Bundeswehr – Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit und Steigerung der Attraktivität – zwei Seiten einer Medaille

Thomas Sohst, Vorsitzender Landesverband West im Deutschen BundeswehrVerband

BwEinsBerStG – BesStMG. Die Abkürzungen stehen für zwei große Gesetzesvorhaben, die in diesem Jahr vom Bundestag verabschiedet wurden und mit denen die Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr erhöht und die Wettbewerbsfähigkeit des öffentlichen Dienstes gestärkt werden soll. Diesen Auftrag hatten sich die Regierungsparteien Anfang 2018 in das Lastenheft, den Koalitionsvertrag geschrieben.

Die Abkürzungen stehen für das Bundeswehr–Einsatzbereitschafts–Stärkungsgesetz und das Besoldungs–Strukturen–Modernisierungsgesetz.

Warum zwei Gesetze? Die komplexe Zuständigkeitsverteilung der Ministerien machte dies notwendig. Das BwEinsBerStG wurde in Verantwortung des BMVg erstellt und umfasst die Weiterentwicklung von Gesetzen, die in dessen Verantwortung stehen. Dazu gehören das Soldatengesetz, das Wehrpflichtgesetz, die Soldatenarbeitszeitversorgung u.a.m. Der Gesetzentwurf hatte einen Umfang von 166 Seiten. Das Gesetz änderte mehr als 30 Vorschriften.

Das BesStMG wurde durch das BMI erstellt und beinhaltet die in dessen Kompetenzbereich fallenden Normen. So enthält es gesetzliche Regelungen, die neben den Soldatinnen und Soldaten für den gesamten öffentlichen Dienst des Bundes, also auch für Beamte und Polizeibeamte Wirkung entfaltet. Es hat einen Umfang von 188 Seiten und ändert insgesamt 15 Gesetze.

Die Darstellung der blanken Zahlen verdeutlicht, dass es sich bei beiden Gesetzesvorhaben um echte Dickschiffe handelt, die den Ministerien bei der Erstellung der Referentenentwürfe, in der parlamentarischen Beratung den Abgeordneten und in der Begleitung der Prozesse den Gewerkschaften und Interessenvertretungen vieles abverlangt haben.

Dabei ging es für den DBwV darum, die Beschlüsse der 20.Hauptversammlung, auf der zuletzt der verbandspolitische Fahrplan des Verbandes zur Weiterentwicklung des Dienstrechts festgelegt wurde, umzusetzen.

Dafür mussten frühzeitig verbandspolitische Konzepte eingebracht werden, um aus guten noch bessere Entwürfe entstehen zu lassen. Teilweise ging es aber auch darum, Änderungen abzuwehren, die einen klaren Rückschritt für die Menschen in der Bundeswehr bedeutet hätten. Weitertreiben von Gutem und Verhindern von Negativen: Beides gehört aus Sicht des DBwV zur konstruktiven Arbeit einer Interessenvertretung.

Aus Sicht des DBwV ragen folgende Änderungen der Gesetzeslandschaft heraus.

Anhebung der Bezüge für Freiwillig Wehrdienstleistende

Mit der Änderung des Wehrsoldgesetzes und des Unterhaltssicherungsgesetzes wird der monatliche Wehrsold der Freiwillig Wehrdienstleistenden an das Maß der Grundbesoldung, also vergleichbar zu SaZ und BS angehoben.

Schaffung einer neuen Form des Wehrdienstes für Reservisten

Bis zu 10 Monate im Jahr können Reservisten Dienst in den Streitkräften leisten, um die personelle Einsatzbereitschaft für die vertretungsweise Wahrnehmung von Tätigkeiten von Soldaten, die länger absehbar von ihrem Dienstposten abwesend sind.

