Zwei Jahre nach der Zeitenwende in der Deutschen Sicherheitspolitik-Bestandsaufnahme der Folgen für Gesellschaft und Bundeswehr

4. April 2024 | 17:30 – 20:00 Uhr | Bonn

Am 27. Februar 2022 hatte Bundeskanzler Olaf Scholz als Reaktion auf die brutale und völkerrechtswidrige Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine die „Zeitenwende“ ausgerufen. Putins Krieg gegen die Ukraine markiert das Ende regelbasierter Sicherheits- und Friedenspolitik mit vielfältigen Auswirkungen auf unsere Gesellschaft und fordert die demokratischen Staaten heraus. Doch die NATO steht zusammen, stellt die Bündnis- und Landesverteidigung wieder in den Mittelpunkt, verstärkt den Schutz ihrer Ostgrenze und unterstützt die Ukraine auch mit der Lieferung von Kriegswaffen. Die Bundesregierung hat auf die wachsenden Bedrohungen von innen und außen reagiert und erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie erarbeitet. Regierung und Bundestag haben beschlossen, die Bundeswehr mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro besser auszurüsten. Viele Weichen sind bereits gestellt, umfangreiche Beschaffungen eingeleitet, die Struktur der Streitkräfte angepasst. Kritisch zu bewerten sind jedoch unter anderem die Personalgewinnung und die langfristige finanzielle Ausstattung der Bundeswehr.

Um Abschreckung und Verteidigung zu gewährleisten, werden aber auch umfangreiche Maßnahmen im Rahmen der Zivilverteidigung und des Katastrophenschutzes notwendig sein. Die komplexe Sicherheitslage erfordert eine breite gesellschaftliche Debatte über die zukünftige europäische Friedens- und Sicherheitspolitik, über die neue nationale Sicherheitsstrategie, aber auch über Auftrag, Ausrüstung und Struktur der Streitkräfte.

Im Rahmen der Veranstaltung wollen wir mit unseren Expertinnen und Experten und mit Ihnen über die Zeitenwende, ihre Folgen für Gesellschaft und Bundeswehr und den weiteren Handlungsbedarf diskutieren.

Zum Programm

Anmeldung zur Veranstaltung

 

Quelle: Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.

E-Journal „Ethik und Militär“ – Ausgabe 02/2022

Die neuste Ausgabe Ethik- und Militär 02/2022, die zebis herausgegeben hat,  befasst sich mit dem „Krieg in der Ukraine“.

„… dass der Kalte Krieg nie wirklich zu Ende war, weil Russland im Grunde nicht befriedet war“, hat die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel vor Kurzem in einem Interview in der ZEIT festgestellt.
Ob man hätte wissen können oder müssen, dass dieser Zustand irgendwann in einem „heißen Krieg“ münden würde, wird die Debatten noch lange bestimmen. Die neue Ausgabe von „Ethik und Militär“ beschäftigt sich mit friedensethischen und sicherheitspolitischen Aspekten dieses nach wie vor mit unverminderter Härte geführten Kriegs in Europa, für den kein Ende in Sicht ist.
Nach einem einführenden Interview mit der Osteuropa-Expertin Dr. Tatiana Zhurzhenko vom Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien („Russland spielt mit hohem Einsatz“) setzen zwei Beiträge einen friedensethischen Schwerpunkt. In „Der Ukrainekrieg als Herausforderung zur Weiterentwicklung christlicher Friedensethik“ widmet sich Prof. Dr. Markus Vogt (Ludwig-Maximilians-Universität München) deren Hauptströmungen und zieht eine nüchterne Bilanz anhand des Geschehens. Prof. Dr. Friedrich Lohmann (Universität der Bundeswehr München) untersucht in seinem Artikel „Zeitenwende in der Friedensethik?“, ob pazifistische Positionen und Argumentationsmuster vor dem Hintergrund des Angriffs auf die Ukraine standhalten.

Dass sich die viel beschworene „Zeitenwende“ für die Bundeswehr nicht nur auf messbare Größen wie Material und Ausstattung reduziert, macht Generalinspekteur Eberhard Zorn in seinem Beitrag zum „Mindset Landes- und Bündnisverteidigung“ deutlich. Welche Bedeutung er dem „Einsatzwert“ angesichts der neuen Sicherheitslage zumisst und wie er diesen erhöhen will, stellt er in „Kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen – altes Motto brandaktuell?!

