Die Troika im Rahmen der Übung Citadel Bonus 2023. Links Generalmajor Georg Klein, Mitte Generalleutnant Emmanuel Gaulin, rechts Generalmajor Jean Bouillaud - Blauer Bund

Die Beteiligung des Heeres am Rapid Reaction Corps France

Die „Zeitenwende“ findet auch bei unserem größten Nachbarn statt, die französischen Landstreitkräfte werden konsequent auf ihre Aufgaben im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtet. Hieran hat auch das Deutsche Heer unmittelbaren Anteil – einige deutsche Offiziere besetzen Schlüsselpositionen im Rapid Reaction Corps France in LILLE.

Nebel liegt über dem Antreteplatz der Zitadelle - Blauer Bund
Nebel liegt über dem Antreteplatz der Zitadelle © Simon Baaske

Das Rapid Reaction Corps France (RRC-FRA) ist, ebenso wie das französische Heeresführungskommando (C.F.O.T.), im äußersten Norden des Landes, unweit der belgischen Grenze beheimatet. Die Indienststellung in 2005 erfolgte zwar um einige Jahre später als die vergleichbarer Korpsstäbe in anderen europäischen Staaten, ging aber der französischen Rückkehr in die integrierte Kommandostruktur der NATO noch um vier Jahre voraus. Nicht nur in zeitlicher Hinsicht fungiert das RRC-FRA somit und bis heute als Bindeglied zwischen der NATO und den französischen Streitkräften: Es ist die höchste verlegefähige Kommandobehörde der französischen Armee, in dieser Rolle federführend in der Beübung der beiden Heeresdivisionen sowie maßgeblich beteiligt an der Umstrukturierung der französischen Landstreitkräfte hin zu einer „Armee der fünften Dimension“ und „Start-Up Army“, wie es der französische Inspekteur des Heeres, General Pierre Schill, im Dezember 2023 betonte. Zugleich reiht es sich ein in die NATO-Streitkräftestruktur (kurz: NFS, engl. NATO Force Structure) als einer von insgesamt zehn verlegefähigen Korps-Stäben, die generisch neuerdings als „NATO Response Corps (NRC)“ bezeichnet werden. Die nun knapp zwanzigjährige Geschichte des Korps ist gekennzeichnet von der Bewährung in häufig wechselnden Rollen. So erfolgte zunächst die Zertifizierung zur High Readiness Force 2007, sodann zum Land Component Command (LCC) der NATO Response Force 2008, 2014 und 2022 – jeweils gefolgt von Phasen erhöhter Bereitschaft; ferner die Entsendung von Personal zu Stabilisierungsoperationen nach Afghanistan (ISAF/RSM) und als European Forces in den Tschad sowie die Zentralafrikanische Republik. Darüber hinaus werden seit 2015 kontinuierlich aus dem Stab heraus Kräfte zu den inländischen Antiterror-Operationen „Vigipirate“ bzw. „Sentinelle“ abgestellt. Im März 2024 wurde die Zertifizierung als NATO Warfighting Corps im Zuge der Übung LOYAL LEDA 24 abgeschlossen. Das Korps ist befähigt, bis zu fünf Divisionen und Korpstruppen, insgesamt rund 100.000 Soldaten, in einem Konflikt mit hoher Intensität zu führen. In die aktuellen Verteidigungsplanungen der NATO ist das RRC-FRA eng eingebunden. Es ist zu erwarten, dass die Rolle des Korps anlässlich des Washingtoner Jubiläumsgipfels der Allianz im Juli 2024 bestätigt werden wird. Bis auf weiteres soll es sodann bei dieser zugewiesenen Rolle bleiben, die erforderlichen Fähigkeiten werden durch geeignete Ausbildungs- und Übungsprogramme auch über Personalwechsel hinweg aufrechterhalten.

Die Troika im Rahmen der Übung Citadel Bonus 2023. Links Generalmajor Georg Klein, Mitte Generalleutnant Emmanuel Gaulin, rechts Generalmajor Jean Bouillaud - Blauer Bund
Die Troika im Rahmen der Übung Citadel Bonus 2023. Links Generalmajor Georg Klein, Mitte Generalleutnant Emmanuel Gaulin, rechts Generalmajor Jean Bouillaud
© CRR-FR / Amaury Duthoy

Die insgesamt rund 430 Soldaten stammen aus 14 Nationen, mit Frankreich als Gastgeber- und einziger Rahmennation. Die Nachbarländer Deutschland und Belgien stellen die nächstgrößeren Kontingente und besetzen Schlüsselpositionen. So ist der Stellvertreter des Kommandierenden Generals (Deputy Commander, DCOM) seit 2005 durchgehend ein deutscher Generalmajor, zudem dienen deutsche Offiziere in den Abteilungen G7 und G5 an besonders hervorgehobener Stelle. In den Abteilungen G2, G35, G4, G6 und Feuerunterstützung (JFIT) nehmen weitere deutsche Offiziere maßgeblichen Einfluss vor allem auf die Planungsarbeit. Insgesamt dienen beim RRC-FRA 14 deutsche Heeressoldaten, davon zwei in einem nationalen Unterstützunsgelement. Die vereinbarte Arbeitssprache ist Englisch, die Stabsverfahren orientieren sich an den Vorgaben der NATO – soweit jedenfalls die Theorie. Tatsächlich kann jedoch mit Blick auf die nationalen Anteile des Aufgabenspektrums weder in Gänze auf die Nutzung der französischen Sprache verzichtet werden noch auf die Kenntnis und fallweise Anwendung der nationalen Militärdoktrin. Diese teils widerstreitenden Belange immer wieder in einen sinnfälligen Ausgleich zu bringen, macht u.a. für das entsandte deutsche Personal die Herausforderung, nicht zuletzt aber auch den Reiz einer Verwendung beim RRC-FRA aus.

Der DACOS G5 trägt im Rahmen einer Planübung in Vorbereitung für die Übung Loyal Leda 24 zum Operationsplan vor. - Blauer Bund
Der DACOS G5 trägt im Rahmen einer Planübung in Vorbereitung für die Übung Loyal Leda 24 zum Operationsplan vor. © CRR-FR / ADC EMMANUEL

Die Rückbesinnung auf Landes- und Bündnisverteidigung als Raison d’être des Militärs wurde besonders deutlich im Zuge der letztjährigen, vierteiligen Übungsserie ORION 23 demonstriert. Unter Beteiligung zahlreicher NATO-Partner, darüber hinaus aber auch beispielsweise indischer Truppenteile, wurde über Monate hinweg die Intensivierung konventioneller wie auch hybrider Bedrohungen geschildert, denen durch abgestufte, sich ebenfalls steigernde Gegenmaßnahmen letztlich erfolgreich begegnet wurde. Nicht zuletzt durch die enthaltenen Volltruppenanteile handelte es sich bei ORION 23 um ein Übungsvorhaben, das in Frankreich, aber auch in weiteren Teilen Europas ohne Beispiel seit 1987 war, also seit der Spätphase des Kalten Krieges. Das Rapid Reaction Corps France spielte eine Schlüsselrolle bei der Vorbereitung und ebenfalls in der Durchführungsphase – mit Teilen im Leitungsdienst, aber auch als Teil der Übungstruppe. Das erfolgreiche Großprojekt soll in 2026 eine Wiederholung erfahren, und erneut ist RRC-FRA im vorgenannten Umfang beauftragt worden. Bis dahin liegen die Arbeits- und Übungsbeziehungen zwischen RRC-FRA und den Truppenteilen und Dienststellen des französischen Heeres jedoch keineswegs brach. Vielmehr wird der Übungskalender mit Blick v.a. auf die beiden Heeresdivisionen deutlich verdichtet. Für diese beiden Großverbände ist ein alternierender Rollenwechsel im Rhythmus von jeweils drei Jahren vorgesehen, zwischen dem Verantwortungsbereich „Europa“ und „übrige Welt“. Ersteres zielt v.a. auf den Beitrag Frankreichs zur atlantischen Allianz, letzteres vorrangig auf überseeische französische Territorien sowie die Region Afrika / Naher Osten. Hierdurch ergeben sich für die Soldaten des Deutschen Anteils einmalige Einblicke sowohl hinsichtlich der französischen Positionierung und Mitwirkung im Bündnis wie auch bezüglich der nationalen Interessenverfolgung in aller Welt.