Einführung eines Ausnahmetatbestandszuschlag (ATZ)

Vielen Soldaten waren die Begriffe „großer Anrechnungsfall“, „kleiner Anrechnungsfall“, „Dienst zu ungünstigen Zeiten“ Zeichen einer bürokratischen Armee. Deshalb ist die Zusammenfassung zu einem einheitlichen, pauschalisierten Tagessatz, dem ATZ zu begrüßen. Er ermöglicht eine Vergütung für Tätigkeiten, die in der Ausnahme zur gesetzlichen Arbeitszeit, also zum Beispiel bei Ausbildungsvorhaben zur Einsatzvorbereitung, durchgeführt werden. Eine Vergütung greift, wenn Freizeitausgleich für diese Tätigkeiten ausnahmsweise nicht möglich ist. Der ATZ steht daher für Verwaltungsvereinfachung, weil unterschiedliche Zulagen zu einem Tagessatz zusammengefasst werden. Er steht für Transparenz, weil es nur noch einen einheitlichen Tagessatz für alle gibt: Pro Ausbildungstag kann zukünftig 91 Euro brutto ausgezahlt werden Ergänzend sei erwähnt, dass evaluiert werden muss, ob dieser Tagessatz Verlierer produziert, also Personengruppen existieren, die durch die Änderung eine Schlechterstellung erfahren. In diesem Fall ist in jedem Fall eine sehr zeitnahe Anpassung erforderlich. Der DBwV wird diesen Punkt sehr genau im Blick haben.

Anpassung des Auslandsverwendungszuschlag (AVZ)

Nach neun Jahren ohne Anpassung erfolgte eine Anpassung auf 141 Euro in der Stufe 6. Das ist gut und angemessen, selbst wenn sich Interessenvertretungen hier wie bei anderen finanziellen Verbesserungen auch mehr hätten vorstellen können. Leider ist es auch dieses Mal nicht gelungen, die Zuschläge in die Dynamisierung, die jeder Besoldungsanpassung folgt, zu bringen. Die Folge: Die bedauerliche, jährliche Entwertung des AVZ – im Vergleich zur Grundbesoldung – hält an.

Erfreulich dagegen ist: Der AVZ wird zukünftig auch für Vor– und Nachkommandos oder kurzzeitige Aufenthalte (ab dem 15. Tag rückwirkend ab dem ersten Tag) gezahlt.

Überfällig war die Aufnahme der Soldaten des KSK, die auch in Missionen ohne Beschluss des Bundestages im Einsatz sind. Sie können zukünftig pro Tag den AVZ der Stufe 6 erhalten.

Gewährung der Einsatzversorgung auch bei einsatzgleichen Verpflichtungen

Die Anzahl sog. einsatzgleicher Verpflichtungen für die Bundeswehr nimmt zu. Am Bekanntesten ist der Einsatz an der Ostgrenze der Nato im Baltikum. Diese Einsätze sind nicht vom Bundestag mandatiert. Zuletzt konnte aber bereits die Gewährung des AVZ (eigentlich auf mandatierte Einsätze beschränkt) auf diese einsatzgleichen Verpflichtungen erweitert werden. Auch die Einsatzversorgung galt bisher nur für mandatierte Einsätze. Jetzt sind auch die einsatzgleichen Verpflichtungen in die Einsatzversorgung einbezogen. Dies gilt auch für Beamte und Arbeitnehmer.

Möglichkeit für Fachunteroffizier ohne Portepee Berufssoldat zu werden

Es wird die Möglichkeit geschaffen, qualifiziertes Personal auch in der Uffz–Laufbahn an die Streitkräfte zu binden. Diese Möglichkeit wurde für die Mannschaften bewusst nicht geschaffen.

Änderung der Arbeitszeitregelungen.

Neben leichten positiv zu bewertenden Anpassungen konnte verhindert werden, dass die gerade von einigen Jahren eingeführte, gesetzlich geregelte Arbeitszeit nach Zeit und Umfang wieder zurückgeschraubt wird. Das bedeutet, dass geregelte Arbeitszeit im Grundbetrieb als Zeichen der Attraktivität auch für die Vereinbarkeit von Familie und Dienst beibehalten wird und damit auch der Gesundheitsschutz bei hoher zeitlicher Belastung angemessen sichergestellt bleibt.