Aktuelle Ausgabe 02/2022

Quelle:

zebis
Herrengraben 4
D-20459 Hamburg

Das zebis ist eine Einrichtung zur ethischen Bildung in den Streitkräften. Es wurde im Auftrag des Katholischen Militärbischofs für die Deutsche Bundeswehr am Institut für Theologie und Frieden (ithf) errichtet.

 

Sicherheitspolitisches Forum – „Zeitenwende in der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Auswirkungen auf die Bundeswehr“

Veranstaltungshinweis

 

Russland greift am 24. Februar 2022 unter Bruch des Völkerrechts die Ukraine an und droht dem Westen zugleich mit seinen Atomwaffen. In der Ukraine tobt seitdem ein brutaler Krieg. Putins Krieg gegen die Ukraine markiert eine Zeitenwende für die deutsche aber auch für die europäische Sicherheitspolitik. Die NATO steht zusammen, verstärkt den Schutz seiner Ostgrenze durch Verlegung weiterer Kräfte und unterstützt die Ukraine, u. a. auch durch Lieferung von Kriegswaffen. NATO und EU haben 2022 neue strategische Konzepte verabschiedet, die Bundesrepublik wird erstmals in ihrer Geschichte eine Nationale Sicherheitsstrategie erarbeiten.

Bundesregierung und Bundestag haben bereits beschlossen mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro die Bundeswehr besser auszurüsten mit dem Ziel, eine leistungsfähige, hochmoderne, fortschrittliche Streitkraft aufzubauen. Um glaubhaft Abschreckung und Verteidigung zu gewährleisten, sind umfangreiche Maßnahmen zur Erhöhung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr notwendig. Der Wandel von einer Einsatzarmee hin zu vorrangig auf die Bündnis- und Landesverteidigung ausgerichtete Streitkräfte ist eingeleitet. Ansteht eine breite gesellschaftliche Diskussion über die zukünftige Friedens- und Sicherheitspolitik und über die neue strategische Konzeption Deutschlands.

Wir wollen im Rahmen der Veranstaltung mit unseren Expertinnen und Experten, und mit ihnen diskutieren, welche Folgen die Zeitenwende für den Auftrag,
Ausrüstung und die Struktur der Streitkräfte hat, welche Herausforderungen kommen auf die Soldatinnen und Soldaten, die zivilen Mitarbeiter und die wehrtechnische Wirtschaft zu.

Sie sind herzlich eingeladen an der Debatte teilzunehmen.

Veranstaltungstag: Montag, 05.12.2022, 17:30 bis 20.00 Uhr

Veranstaltungsort: Bonn, Godesberger Allee 149

Weitere Informationen

Anmeldung

Quelle:Friedrich-Ebert-Stiftung, Landesbüro NRW

Militärgeschichte 01/2022

Die „Militärgeschichte. Zeitschrift für historische Bildung“ gibt es seit 1986. Im Jahr 2021 hat sie ein optisch und konzeptionell neues Gesicht erhalten. Die Publikumszeitschrift erreicht mit vier Ausgaben pro Jahr und einer Auflage von jeweils rund 17.000 Heften alle Bereiche in den Streitkräften.

Die Zeitschrift dient der historischen Bildung in der Truppe. Sie will den Ausbilder unterstützen, der mit der Vorbereitung und Durchführung von entsprechenden Unterrichtseinheiten betraut ist. Gleichzeitig soll sie aber jeden historisch Interessierten ansprechen und an Militärgeschichte heranführen.

Die „Militärgeschichte“ ist durchgehend bebildert. Sie enthält auf 40 Druckseiten je Ausgabe mehrere kleinere und größere Beiträge zu ausgewählten Themen sowie einen Serviceteil mit Lesetipps, Empfehlungen im Bereich Neue Medien sowie Hinweisen zu Ausstellungen.

Heftinhalt:

  • Falklandkrieg 1982
    Argentinische Invasion und britische Rückeroberung
  • Oradour 1944
    Das größte Massaker im besetzten Westeuropa
  • Verwundung und Anerkennung
    Ehren- und Verwundetenabzeichen seit dem Ersten Weltkrieg
  • Dr. med. Horst Hennig
    Der Generalarzt, der aus dem GULag kam

 

Zum Downlaod ….