Das mächtige Haupttor, die Porte Royal mit dem Namen der Liegenschaft: Quartier Boufflers, benannt nach Marschall Louis-François de Boufflers (1644-1711), einstigem Kommandeur der Stadt Lille und der Zitadelle - Blauer Bund
Das mächtige Haupttor, die Porte Royal mit dem Namen der Liegenschaft: Quartier Boufflers, benannt nach Marschall Louis-François de Boufflers (1644-1711), einstigem Kommandeur der Stadt Lille und der Zitadelle © Simon Baaske

Abschließend noch einmal ein Blick auf LILLE, die Heimat des RRC-FRA. Die Stadt, Herzstück des viertgrößten französischen Ballungsraumes und zugleich auch einer grenzüberschreitenden europäischen Metropolregion, hat den Soldaten und deren Familien viel zu bieten. Viel Grün, zahlreiche Gewässer, sehenswerte historische Bausubstanz und ein ausgefeiltes Nahverkehrssystem, zudem meist kurze Wege – viel mehr kann man von seiner Garnison kaum erwarten. Sollte man dennoch einmal auf Reisen gehen wollen oder müssen, so profitiert man vor allem von der exzellenten Anbindung auf dem Schienenweg: Eine Stunde Fahrzeit nach Paris, eine halbe nach Brüssel oder ca. 80 Minuten nach London – auch in dieser Hinsicht wird man es schwerlich besser treffen können. Ein weiteres Highlight dieser Attraktivitätsfaktoren stellt das von RRC-FRA genutzte Stabsquartier dar – die in unmittelbarer Innenstadtnähe gelegene Zitadelle von LILLE. Zwischen 1668 und 1671 wurde sie nach den Plänen des Marschalls Sébastien Le Prestre de Vauban gebaut, eben jenes Großmeisters der Ingenieurskunst, der für den Bau und die Modernisierung von über 100 weiteren Festungen und Verteidigungsanlagen verantwortlich war. Ludwig XIV. hatte den Bau dieses gewaltigen Verteidigungsrings an den damals neuen Grenzen Frankreichs veranlasst, nachdem er diese Gebiete im Frieden von Aachen zulasten der spanischen Niederlande zugesprochen bekommen hatte. Ungeachtet aller zwischenzeitlichen historischen Wechselfälle hat diese Grenzziehung bis heute im Wesentlichen Bestand.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Dienst im RRC-FRA von den Soldaten des Deutschen Anteils als gleichermaßen sinnstiftend wie attraktiv empfunden wird. LILLE ist nicht nur eine Reise wert – wer darüber hinaus als geeignet für eine hiesige Verwendung identifiziert wird und eine solche angeboten bekommt, sollte zugreifen!

Text: Hauptmann Simon Baaske 

Podiumsgespräch des CSU-Europaminister Eric Beißwenger (rechts) mit dem Geschäftsführer der Münchner Sicherheitskonferenz Dr. Benedikt Franke. - Blauer Bund

Informationsveranstaltung mit dem Geschäftsführer der Münchner Sicherheitskonferenz Dr. Benedikt Franke

Am 22.05.2024 hatte die Kameradschaft Ulm/Dornstadt die Gelegenheit in der Betreuungsgesellschaft in Sonthofen auf Einladung des CSU-Europaministers Beißwenger und des Arbeitskreises für Sicherheitspolitik der CSU an einer Informationsveranstaltung mit dem Geschäftsführer der Münchner Sicherheitskonferenz Dr. Benedikt Franke teilzunehmen. Er erläuterte in dieser Veranstaltung zunächst in einem kurzen Impulsvortrag und später in einem Podiumsgespräch mit CSU-Europaminister Beißwenger seine Sicht zu den aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen und der Rolle der Europäischen Union in diesem Spannungsfeld.

Der Geschäftsführer der Münchner Sicherheitskonferenz Dr. Benedikt Franke informiert zu seine Sicht zu den aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen und der Rolle der Europäischen Union in diesem Spannungsfeld. - Blauer Bund
Der Geschäftsführer der Münchner Sicherheitskonferenz Dr. Benedikt Franke informiert zu seine Sicht zu den aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen und der Rolle der Europäischen Union in diesem Spannungsfeld.

Die sicherheitspolitische Lage in der Welt und insbesondere in der Ukraine und im Gazastreifen spitzt sich weiter zu. Putin droht dem Westen ganz offen auch mit atomaren Waffen und zündelt mit Nadelstichen, wo er nur kann.
Die ordnungspolitische Achsenverschiebung durch autoritäre revisionistische Mächte in der internationalen Politik stellt die größte Herausforderung für den Westen in der 1. Hälfte des 21. Jahrhunderts dar. Es kriselt an vielen Stellen in der Welt. Weitere Kriege würden unser Leben in Wohlstand endgültig beenden.
Die Europäische Union ist derzeit und auch noch für längere Zeit nicht in der Lage, sich aus eigener Kraft gegen jede Art von Angriffen oder Sicherheitsrisiken zu verteidigen. Da muss sich was verändern.
Bei der Lösung der aktuellen Herausforderungen spielt die EU trotz 440 Millonen Einwohner und hoher Wirtschaftskraft eher eine Nebenrolle und wird in der Welt kaum beachtet oder positiv wahrgenommen. Die Länder des globalen Südens verurteilen die Doppelmoral des Westens, vor allem der ehemaligen Kolonialmächte und sind anfällig für die auf den ersten Blick positiven Angebote und Hilfen Chinas oder Russlands. Der Westen verspielt durch sein wankelndes, manchmal fragwürdiges, aktives oder passives Verhalten in den Organisationen der Vereinten Nationen seine Glaubwürdigkeit. Dies trägt nicht zum Erhalt unserer regelbasierten Weltordnung bei.

Podiumsgespräch des CSU-Europaminister Eric Beißwenger (rechts) mit dem Geschäftsführer der Münchner Sicherheitskonferenz Dr. Benedikt Franke. - Blauer Bund
Podiumsgespräch des CSU-Europaminister Eric Beißwenger (rechts) mit dem Geschäftsführer der Münchner Sicherheitskonferenz Dr. Benedikt Franke (links).

Der Westen und damit auch die EU wäre gut beraten, sein eigenes Gesellschaftsmodell besser zu kommunizieren und für unsere Werte, Lebensweisen und Stärken des demokratischen Zusammenlebens sowie der daraus entwickelten Wirtschaftkraft zu werben und zu überzeugen. Dies funktioniert am sinnvollsten über Netzwerke, Ausbildungsangebote und Gespräche auf Augenhöhe. Wir müssen uns als Partner erweisen und Gemeinschaft schmieden.

Die Gäste kamen in der Betreuungsgesellschaft in Sonthofen zur Informationsveranstaltung zusammen. - Blauer Bund
Die Gäste kamen in der Betreuungsgesellschaft in Sonthofen zur Informationsveranstaltung zusammen.

Damit schließt sich der Kreis zu unserem Netzwerk des blauen Bund e.V. und soll Ermunterung sein, für die Teilnahme an weiteren interessanten Veranstaltungen und die Teihabe an der Gestaltung unserer Welt. Überlassen wir das nicht den anderen!

Text und Bilder: Oberstlt a.D. Andreas Lempke

Zwei Jahre nach der Zeitenwende in der Deutschen Sicherheitspolitik-Bestandsaufnahme der Folgen für Gesellschaft und Bundeswehr

4. April 2024 | 17:30 – 20:00 Uhr | Bonn

Am 27. Februar 2022 hatte Bundeskanzler Olaf Scholz als Reaktion auf die brutale und völkerrechtswidrige Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine die „Zeitenwende“ ausgerufen. Putins Krieg gegen die Ukraine markiert das Ende regelbasierter Sicherheits- und Friedenspolitik mit vielfältigen Auswirkungen auf unsere Gesellschaft und fordert die demokratischen Staaten heraus. Doch die NATO steht zusammen, stellt die Bündnis- und Landesverteidigung wieder in den Mittelpunkt, verstärkt den Schutz ihrer Ostgrenze und unterstützt die Ukraine auch mit der Lieferung von Kriegswaffen. Die Bundesregierung hat auf die wachsenden Bedrohungen von innen und außen reagiert und erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie erarbeitet. Regierung und Bundestag haben beschlossen, die Bundeswehr mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro besser auszurüsten. Viele Weichen sind bereits gestellt, umfangreiche Beschaffungen eingeleitet, die Struktur der Streitkräfte angepasst. Kritisch zu bewerten sind jedoch unter anderem die Personalgewinnung und die langfristige finanzielle Ausstattung der Bundeswehr.