Schaffung einer Zulage für militärische Führungsverantwortung

Die sogenannte Führungszulage wird dienstpostenbezogen gezahlt und ersetzt die Außendienstzulage. Das verwaltungsintensive und fehlerträchtige Nachhalten der dafür erforderlichen 87 Stunden monatlichen Außendienstes soll entfallen. Die Zulage ermöglicht also eine Verwaltungserleichterung. In diesem Zusammenhang wurde auch die Kompaniefeldwebelzulage auf 135 Euro angepasst, eine Erhöhung, die der besonderen Aufgabe der Spieße Rechnung trägt.

Neue und erhöhte Stellen und Erschwerniszulagen

Eine Vielzahl von Zulagen konnten so gestaltet werden, dass besondere Belastungen honoriert werden und damit auch zur Attraktivität bestimmter Verwendungen beigetragen wird. Luftbildauswerter, Seefahrer, IT– und Cyber–Personal, Flieger, Prüfer, Feldjäger und Spezialkräfte, viele profitieren in bestimmten Funktionen von den neuen Regelungen.

Dem DBwV ist es durch viel Überzeugungsarbeit in allen Phasen der Gesetzgebung – vom Referentenentwurf über Stellungnahme im Rahmen von Beteiligungsgesprächen – bis hin zur Teilnahme an Anhörungen in den zuständigen Ausschüssen des Bundestages gelungen, aus guten Gesetzen sehr gute Gesetze für die Menschen der Bundeswehr zu machen. Der Dank gehört vor allem denjenigen, die zugehört haben, konstruktiv mit dem DBwV gerungen haben, offen für unsere Positionen waren und mit uns gemeinsam gute Ergebnisse erzielt haben. Absicht des DBwV war es, die Gesetze so ins Ziel zu bringen, dass die vom Gesetzgeber gewollte Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und die sozialen Belange der Menschen in der Bundeswehr – also insbesondere des Bestandspersonal – im wechselseitigen Ausgleich zueinander stehen, denn: Für den DBwV ist und bleibt eine attraktive Grundbesoldung neben umfassender Ausrüstung (im Großen wie im Kleinen / im Einsatz wie im Grundbetrieb), moderne Infrastruktur für Unterbringung und Ausbildung der beste Garant für eine attraktive Bundeswehr.

Nun ist der Dienstherr, also die Bundeswehr gefragt. Es gilt, die Vielzahl an gesetzlichen Maßnahmen in die Regelungswelt der Bundeswehr zu übertragen. Vor allem dieser Schritt wird davon abhängen, ob die Menschen in der Bundeswehr die Änderungen auch tatsächlich als Erfolg erleben. Augenmaß beim Erstellen von neuen Vorschriften, Bestimmtheit bei der Umsetzung und ein Blick auf die Menschen sind Maßgaben, an denen jedenfalls der DBwV diesen Schritt messen wird. In diesem Sinne wird der DBwV auch diesen Prozess über die Beteiligungsgremien in HPR und GVPA begleiten.

 

Quelle:

Autor und Bild: Thomas Sohst, Vorsitzender Landesverband West im Deutschen BundeswehrVerband

NEUES FAHRZEUGKONZEPT – Fahrgestell mit austauschbarer Nutzeinheit

Mit dem Fahrzeugkonzept U-Shift wollen die Verkehrsforscher des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) neue Wege gehen, um die urbane Mobilität von morgen nachhaltiger, effizienter und komfortabler zu gestalten. Das zentrale Merkmal von U-Shift ist die Trennung von Fahrzeug und Raum für Personen und Güter. Ein U-förmiges Fahrgestell, das Driveboard, beinhaltet alle technischen Komponenten und Systeme, die zum autonomen, elektrischen Fahren notwendig sind. Mit dem ebenfalls im Driveboard integrierten Hebesystem kann die Nutzeinheit einfach und schnell nach dem Prinzip Plug-and-drive ausgetauscht werden. Im Wirtschaftsverkehr sind damit vielerlei Einsätze denkbar, vom Paket- und Lieferdienst über die Abfallentsorgung bis hin zu mobilen Ladengeschäften. Aufgrund der hohen Standardisierung lassen sich die Kapseln auch einfach auf andere Verkehrsträger umladen.

Weitere Informationen zu diesem Interessanten Ansatz finden Sie hier.