Um Abschreckung und Verteidigung zu gewährleisten, werden aber auch umfangreiche Maßnahmen im Rahmen der Zivilverteidigung und des Katastrophenschutzes notwendig sein. Die komplexe Sicherheitslage erfordert eine breite gesellschaftliche Debatte über die zukünftige europäische Friedens- und Sicherheitspolitik, über die neue nationale Sicherheitsstrategie, aber auch über Auftrag, Ausrüstung und Struktur der Streitkräfte.

Im Rahmen der Veranstaltung wollen wir mit unseren Expertinnen und Experten und mit Ihnen über die Zeitenwende, ihre Folgen für Gesellschaft und Bundeswehr und den weiteren Handlungsbedarf diskutieren.

Zum Programm

Anmeldung zur Veranstaltung

 

Quelle: Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.

Auswirkungen der aktuellen Weltlage auf die zivile Logistik

Am 03. November 2023 hat Prof. Dr. Frank Giesa im Rahmen einer Informationsveranstaltung des bB, Blauer Bund e.V. in der Logistikschule der Bundeswehr in Garlstedt einen Vortrag gehalten, in dem er nicht nur die aktuelle Weltlage und ihre Auswirkungen auf die zivile Logistik betrachtet, sondern seine Ausführungen um Trends erweitert hat, die den Wirtschaftsbereich bewegen. Im Fokus standen dabei nicht die „modischen“ (kurzfristigen), sondern die langfristigen, die hartnäckigen Trends. Diese wirken auf die zivile, aber auch auf die militärische Logistik.

 

Erst kürzlich durfte die BVL Herrn Generalmajor Gerald Funke zum 40. Deutschen Logistik-Kongress in Berlin willkommen heißen, einem Kongress der Wirtschaft, in dem 2.016 Teilnehmer/innen aus Industrie, Handel, Dienstleistung, Wissenschaft und Gesellschaft zusammenkamen. General Funke hat dort im Plenum einen Live-Podcast absolviert, ein modernes, nach-hörbares Format, das schon bei der Aufzeichnung auf großes Interesse des Auditoriums gestoßen ist. Viele zivile Top-Manager wissen einfach zu wenig über die besonderen Aufgaben, die von der Bundeswehr immer wieder mit Bravour gelöst werden.

Die BVL ist eine Brücke, nicht nur zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, sondern auch zwischen der militärischen und der zivilen Logistik. Als Plattform, als Netzwerk, als Gemeinschaft – als Vordenker und Ausbilder auf beiden Seiten mit über 10.000 Mitgliedern, hohem ehrenamtlichen Engagement und ausgewiesener Expertise – ohne unsere Blicke durch Partikularinteressen oder gar Ideologie zu verstellen.

Als größte unabhängige Supply Chain Management und Logistik-Community stehen für die BVL fundierte Fachthemen und Impulse im Vordergrund, die in über 200 verschiedenen Logistik-Berufen einen Nutzwert haben. Denn wenn die Weltwirtschaft nur mit knapp über 2% wächst (statt 4-6% in guten Zeiten) und Deutschland sich (wieder einmal) gefallen lassen muss, eine rote Laterne durch Europa zu tragen, dann hilft es besonders, sich auszutauschen, wie die deutsche und die europäische Wirtschaft trotzdem erfolgreich sein können. Die BVL ist dazu im permanenten Dialog mit ihren Mitgliedern.

Der Early-Bird-Index der Commerzbank zeigte im Oktober erste Anzeichen der konjunkturellen Aufhellung, resultierend aus dem verarbeitenden Gewerbe. Die Deutsche Industrie hat im August Aufträge eingesammelt: Neugeschäft +3,9%  zum Vormonat (doppelt stark wie erwartet). Im Dreimonatsvergleich lag der Auftragseingang von Juni bis August nun um 4,9 Prozent höher als in den drei Monaten zuvor.

Steigende Zinsen und hohe Energiepreise dämpfen die Nachfrage der heimischen Wirtschaft. Bestellungen aus dem Inland stiegen im August dennoch um 4,0% zum Vormonat und auch die Auslandsnachfrage erhöhte sich genauso stark wie die aus der Euro-Zone und die von außerhalb der Währungsunion, während wir für 2023 und 2024 eine Abkühlung der Inflation erwarten. Für das kommende Jahr prognostiziert der IWF eine Inflationsrate von im Schnitt „nur“ 4,4 Prozent – also immer noch deutlich höher als bisher vorhergesagt. Es ist also kein Trost, wenn die aktuellen 4,5 % der niedrigste Stand seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar des vergangenen Jahres sind – da waren es 4,3 % – und irgendetwas um 2% wurde (und wird?) angestrebt.

Welchen weltwirtschaftlichen Einfluss der furchtbare  Krieg im Nahen Osten haben wird, kann heute niemand seriös prognostizieren.

Insgesamt „grummelt“ der Logistikindikator, den das ifo Institut und die BVL regelmäßig erheben, ein wenig – obwohl erste Verbesserungen in den Geschäftserwartungen für die nächsten sechs Monate zu erkennen sind.

Gestützt wird diese Erkenntnis durch die 20 CEOs der Top-Unternehmensberatungen (jeweils zwischen 500 und 5.000 Mitarbeiter). Sie sprechen davon, dass 2024 ein „frühzyklisches“ Jahr sein wird: Konsumgüter und Handel funktionieren, im B2B gab/gibt es Dämpfer für die Industrie, bei Automotive wird es wegen der e-Mobility wohl eher einen Sidestep geben. Und auch der Unternehmer und VDMA-Präsident Karl Haeusgen hält die momentan öffentlich gepflegte und von den Medien beförderte Untergangsstimmung in Deutschland und in der Deutschen Wirtschaft für kontraproduktiv.

Der Wirtschaftsbereich Logistik ist nach Automobilindustrie und Handel die drittgrößte Branche der Deutschen Wirtschaft. Sie erzielt auch in Krisenjahren Rekordumsätze, kann aber aufgrund des all-gegenwärtigen Fachkräftemangels keinen Personalzuwachs verzeichnen. Logistik ist eine junge, eine jugendliche, eine innovative Branche, die keine kulturellen oder sprachlichen Hürden kennt und eine hohe Technikaffinität aufweist.

2020/21 haben im Supply Chain Management Pandemiefolgen im Vordergrund gestanden wie Versorgungsengpässe, Grenzschließungen. Kriegsfolgen kamen hinzu wie Energieknappheit, gestörte Welthandelsströme. Denen haben sich die Logistiker vorrangig und erfolgreich gewidmet. Aber alle langjährigen Trends hatten und haben noch Bestand:

  • Geopolitische Einflüsse und wachsender Protektionismus, Diskussionen um De- oder Re-Globalisierung oder gar Regionalisierung.
  • Digitalisierung im weiten Feld von unternehmensübergreifendem Datenaustausch über Artificial Intelligence bis hin zur Cyber-Security.
  • Resilienz der Wertschöpfungsketten, bei gleichzeitiger Agilität, begleitet von stürmischer Technologieentwicklung.
  • Nachhaltigkeit durch Effizienzverbesserung, Dekarbonisierung von Industrieproduktion und Logistikprozessen, einhergehend mit dem (Fach-) Kräftemangel, der u.a. aus dem demografischen Wandel resultiert.
  • Last not least der Kostendruck einer global agierenden Wirtschaft und der permanente Kampf um die eigene Wettbewerbsfähigkeit.

Diese relevanten Themen stehen bei den BVL-Mitgliedern im Vordergrund. Seit mehr als 35 Jahren gibt es die BVL-Studie „Trends und Strategien in SCM und Logistik“. In den letzten drei Erhebungen ist zu erkennen, dass der Kostendruck zurzeit an Bedeutung verloren hat. In der Pandemie stand Verfügbarkeit im Vordergrund – „koste es was es wolle“. Die Digitalisierung bleibt in all ihrem Ausprägungen oben auf der Agenda. Der Personalmangel ist in der Bedeutung stark angestiegen und das Thema Nachhaltigkeit schaffte es erstmalig in die „Top 7“. Aber quasi „von Null auf 100“ rückte die Cybersicherheit an die Spitze der Charts. Und so haben die BVL und die zivile Wirtschaft dieses Thema in besonderer Weise in den Fokus genommen, übrigens auch in Zusammenarbeit mit Generalleutnant Michael Vetter und seinen Cyber-Abwehr-Spezialisten in Berlin.