 

Quelle: BVL und DLR
Bild: DLR

„Blauer Bund e.V.“, auch der Pflege von Soldatengräbern verpflichtet

Der mittlerweile schon zwanzigjährigen Tradition folgend trafen sich am Samstag, den 26. Oktober 2019 am frühen Morgen wieder 16 Mitglieder des Vereins der Logistiker der Bundeswehr, namentlich der Kameradschaft Aachen/Eschweiler, mit weiteren ihren Idealen und Aufgaben Verbundenen zur Grabpflege auf dem Stolberger Friedhof an der Bergstraße. Auf diesem Friedhof sind in mehreren Gräberfeldern 407 Tote der beiden Weltkriege bestattet. Neben der alljährlich erforderlichen grundsätzlichen Reinigung des Bereiches rings um das zentrale Mahnmal, wobei Laub, Unkraut und Moos zu entfernen waren, galt es auch wieder, Hecken in Form zu schneiden, Rasen zu mähen sowie Flächen aufzulockern und einzuebnen.

Zusätzlich mussten auf einem Gräberfeld die tief eingewachsenen Trittplatten entfernt werden. Nachdem diese weggetragen und auf mehreren Paletten aufgestapelt waren, konnten die entstandenen Löcher mit Mutterboden aufgefüllt, inklusive der angrenzenden Flächen eingeebnet, gewalzt und neu eingesät werden. Der Bauhof der Stadt Stolberg stellte, wie auch in den Jahren zuvor, die Arbeitsgeräte zur Verfügung, jedoch brachten einige Helfer ihr eigenes und damit gewohntes Gerät von zu Hause mit.

Besonders erfreute der Besuch des Bürgermeisters der Stadt Stolberg, Herrn Patrick Haas. Überbrachte er doch den fleißigen Helfern persönlich seinen Dank für die treue Unterstützung und reichte allen namens der Stadt auch eine kleine Pausenstärkung. Am frühen Nachmittag fuhren zufriedene Mitglieder nach Hause mit dem guten Gefühl wieder einmal für eine würdige Erinnerung und Mahnung an die Opfer der Kriege auf dem Stolberger Friedhof einen wichtigen Beitrag geleistet zu haben.

Autor: Oberst a.D. Günter Selbert,

Fotos: Oberst a.D. G. Selbert und Oberstleutnant a.D. J. Steibel

Krauss-Maffei Wegmann unterstützt ungarische Heeres-Modernisierung

Das NATO- und EU-Land Ungarn modernisiert seine Landstreitkräfte und sucht dabei auch in Bezug auf seine Ausrüstung den europäischen Schulterschluss.

Im Zuge dieses Modernisierungsprozesses hat Ungarn am 19. Dezember 2018 mit dem deutschen Wehrtechnik-Unternehmen Krauss-Maffei Wegmann (KMW) einen Vertrag zur Lieferung von 44 neugefertigten Kampfpanzern Leopard 2 A7+ und 24 neugefertigten Panzerhaubitzen PzH 2000 unterzeichnet.

Darüber hinaus beschafft Ungarn 12 gebrauchte Kampfpanzer Leopard 2 A4 aus den Beständen von KMW zu Ausbildungszwecken. Das Projekt bildet einen weiteren Schritt zu mehr Interoperabilität zwischen den europäischen Armeen. Ungarns Verteidigungsminister Tibor Benkö hob besonders hervor, dass der Vertrag die gute und weitreichende Zusammenarbeit zwischen dem deutschen und dem ungarischen Heer stärken werde.

 

Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co. KG, ein Unternehmen der deutsch-französischen Wehrtechnikgruppe KNDS, ist Marktführer in Europa für hochgeschützte Rad- und Kettenfahrzeuge. An Standorten in Deutschland, Brasilien, Griechenland, Großbritannien, Mexiko, Singapur und den USA entwickeln, fertigen und betreuen mehr als 4.000 Mitarbeiter ein umfassendes Produktportfolio. Dies reicht von luftverladbaren und hochgeschützten Radfahrzeugen (MUNGO, AMPV*, DINGO, GFF4 und BOXER*) über Aufklärungs-, Flugabwehr- und Artilleriesysteme (FENNEK, GEPARD, Remote Controlled Howitzer 155, Panzerhaubitze 2000, DONAR* und AGM) bis hin zu Kampfpanzern (LEOPARD 1 und 2), Schützenpanzern (PUMA*) und Brückenlegesystemen. Dazu zählen auch Führungs- und Informationssysteme sowie fernbedienbare Lafetten mit Aufklärungs- und Beobachtungseinrichtungen. Zudem besitzt KMW weitreichende Systemkompetenzen auf den Gebieten ziviler und militärischer Simulation.

Auf die Einsatzsysteme von KMW verlassen sich weltweit die Streitkräfte von über 50 Nationen.

Quelle: (Text und Bild)

Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co. KG
Krauss-Maffei-Str. 11
D-80997 München

Nächste Veranstaltung Kameradschaft Aachen/Eschweiler: Führung durch die Versandapotheke DocMorris

Nachdem wir am 10. Dezember 2018 mit einer erfreulich hohen Anzahl von 68 Teilnehmern unseren traditionellen Jahresabschluss in der Donnerberg-Kaserne gehalten haben, starten wir nun in das neue Jahr mit dem Besuch eines europaweit agierenden Unternehmens in den nahen Niederlanden.

Diesmal geht es für die Mitglieder der Kameradschaft am 29.01.2019 zur größten europäischen Versandapotheke, nämlich zu DocMorris, in deren Firmensitz nach Heerlen.

DocMorris gehört hierzulande zu den bekanntesten Versandapotheken überhaupt. Dies liegt wohl auch daran, dass die Apotheke einst der Vorreiter für die heute florierende Branche des Medikamentenversandhandels gewesen ist.

Im Jahr 2000 wurde DocMorris von dem Apotheker Jacques Waterval und dem Informatiker Ralf Däinghaus in den Niederlanden ins Leben gerufen. An den Start ging die Versandapotheke mit fünf Mitarbeitern – und jede Menge Engagement und Mut zur Innovation. Der Erfolg gab den Gründern schon bald Recht: Zwar traf DocMorris immer wieder auf den Widerstand klassischer Verbandsvertreter, dennoch verzeichnete sie schnell ein rasantes Wachstum. Bereits ein Jahr nach der Gründung gab es mehr als 30.000 Kunden. Im Jahr 2005 war die Apotheke bereits bei 500.000 Kunden angelangt, hatte mehrere Auszeichnungen gewonnen und freute sich über starke Umsätze.

Heute ist DocMorris Europas größte Versandapotheke. Das Unternehmen führt mehr als 350.000 verschiedene Medikamente, darunter rezeptpflichtige Arzneimittel ebenso wie frei verkäufliche Medikamente und Gesundheitsprodukte. Wer über das Internet bestellt, muss nicht lange auf sein Päckchen warten – alle Waren verlassen in der Regel innerhalb von 48 Stunden das Haus einschließlich besonders zu behandelnde kühlpflichtiger Medikamente. Dass dabei eine durchdachte Logistik und ein effizientes Supply Chain Management überragende Rollen spielen, versteht sich von selbst.

Seinen Standort hat DocMorris seit seiner Gründung in den Niederlanden. Der Firmensitz befindet sich seit 2004 in Heerlen unweit der deutschen Grenze. 2015 eröffnet DocMorris auf etwa 16.000 m² seine neue Logistik- und Verwaltungszentrale im European Business Park Avantis.

Am Westrand von Vaals liegt in einer Senke das neueste Museum Vaals mit einer einzigartigen Sammlung von Heiligenstatuen und -bildern belgischen und niederländischen Duktus aus katholischen Kirchen und Klöstern. Gegenüber befindet sich das Museumscafé „De Zwarte Madonna“. Hier können wir bei leckerem Kaffee und Kuchen oder typischen Limburger Fladen in stimmungsvollem Ambiente den Nachmittag ausklingen lassen.

Abschließend wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie ein frohes, segensreiches Weihnachtsfest und ein friedvolles sowie glückliches Jahr 2019, vor allem natürlich Gesundheit.

Mit kameradschaftlichen Grüßen

 

Dipl.-Ing. Günter Selbert

Oberst a.D.