Das Top-Management muss die Aufgabe „Cyber-Sicherheit“ als ureigenste Aufgabe begreifen. Es ist gut, wenn Cybersicherheits-Fachwissen im eigenen Unternehmen zur Verfügung steht, aber die Menschen in den Unternehmen müssen mental „mitgenommen“ werden, speziell zu diesem Thema. Und auch wenn Vertrauen das Beste ist, was man Mitarbeitern entgegenbringen kann, zeigt die Erfahrung, dass Supply Chains in Deutschland noch nicht ausreichend abgesichert sind. Denn Cyberkriminelle sind nicht fair – und sie kämpfen als Verbrecher mit harten Bandagen.

Der Fachkräftemangel macht allen Wirtschaftsunternehmen zu schaffen und hat eine hohe Relevanz für die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres schrieben Arbeitgeber deutschlandweit fast 7,3 Millionen Stellen aus. Das entspricht einem Plus von mehr als 11 Prozent im Vergleich zur ersten Jahreshälfte 2022 – ein neuer Höchstwert.

Die Studie „Trends & Strategien in SCM und Logistik“ ist weiterhin den Themen Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Resilienz und natürlich den neuen Technologien gewidmet, insbesondere welche Auswirkungen diese auf Wertschöpfungsketten haben werden. Die aktuellen Schlagworte lauten: Logistics Software Ecosystems, Advanced Analytics in Supply Networks, Artificial Intelligence and ChatGP, Quantencomputing. Bei Supply-Chain-Management-Software gibt es ein wahrliches „Rise of the Machines” als wesentliche Innovation im Wirtschaftsbereich Logistik. Hier entsteht eine neue betriebliche Realität.

Aber natürlich darf es nicht die Software allein sein, sondern es gilt immer noch der Grundsatz, erst die Prozesse in bester Weise zu organisieren und sie dann zu digitalisieren und so das Fulfilment zu verbessern. Und damit den Ressourcenverbrauch zu senken. Nachhaltigkeit durch Effizienz im konstruktives Miteinander.

Das gilt übrigens auch in der Militärlogistik: Oberstleutnant Christian Pingel und seine rd. 1.200 Spezialisten des Versorgungsbataillons 142 schafften es mit ihrem Projekt „Eine Zeitenwende – auch für die Heereslogistik der Bundeswehr“ unter die Top 10 des Deutschen Logistik-Preises 2023 – eines Wettbewerbs der Wirtschaft. Chapeau!

Es gibt vieles, das die militärische und die zivile Wirtschaft verbindet. Wenn die Vernetzung beider Bereiche gewünscht wird – jetzt im aktiven Dienst oder später, wenn ein Wechsel in die zivile Wirtschaft ansteht – steht das das gemeinnützige Netzwerk der Bundevereinigung Logistik zur Weiterbildung und zur Kontaktaufnahme zur Verfügung. Ihr Purpose lautet: „Wir verbinden Menschen in einem einzigartigen Netzwerk. Gemeinsam gestalten wir die Logistik der Zukunft.“ Denn eins ist sicher: Die zivile und die militärische Logistik können gemeinsam mehr bewegen.

Autoren

Prof. Dr.-Ing. Thomas Wimmer, Bundesvereinigung Logistik (BVL) e.V., Vorsitzender des Vorstands Blauer Bund

Prof. Dr.-Ing. Thomas Wimmer, Bundesvereinigung Logistik (BVL) e.V.,
Vorsitzender des Vorstands

Prof. Dr. Frank Giesa, Bundesvereinigung Logistik (BVL) e.V., Sprecher der Regionalgruppe Weser-Ems Lehrstuhlinhaber für ABWL, insb. Logistik und Controlling, Hochschule Bremen Blauer Bund

Prof. Dr. Frank Giesa, Bundesvereinigung Logistik (BVL) e.V.,
Sprecher der Regionalgruppe Weser-Ems

Lehrstuhlinhaber für ABWL, insb. Logistik und Controlling,
Hochschule Bremen


Links

Die im Beitrag genannten Studien können unter www.bvl.de heruntergeladen werden.

Der Podcast von General Funke kann auf https://www.bvl.de/podcast abgerufen werden.

Das Wappen des BAAINBw. Blauer Bund

Bedarfsdeckung vor dem Hintergrund der Zeitenwende

Dieser Bericht steht im Zusammenhang mit dem Vortrag des Autors anlässlich der Informationsveranstaltung Blauer Bund e.V. im November 2023.

Die Hauptaufgabe des BAAINBw ist es, die Bundeswehr mit modernem und sicherem Gerät sowie zeitgemäßer Ausstattung einsatzfähig zu halten und das angestrebte Fähigkeitsprofil in materieller Hinsicht schnell zu erreichen. Die aus dem russischen Angriffskrieg resultierende Zeitenwende erfordert insbesondere, dass im Hinblick auf die Prozesse und Verfahren für die Beschaffung alle Beschleunigungspotenziale genutzt werden. In der Umsetzung verlangt dies ein effizienteres und gleichzeitig rechtssicheres Handeln, um schnell sichtbare Ergebnisse im Hinblick auf Qualität und Quantität der Ausrüstung zu erreichen. Dabei gibt das Vergaberecht den Rahmen vor.

Das BAAINBw ist allerdings nur ein Rad im Getriebe. Die Beschaffung in der Bundeswehr ist ein komplexer Prozess und alle in der Bundeswehr beteiligten Bereiche wirken an der Beschleunigung mit. Darüber hinaus spielt auch die leistungsfähige wehrtechnische Industrie eine zentrale Rolle, die mit hochwertiger, zuverlässiger sowie zeitgerechter Lieferung einen wesentlichen Beitrag leistet.

Das BAAINBw hat alleine im vergangenen Jahr rund 12.000 Beschaffungsverträge geschlossen. Die Anzahl der laufenden Projekte, inkl. der Nutzung, steigt jährlich um rund fünf Prozent und bis Ende 2023 auf knapp 1.700. Auch die Anzahl der 25 Millionen-Euro-Vorlagen an das Parlament zu unseren Großverträgen wächst kontinuierlich und wird im Jahr 2023 mit rund 50 einen Höchststand erreichen.  Im kommenden Jahr könnten es sogar doppelt so viele werden.

Die Mittel, die in den Ausgabenbereichen Rüstungsinvestitionen, Materialerhaltung und Betrieb kassenwirksam umgesetzt werden konnten, sind von rund neun Milliarden im Jahr 2015 bis auf rund 20 Milliarden Euro im Jahr 2022 angestiegen. Dies entspricht bereits einer Steigerung um rund 120 Prozent.

Aufgrund des Sondervermögens wachsen diese Werte weiter an. In diesem Jahr um etwa 40 Prozent und im Folgejahr um rund 30 Prozent. Dies entspricht für 2024 einer Ausgabenerwartung in Höhe von rund 35 Milliarden Euro.

Die eingeleiteten Maßnahmen wirken im Wesentlichen in den Bereichen, Beschleunigung der Prozesse, Beschleunigung der Projektarbeit und der Ausnutzung des rechtlichen Rahmens.

Ein wichtiger Baustein ist die Straffung der Arbeits- und Abstimmungsschritte im Prozess. Hier fassen wir Projektphasen und zu erstellende bedarfs- und haushaltsbegründe Dokumenten mit einem Lösungsvorschlag zusammen. Wir arbeiten dabei mit knappen Zeitvorgaben: Das zentrale Dokument innerhalb von maximal sechs Monaten zu erstellen. Dabei werden im Regelverfahren grundsätzlich marktverfügbare Lösungen vorgesehen. Ein weiteres Handlungsfeld ist die konsequente Deregulierung. Mit der Außerkraftsetzung von über der Hälfte der im BAAINBw genutzten rund 160 Regelungen werden den Mitarbeitenden bewusst Handlungsspielräume geschaffen. So kann im konkreten Einzelfall dem Faktor Zeit höchstmögliche Priorität eingeräumt werden. Dazu zählt auch, dass Ausnahmen von Gesetzen und Abweichungen von Regelungen konsequent genutzt werden.

Ein weiterer Optimierungsaspekt ist die Dezentralisierung. Durch Verlagerung der Zuständigkeiten für die Beschaffung nicht-komplexer Materialsegmente ohne Waffensystembezug zum BAIUDBw oder durch das „Handgeld Kommandeure“ zur Truppe wird das BAAINBw entlastet. Durch das Handgeld kann die Truppe beispielsweise in begrenztem Umfang Sachgüter unmittelbar vor Ort schnell und selbständig beschaffen. Durch diese Maßnahme kann sich das BAAINBw auf die Realisierung komplexer Projekte fokussieren.

Parallel dazu haben wir bei der Vertragsgestaltung Handlungsspielräume geschaffen. Durch das konsequente schließen von Rahmenvereinbarungen mit der Industrie entfällt bei später identifizierten weiteren Bedarfen ein neuerlicher Vergabeprozess. Ein plakatives Beispiel sind hier die Verträge zur Munitionsbeschaffung. Falls finale Finanzierungszusagen noch nicht vorliegen, zeigen wir Risikobereitschaft und nutzen die Möglichkeit, trotzdem zum Angebot aufzufordern. Abgesichert wird das durch entsprechenden Ausschreibungsklauseln.

Beschleunigung der Prozesse und der Projektarbeit durch ausnutzen der rechtlichen Handlungsspielräume ist eine Aufgabe an der das BAAINBw derzeit arbeitet. Eine Veränderung, die auch eine Anpassung im Mindset der Führung und Zusammenarbeit verlangt. Blauer Bund
Die Beschleunigung der Prozesse und der Projektarbeit durch Ausnutzen der rechtlichen Handlungsspielräume und Forderungscontrolling ist eine Aufgabe an der das BAAINBw derzeit arbeitet. Eine Veränderung, die auch eine Anpassung im Mindset zur Führung und Zusammenarbeit verlangt. ©Bundeswehr/BAAINBw

Ein weiterer wichtiger Baustein der Projektarbeit ist das Forderungscontrolling. Es werden komplexe, kostenintensive Entwicklungen vermieden und sich stattdessen auf rasch marktverfügbare Lösungen fokussiert. Als Beispiel dient das System Weltraumüberwachung, wo sich auf frühere Verfügbarkeit durch bewussten Verzicht auf eine Leistungssteigerung verständigt wurde. Zeit ist der bestimmende Faktor! Sofern der Bedarf es erfordert, führt dies auch zu konkreten Produktvorgaben wie bei der Beschaffung der F-35. Forderungscontrolling ist ein scharfes Schwert und ein zentraler Baustein für schnelle Verfügbarkeit in der Truppe. Selbstverständlich sind Entwicklungen weiterhin möglich und notwendig. Und zwar überall dort, wo eine Wirküberlegenheit gegenüber einem potentiellen Gegner essentiell ist.

Natürlich nutzen wir auch rechtliche Handlungsspielräume. Unter Anwendung des Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetzes wurde rund ein Viertel der verteidigungs- und sicherheitsspezifischen Aufträge als Gesamtvergaben vorgenommen und so, wo möglich, von losweiser Beauftragung abgesehen. Dies reduziert den Aufwand signifikant und beschleunigt die Vergabe. Eine andere Verbesserung wird durch die Anhebung der Wertgrenzen zur Direktvergabe auf 5.000 Euro erreicht. Sie ermöglicht es der Bundeswehr jährlich rund 60.000 Verträge einfacher und schneller zu schließen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen bleiben dabei weiterhin bestehen.

Das BAAINBw hat die Schwerpunkte verstanden und das Material kommt bei der Truppe an. Seien es die kontinuierlichen Zuläufe an Luftfahrzeugen (2021 bis 2024 zwölf A400M) und Schiffen (jährlich eine Fregatte), die mehr als tausend LKW 15to und zehn Brückenlegepanzer oder aber die Ausstattung im Bereich der IT und Bekleidung/ persönliche Ausrüstung.

Text: GenMaj Thorsten Puschmann, Vizepräsident mil. BAAINBw


Das Wappen des BAAINBw. Blauer Bund
Das Wappen des BAAINBw

Das BAAINBw

Der Organisationsbereich Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung besteht aus dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, kurz BAAINBw, mit Hauptsitz in Koblenz und seinen Dienststellen in Deutschland und in den USA.

Das BAAINBw ist der Abteilung Rüstung im Bundesministerium der Verteidigung unterstellt und untergliedert sich in Abteilungen und Stäbe. Es wird durch sechs Wehrtechnische sowie zwei Wehrwissenschaftliche Dienststellen unterstützt. Das Marinearsenal stellt als weitere Dienststelle die Einsatzbereitschaft der Deutschen Flotte sicher. Die Verbindungsstelle in Reston vertritt die wehrtechnischen und rüstungswirtschaftlichen Interessen gegenüber amerikanischen und kanadischen Stellen des Amts- und Industriebereichs.

Multinational MRTT Unit flog Passagiere aus Israel aus

Nach der drastischen Verschlechterung der Sicherheitslage in Israel war die Ausreise und Rückführung europäischer Staatsbürger von hoher Priorität. Auch die MMU flog seit dem 11. Oktober 2023 auf Ersuchen des Niederländischen Außenministeriums täglich von Eindhoven oder Köln nach Tel Aviv, um Menschen zu ihren Angehörigen, Freunden und Familien zurückzubringen.

870 Passagiere, darunter 90 Deutsche

Insgesamt konnten mit den ersten sechs Flügen über 870 Menschen in Sicherheit gebracht werden, darunter 90 deutsche Staatsangehörige. Die Flüge boten insbesondere den Menschen Rückkehroptionen, die sonst keine Möglichkeit hatten, Israel zu verlassen. Mehrere niederländische Schulklassen, die in Israel gestrandet waren, konnten so wieder mit ihren Familien vereint werden.

Erleichterte Rückkehrer aus Israel verlassen eine Maschine der MMU in den Niederlanden. Blauer Bund
Erleichterte Rückkehrer aus Israel verlassen eine Maschine der MMU in den Niederlanden.

Sechs Nationen zogen an einem Strang

Nachdem zivile Ausreisemöglichkeiten aufgrund der Situation vor Ort erheblich eingeschränkt werden mussten, entschied das niederländische Außenministerium, die MMU mit der Evakuierung der überwiegend niederländischen Passagiere zu beauftragen.

Die MMU ist eine multinationale Einheit, an der sich sechs Nationen, darunter auch Deutschland, beteiligen. Die insgesamt sieben A330MRTT sind im niederländischen Eindhoven sowie am Flughafen Köln-Wahn stationiert. Der A330 MRTT bietet Platz für 267 Passagiere. Neben dem Lufttransport von Fracht und Personal zählen Luftbetankung sowie der Transport von Verletzten und Verwundeten zu den Kernfähigkeiten der Einheit.

Die multinationalen Crews der MMU sind auf diese Einsätze bestens vorbereitet, wie sie bereits bei den Evakuierungsflügen aus Afghanistan sowie dem Sudan unter Beweis gestellt haben.

Die Resonanz sowie das Interesse und das Feedback zum MMU-Einsatz in der Öffentlichkeit waren überwältigend.

Text und Bild: PAO MMU

Kernvorgaben für die Reserve

Unter dem Dach einer wirksamen Gesamtverteidigung trägt die Bundeswehr außerdem zur Resilienz von Staat und Gesellschaft bei. Die Bundeswehr selbst ist dann resilient, wenn sie ihre  Widerstandsfähigkeit erhöht, die Auswirkungen von Angriffen dämpft und sich schnell auf veränderte Lagen einstellt.
Das bedeutet, dass sie Reserven aufbaut, Verfahren sowie Abläufe agil und flexibel ausgestaltet und Eigenverantwortlichkeit stärkt.

Zur Auftragserfüllung in der Landes- und Bündnisverteidigung ist die personelle Aufwuchsfähigkeit durch die Reserve vorzusehen. Ein weiterer entscheidender Erfolgsfaktor ist die Ausgestaltung und Zuordnung einer „Aufgabe Verstärkung LV/BV“, die die Friedensaufgabe des aktiven Personals ergänzt, das in Dienststellen und Strukturen eingesetzt ist, die im Falle der Landes- und Bündnisverteidigung temporär reduziert werden. Diese Planungen sind prioritär voranzutreiben. Im Falle der Landesverteidigung sind alle verfügbaren Kräfte einzusetzen.

Für den unmittelbaren personellen Aufwuchs, die Einsatzbereitschaft und die Durchhaltefähigkeit wird das aktive Personal im gesamten Aufgabenspektrum durch die Reserve verstärkt. Perspektivisch sind dazu alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Einplanung für die Reserve weiter zu erhöhen. Neben ihrem elementaren Beitrag zur Auftragserfüllung fördert die Reserve  zudem die Integration der Bundeswehr in die Gesellschaft.

Die erfolgreiche und glaubwürdige Landes- und Bündnisverteidigung bedarf neben allen anderen Anstrengungen eines gemeinsamen Selbstverständnisses von Wehrhaftigkeit. Es ist  unverzichtbare Richtschnur unseres Denkens und Handelns. Dieses Selbstverständnis muss auf allen Ebenen unser tägliches Dienen durchwirken und anleiten. Wehrhaftigkeit beschreibt die innere Haltung zur Verteidigungsbereitschaft der gesamten Bundeswehr mit langfristiger Strahlkraft in alle verteidigungsrelevanten Bereiche und in die deutsche Gesellschaft. Die Bundeswehr einschließlich der Reserve gehört in die Mitte der Gesellschaft. Sie muss dort erlebbar sein, wo die Menschen sind. Die Bundeswehr wird daher den wechselseitigen und kontinuierlichen Austausch mit der Gesellschaft weiter pflegen und das Verständnis dafür fördern, dass Wehrhaftigkeit zum Schutz Deutschlands eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist. Eine aktive, auch von der Gesellschaft getragenen Veteranen- und Gefallenenkultur ist eine stete Verpflichtung.

Dieses gemeinsame Selbstverständnis von Wehrhaftigkeit erwächst aus dem Willen und der persönlichen Einsatzbereitschaft aller Bundeswehrangehörigen und ihrer Reserve und wird getragen durch das Vorleben vor allem der Vorgesetzten aller Ebenen.

Es bedarf eines zukunftsfesten Personalkörpers aus aktiven militärischen und zivilen Angehörigen sowie einer gut ausgebildeten Reserve. Dabei ist es Aufgabe des Personalmanagements und der militärischen Organisationsbereiche, die Rahmenbedingungen so auszugestalten, dass die qualitativen und quantitativen strategischen Vorgaben für den Personalkörper erreicht werden.

Zum Nachlesen …

Verteidigungspolitischen Richtlinien 2023

Quelle: Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. (Text)

Rede des Bundesministers der Verteidigung, Boris Pistorius, zum Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten vor dem Deutschen Bundestag am 20. April 2023 in Berlin:

Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten!
Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte, liebe Eva Högl!

Ich danke Ihnen zunächst einmal für den Jahresbericht 2022, aber – ich sage es auch von Herzen gerne – nicht nur dafür. Nach meinen etlichen Besuchen bei der Truppe in Deutschland oder auch in den Einsatzgebieten will ich sehr deutlich sagen: Ihre Arbeit wird außerordentlich geschätzt. Die Soldatinnen und Soldaten wissen, was sie an Ihnen haben. Sie schätzen Ihre jederzeitige Ansprechbarkeit und jederzeitige Bereitschaft, sich den Problemen zuzuwenden und aktiv zu werden. Dafür danke ich Ihnen ganz herzlich, eben auch in meiner Rolle als Verteidigungsminister.
Die jährliche Veröffentlichung des Berichts der Wehrbeauftragten ist und war regelmäßig nicht nur Anlass für eine ernsthafte Auseinandersetzung und zielführende Diskussionen über den Stand und über den Zustand unserer Streitkräfte. Oftmals, so jedenfalls meine – und wahrscheinlich nicht nur meine – Wahrnehmung, führte der Bericht in der Vergangenheit aber auch zu einem ratlosen Schulterzucken und nicht selten auch zu spöttischen Kommentaren. Nirgends ist schließlich anschaulicher aufgeschrieben, was gerade mal wieder nicht läuft, fährt, fliegt oder schießt in der Bundeswehr.

Heute schaut man mit einer neuen Ernsthaftigkeit auf den Bericht, und das begrüße ich sehr. Er ist Gradmesser für die Einsatzbereitschaft unserer Truppe, Gradmesser dafür, wie gut wir gewappnet sind, um unser aller Frieden und Freiheit im Ernstfall zu verteidigen. Und diese neue Ernsthaftigkeit ist nicht zuletzt Folge der Zeitenwende.

Ich stehe mit der Wehrbeauftragten in außerordentlich engem Austausch. Vieles aus dem vorliegenden Bericht haben wir auch schon diskutiert, und wir sind uns einig über die besondere Frage der Priorität der Gewinnung und des Haltens von ausgebildetem und gutem Personal. Es wird die Herausforderung der nächsten Jahre sein, dass wir Personal gewinnen, dass wir Personal halten, dass wir das richtige Personal gewinnen; denn ohne die richtigen Männer und Frauen – und ich betone auch: mehr Frauen – werden wir die Aufgaben in den nächsten Jahren, die vor der Bundeswehr liegen, nicht bewältigen. Das ist eine zentrale Herausforderung, neben all denen, die ich gleich noch nennen werde.

Ich will auch das Thema Rechtsextremismus ansprechen. Ja, diese Fälle gibt es – leider! Aber ich sage auch: Der überwiegende Teil der Truppe steht fest auf dem Boden des Grundgesetzes, ist gut ausgebildet. Die Soldaten wissen, für welche Werte sie einstehen, wogegen sie sich stellen wollen und wofür sie in Deutschland und in der Welt eintreten wollen. Ich bin sehr, sehr dankbar dafür, dieses Wissen zu haben.

Gleichzeitig wissen wir, dass es die anderen gibt. Ich kann ankündigen, dass das Soldatengesetz in Kürze – ich hoffe, vor der Sommerpause, sonst gleich danach – eingebracht werden kann. Wir werden die Bedingungen verbessern, damit diejenigen, die nachweislich gegen unsere Verfassung arbeiten und sie ablehnen, schneller aus dem Dienst entfernt werden können.

Ich will heute auch auf bestimmte Mängel genauer eingehen. Ich zitiere aus dem Bericht: Einsatzbereitschaft bedeutet klare Strukturen und schlanke Prozesse, die Wege beschleunigen anstatt zu bremsen. Und nicht zuletzt bedeutet Einsatzbereitschaft Mut und Verantwortungsbewusstsein, Entscheidungen zu treffen und umzusetzen. Genau hier setzen wir jetzt bei der Anpassung der Strukturen im Ministerium an.

Ich habe seit Amtsantritt viel gesehen, erfahren und gelernt. Ich habe unzählige Gespräche geführt, intern und extern, habe mir ein Bild gemacht von vielen Themen, Abläufen und Problemen. Und ganz egal, mit wem ich gesprochen habe, in einem waren sich alle einig: Mit Blick auf die Herausforderungen, vor denen wir stehen, müssen wir besser werden. Und das Potenzial dafür ist da, ganz eindeutig. Viele Dinge dauern jedoch zu lange, und oft könnte und müsste das Ergebnis am Ende schlicht besser sein.

Dabei will ich aber eines ganz deutlich sagen: Es liegt nicht an den Frauen und Männern im Geschäftsbereich. Diese zeigen ein enormes Engagement, sind hervorragend ausgebildet, motiviert, haben großes Fachwissen und investieren viel Zeit, viel Leidenschaft und Herzblut in ihre Arbeit. Die Quintessenz: Wenn die Leute gut sind, aber die Ergebnisse sind es nicht, dann stimmen vielmehr die Strukturen und Abläufe nicht und müssen verändert werden. Und das werden wir jetzt tun.

Eines ist mir dabei allerdings besonders wichtig: Wir schaffen keine zusätzliche Bürokratie, richten nicht noch mehr Posten ein. Wir schaffen stattdessen ein Instrument, das die Stärken des Hauses besser zur Wirkung bringt: gemeinsames Denken und Handeln, Führen und Entscheiden. Das übergeordnete Ziel dieser Neuaufstellung ist völlig klar: Ich will die Zeitenwende schneller und kraftvoller umsetzen und auch in der Struktur unseres Hauses sichtbar machen.

Wir befinden uns aber nicht nur im Ministerium in einem Moment des Aufbruchs; wir befinden uns insgesamt am Anfang einer großen Anstrengung, die unsere Bundeswehr und unser Land dringend brauchen. Lassen Sie mich deshalb erklären, wie ich die Zeitenwende aus meiner Verantwortung sehe. Ich sehe vier Hauptbaustellen.

Der erste große Punkt ist die Ukraine. Wir werden den mutigen Ukrainerinnen und Ukrainern weiterhin helfen, solange es nötig ist. Ja, das ist teuer. Ja, das hat Lücken bei der Bundeswehr gerissen. Deswegen kümmere ich mich mit Nachdruck um eine zügige Nachbeschaffung, ganz wie im Bericht der Wehrbeauftragten gefordert. Die ersten Maßnahmen sind eingeleitet und erste Bestellungen schneller auf dem Weg als bisher gedacht.

Zweitens: Wir müssen die Bundeswehr besser machen, genau so, wie es im Bericht der Wehrbeauftragten gefordert ist. Wir brauchen eine einsatzbereite, kampfstarke und durchhaltefähige Bundeswehr. Ja, wir alle erschrecken uns vielleicht immer noch, dass wir diese Sätze sagen müssen; vor eineinhalb Jahren wäre das in dieser Form kaum vorstellbar gewesen. Wir brauchen heute aber eine Truppe, die in ihrer gesamten Breite ihre Aufträge aus dem Stand erfüllen kann, kaltstartfähig also.

Deutschland hat der Nato zugesagt, 2025 eine ganze Division zur Verfügung zu stellen. An dieser Zusage werden wir als Land gemessen werden. Das wird ein Kraftakt werden und ein Brennglas unserer Glaubwürdigkeit in der Zeitenwende.

Die dritte Säule ist: Wir müssen insgesamt über Sicherheitspolitik, über Bedrohung, Bündnisse, Abschreckung und unsere Sicherheit anders sprechen als bisher. Wir müssen wieder lernen, in großen sicherheitspolitischen Zusammenhängen und längeren Zeiträumen und Linien zu denken, auch und gerade wir hier gemeinsam.

Das führt mich zum letzten, aber deswegen nicht weniger wichtigen Punkt: zum Geld. Verteidigung ist teuer, und sie wird noch teurer werden. Die Betriebskosten steigen schnell; der Großteil der Beschaffung kommt nicht aus dem Sondervermögen, sondern aus dem Einzelplan 14 – und all das, während auch die Sicherheitslage eben schwieriger wird als leichter, nicht nur mit Blick auf Russland, sondern natürlich auch mit Blick auf die Welt: ganz aktuell im Sudan, aber auch im Indopazifik und in der Sahelregion. Letzteres habe ich vergangene Woche in Mali und Niger selbst sehen können.

Ja, und auch die sehr schnelle technologische Entwicklung des gesamten Themenbereichs verlangt Anstrengung, wenn wir uns gegen Cyberangriffe, neue Waffensysteme und hybride Bedrohungen schützen wollen. All das kostet nicht nur hohe Konzentration und politische Überzeugungskraft, sondern auch viel Geld.

Die zwei Prozent sind und bleiben deswegen unser Ziel für den Verteidigungshaushalt; das ist mein klares Bekenntnis. Sie sind die finanzielle Grundlage und Voraussetzung für all das, was die Bundeswehr mittel- und langfristig leisten und können muss, und zwar dauerhaft, um Frieden und Freiheit zu sichern und eben im Zweifel zu verteidigen.

Die Wehrbeauftragte stellt in ihrem Bericht fest: Russlands Krieg „verändert alles. Auch und vor allem für die Bundeswehr“. Und sie hat recht. Wir stellen gerade die erforderlichen Weichen, um diesen Anforderungen umfassend gerecht zu werden. Wir bauen dabei auf das, was uns schon jetzt starkmacht: die Frauen und Männer der Bundeswehr. Wir ändern das, was wir ändern müssen: Beschaffung, Prozesse, Strukturen.

Der vorgelegte Bericht, der das Ergebnis vieler Gespräche, Eingaben und Reisen unserer Wehrbeauftragten ist, hilft uns dabei, Schwachstellen zu erkennen und besser zu werden. Er ist damit eben auch unverzichtbarer Teil der Zeitenwende.

Vielen Dank.

 

Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Gruppenfoto beim ZVBw in Geilenkirchen; Blauer Bund

Kameradschaft Aachen/Eschweiler zu Gast beim ZVBw

Kameradschaft Aachen/Eschweiler zu Gast beim Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw)

Das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) befindet sich seit 1991 in der Selfkant-Kaserne in Geilenkirchen und gründet seinen Ursprung aus der damaligen historischen Umbruchssituation, nämlich der „Tauwetterperiode“ und dem späteren Niedergang der Sowjetunion und nachfolgend des Warschauer Pakts sowie der daraus entstandenen Möglichkeit einer sicherheitspolitischen Kooperation und Abrüstung für ganz Europa.

Obwohl die Kameradschaft schon vor ca. 20 Jahren das ZVBw besuchte, fanden sich dennoch 14 Teilnehmer, um sich über neueste Erkenntnissen aus den vielfältigen Verifikationsaufgaben unter der nun doch stark veränderten geopolitischen Situation unterrichten zu lassen.

Gruppenfoto beim ZVBw in Geilenkirchen; Blauer Bund
Gruppenfoto beim ZVBw in Geilenkirchen; © Bundeswehr/ZVBw

Vorstellung Auftrag, Aufgaben und Aktuelles

Wesentliche Aufgabe ist die Implementierung und Verifikation von 21 Rüstungskontrollverträgen und -abkommen, mit besonderem Augenmerk auf die großen Verträge der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa (KSE- Vertrag, Wiener Dokument und Vertrag über den Offenen Himmel), im Inland zu begleiten und im Ausland zu überprüfen. Die so gewonnenen Informationen werden ausgewertet an das Bundesministerium der Verteidigung und Auswärtige Amt weitergeleitet sowie anderen Vertragsstaaten zur Verfügung gestellt.

Die rund 185 Angehörigen des Zentrums führen Beobachtungsflüge durch, inspizieren Militäranlagen der Vertragspartner und begleiten ausländische Delegationen, die zur Inspektion nach Deutschland kommen. Von den jährlich rund 300 Rüstungskontrollmaßnahmen des Zentrums finden etwa zwei Drittel im Ausland statt.

Daneben werden am ZVBw deutsche und ausländische Rüstungskontrolleure ausgebildet, in der Summe sind dies bisher ca. 1300 Inspektoren.

Einblicke in die Abteilungen Regionale Rüstungskontrolle (RegRüKo), Globale Rüstungskontrolle (GlobRüKo) und Offener Himmel (OH)

Das Ziel der Rüstungskontrolle ist, durch Transparenz und Vertrauensbildung einen Beitrag zur internationalen Sicherheit und Stabilität zu leisten. Auf Grundlage internationaler Verträge und Abkommen werden beispielsweise Informationen über Waffensysteme wie Art, Anzahl, Standorte oder über bevorstehende militärische Übungen bestimmter Größenordnungen unter den Vertragsstaaten ausgetauscht.

Ein Beispiel ist der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag. Dieser ist eine wichtige Grundlage für deutsches Regierungshandeln bei der nuklearen Nichtverbreitung und Abrüstung. Allerdings gestaltet sich eine Verifikation schwierig, da infolge des russischen Angriffskrieges strategische Gespräche zwischen USA und Russland ausgesetzt sind und ein Folgeabkommen für den 2026 auslaufenden New START (Strategic Arms Reduction Treaty) -Vertrag nicht in Aussicht steht. Ein Folgevertrag ist aber für die europäische Sicherheit enorm wichtig, um das Problem der nichtstrategischen Nuklearwaffen in Europa, wo Russland eine sehr große Überlegenheit besäße, anzugehen. Perspektivisch wäre für eine effektive nukleare Rüstungskontrolle eine Beteiligung aller Atomwaffen besitzenden Staaten sinnvoll.

Auf der Grundlage des Wiener Dokuments über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen aus dem Jahr 1990 (letzte Anpassung aus 2011) und des KSE-Vertrags werden Inspektionen und Überprüfungen durchgeführt, um festzustellen, ob die Reduzierung des militärischen Großgeräts den vertraglich festgelegten Obergrenzen entspricht. Darüber hinaus dienen die Maßnahmen insbesondere der Vertrauens- und Sicherheitsbildung. Beispiel dafür ist eine 2019 durchgeführte Inspektionsreise nach Armenien, um die Zerstörung von 21 Mannschaftstransportwagen zu überwachen. Selbst 2020 und 2021 führte das ZVBw noch Rüstungskontrollen in die Russische Föderation durch, um als Beobachter die ankündigungspflichtige Großübung KAVKAZ zu inspizieren oder ein Luftsturmregiment zu überprüfen.

Der Vertrag über den Offenen Himmel (OH), der 2002 in Kraft trat, ermöglicht darüber hinaus Beobachtungen aus dem Luftraum über dem Territorium anderer Mitgliedsstaaten durch Kameraaufnahmen aus unterschiedlichen Höhen mit speziell ausgerüsteten Beobachtungsflugzeugen. Dazu hat Deutschland 2021 eine A319 OH beschafft und in 2022 für Beobachtungen im Rahmen OH zertifiziert. Unsere Gruppe konnte sich anhand der Luftaufnahmen von der Detailliertheit und hohen Genauigkeit der Bilder überzeugen. Bis heute wurden über 1.500 Beobachtungen nach dem Vertrag durchgeführt. Deutschland war an über zwölf Prozent dieser Flüge beteiligt.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass wichtige Verträge wie der „Offener Himmel“, der völkerrechtlich verbindliche KSE-Vertrag (Konventionelle Streitkräfte in Europa) oder auch das politisch verbindliche Abkommen Wiener Dokumentnach dem Ausstieg Russlands heute als beschädigt angesehen werden müssen. Das Ziel sei aber, und daran arbeitet das Zentrum als Arbeitsmuskel des BMVg und nach den Vorgaben des Auswärtigem Amtes, diese und andere wichtige Instrumente der Rüstungskontrolle wenigstens zu erhalten, besser noch zu erweitern. Allerdings herrscht die Prämisse vor, keine irreversiblen Schritte zu unternehmen, um den Gegnern der Rüstungskontrolle keine Vorwände zu liefern, die Implementierung von Verträgen zu torpedieren.

Interessant war der Aspekt der „Kleinwaffenkontrolle und deren Munition“. Darunter versteht man die Kontrolle von Handfeuerwaffen unterschiedlichster Herkunft, deren Sicherheit und Lagerung, einschließlich funktionsfähig gemachter Spielzeugwaffen. Besonders in Regionen des Westbalkans, Afrikas und Lateinamerikas kreisen illegal und unkontrolliert Millionen von Handwaffen mit entsprechender Munition. Eine Rüstungskontrolle in diesem Bereich ist auch in schwierigen Zeiten wie den heutigen prinzipiell möglich, besonders angesichts der Gefahren durch die Proliferation von Kleinwaffen dringend notwendig. Hier gibt es durchaus Fortschritte zu verzeichnen. Ziel ist es, Konflikte und Krisen, verursacht durch Kleinwaffen, einzudämmen und Gefahren von Deutschland abzuwenden Einen hoch interessanten Einblick in unterschiedlichste Handwaffen ergab die Führung durch die Waffenlehrsammlung des ZVBw.

Herausforderungen der Zukunft

Der KSE-Vertrag wird durch Russland schon lange nicht mehr implementiert, der russische Austritt aus dem OH-Vertrag wurde vollzogen, die Modernisierung des Wiener Dokuments wird durch Russland blockiert.

Militärische Aggression, Misstrauen und Bedrohungen sind durch das russische Verhalten in den letzten Jahren nach Europa zurückgekehrt. Die Stärkung von Abschreckung und Verteidigung haben angesichts des massiven Vertrauensverlusts in Europa zu Recht eine hohe Priorität seitens der NATO-Staaten erhalten. Mehr Sicherheit und Stabilität benötigen aber auch ein neues Denken für die Rüstungskontrolle, für militärische Vertrauensbildung und für militärische Risikoreduzierung in Europa. Eine Vielzahl politischer, militärischer und vor allem technologischer Veränderungen gestalten die Weiterentwicklung und Anpassung der Rüstungskontrollarchitektur in Europa zu einer mehr als komplexen Aufgabe für die NATO und OSZE.

Hier sticht besonders das Thema „Neue Technologien und Rüstungskontrolle“ ins Auge. Zu benennen sind die Felder Weltraumsicherheit, LAWS (Letale Autonome Waffensysteme) und Künstliche Intelligenz (KI). Es gelte, das teils aggressive Engagement Chinas und Russlands, etwa mit Anti-Satelliten-Raketen, im Blick zu behalten.

Damit fällt dem ZVBw als Durchführender der Implementierung und der Verifikation weiterhin eine zentrale Rolle für die Zukunft der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa zu.

Zusammenfassung

Nach 4 Stunden detaillierter Information und Diskussion endete der Nachmittag in einer gemeinsamen Aussprache mit den Teilnehmern des ZVBw in lockerer Kaffeerunde. Oberst a.D. Günter Selbert, Vorsitzender der Kameradschaft Aachen/Eschweiler, bedankte sich bei den Durchführenden des ZVBw für die hochinteressanten und offenen Einblicke in das aktuelle Verifikationsgeschehen. Ganz besonders bedankte er sich bei unserem Truppengattungs- und Vereinskameraden, Oberst i.G. Andreas Kräutner, der uns als Dezernatsleiter des Zentrums begleitete und rundum mit betreute. Alle Teilnehmer der Kameradschaft sind sich einig, eine hoch informative, offene und dem aktuellen Stand zu den Verifikationsaufgaben entsprechende Weiterbildung genossen zu haben. Sie können jetzt ihre Meinung zur aktuellen Sachlage auf diesem Gebiet fundiert kundtun. Schade nur, dass nicht mehr Mitglieder des bB diese Gelegenheit der Gewinnung von Informationen aus erster Hand wahrgenommen haben. Ein besonderer Dank dafür gilt insbesondere Oberstleutnant a.D. Joseph Steibel, der diese Veranstaltung initiiert und durchgehend organisiert hat.

Text: Oberstlt a.D. Joseph Steibel

E-Journal „Ethik und Militär“ – Ausgabe 02/2022

Die neuste Ausgabe Ethik- und Militär 02/2022, die zebis herausgegeben hat,  befasst sich mit dem „Krieg in der Ukraine“.

„… dass der Kalte Krieg nie wirklich zu Ende war, weil Russland im Grunde nicht befriedet war“, hat die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel vor Kurzem in einem Interview in der ZEIT festgestellt.
Ob man hätte wissen können oder müssen, dass dieser Zustand irgendwann in einem „heißen Krieg“ münden würde, wird die Debatten noch lange bestimmen. Die neue Ausgabe von „Ethik und Militär“ beschäftigt sich mit friedensethischen und sicherheitspolitischen Aspekten dieses nach wie vor mit unverminderter Härte geführten Kriegs in Europa, für den kein Ende in Sicht ist.
Nach einem einführenden Interview mit der Osteuropa-Expertin Dr. Tatiana Zhurzhenko vom Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien („Russland spielt mit hohem Einsatz“) setzen zwei Beiträge einen friedensethischen Schwerpunkt. In „Der Ukrainekrieg als Herausforderung zur Weiterentwicklung christlicher Friedensethik“ widmet sich Prof. Dr. Markus Vogt (Ludwig-Maximilians-Universität München) deren Hauptströmungen und zieht eine nüchterne Bilanz anhand des Geschehens. Prof. Dr. Friedrich Lohmann (Universität der Bundeswehr München) untersucht in seinem Artikel „Zeitenwende in der Friedensethik?“, ob pazifistische Positionen und Argumentationsmuster vor dem Hintergrund des Angriffs auf die Ukraine standhalten.

Dass sich die viel beschworene „Zeitenwende“ für die Bundeswehr nicht nur auf messbare Größen wie Material und Ausstattung reduziert, macht Generalinspekteur Eberhard Zorn in seinem Beitrag zum „Mindset Landes- und Bündnisverteidigung“ deutlich. Welche Bedeutung er dem „Einsatzwert“ angesichts der neuen Sicherheitslage zumisst und wie er diesen erhöhen will, stellt er in „Kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen – altes Motto brandaktuell?!

Aktuelle Ausgabe 02/2022

Quelle:

zebis
Herrengraben 4
D-20459 Hamburg

Das zebis ist eine Einrichtung zur ethischen Bildung in den Streitkräften. Es wurde im Auftrag des Katholischen Militärbischofs für die Deutsche Bundeswehr am Institut für Theologie und Frieden (ithf) errichtet.