SICHERHEITSPOLITISCHES FORUM SÜD

Veranstaltungshinweis:

Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. wird auch in diesem Jahr wieder das Sicherheitspolitische Forum Süd ausrichten. Die Veranstaltung findet am Samstag, den 25. September 2021, von 09:30 bis 15:30 Uhr in einem hybriden Format in Giengen an der Brenz statt. Da aufgrund der pandemischen Lage nur eine kleine Anzahl an Gästen vor Ort gestattet ist, haben Interessierte die Möglichkeit, online teilzunehmen.

 

Vor dem Hintergrund der Zunahme an globalen Krisen setzt sich die Veranstaltung aus drei Vorträgen sicherheitspolitischer Experten zu folgenden Themen zusammen:

  • „NATO 2030“ | GenMaj Jörg See, Stellvertreter des Beigeordneten Generalsekretärs der NATO für Verteidigungspolitik und Streitkräfteplanung im Internationalen Stab der NATO in Brüssel

 

  • „Konfliktlinie Klimawandel: Neue Aufgaben für die Streitkräfte?“ | Prof. Dr. Stefan Bayer, German Institute for Defence and Strategic Studies (GIDS) und Führungsakademie der Bundeswehr und Helmut-Schmidt-Universität

 

  • „Europa zwischen den Fronten: Handlungsoptionen und Perspektiven der sich verschärfenden globalen Großmachtkonkurrenz USA – China“ | Prof. Dr. Günther Schmid, frühere Tätigkeit im nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundeskanzleramts für das Themenfeld „Internationale Sicherheitspolitik“ mit Schwerpunkt Asien und China

 

Die Moderation der Veranstaltung übernimmt Björn Müller, Redakteur bei unserem sicherheitspolitischen Magazin „loyal“. Für die digitale Übertragung nutzen wir die Browser-Anwendung Vimeo, für die keine Installation erforderlich ist. Zur Online-Teilnahme können Sie sich hier anmelden. Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie einen Teilnahme-Link sowie in separater E-Mail das dazugehörige Passwort.

 

Sollten Sie nicht live teilnehmen können, haben Sie die Möglichkeit, sich die Veranstaltung im Anschluss auf dem YouTube-Kanal des Verbandes anzusehen.

Quelle:

Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V.

HAUS RISSEN – Themenabend „Transatlantischen Beziehungen“

Die transatlantischen Beziehungen beschäftigen uns nach wie vor sehr. Denn seit dem Amtsantritt von US-Präsident Trump scheint nichts mehr, wie es war: vermeintlich sichere Grundannahmen  haben keine uneingeschränkte Gültigkeit mehr, die Zusammenarbeit mit den USA auf der Grundlage gemeinsamer Normen und Werte wird immer häufiger infrage gestellt.

Handelt es sich bei dieser transatlantischen Krise um eine Übergangserscheinung oder doch eher um einen unumkehrbaren Bruch in der internationalen liberalen Weltordnung? Wie sollte die EU auf diese Entwicklungen reagieren? Kann und sollte die EU ihre strategische Autonomie ausbauen? Welche Rolle kommt hierbei Deutschland als einflussreichstem EU-Mitglied zu? Diese und viele weitere Fragen möchten wir im Rahmen eines Themenabends mit Ihnen diskutieren. Den Impulsvortrag hält Frau Dr. Constanze Stelzenmüller, Robert Bosch Senior Fellow am Center on the United States and Europe, Brookings Institution, Washington DC.

Dieser Themenabend zu den transatlantischen Beziehungen findet statt im HAUS RISSEN am Mittwoch, den 26. Juni 2019, um 19:30 Uhr. Näheres hierzu, incl. der Anmeldung finden sie hier.

 

BrigGen Matz mit Gastgeber

Stellvertretender Divisionskommandeur der 1. Panzerdivision zu Gast auf dem Donnerberg

Donnerberger Gesprächskreis – VJTF (L) 2019

Stellvertretender Divisionskommandeur der 1. Panzerdivision zu Gast auf dem Donnerberg

Der Kommandeur Land/Luft und Kontingentführer des deutschen Anteils der VJTF, Brigadegeneral Michael Matz, Stellvertretender Divisionskommandeur und Kommandeur der Divisionstruppen der 1. Panzerdivision, war am 07.02.2019 zu Gast beim Donnerberger Gesprächskreis und referierte über die VJTF (L) 2019 und die aktuelle Lage der Bundeswehr. Durch den hochkarätigen Referenten und das ausgewählte Thema kamen zahlreiche Zuhörer, die Veranstaltung mit ca. 200 Teilnehmern musste daher kurzfristig in das Kino der Kaserne verlegt werden. Brigadegeneral Michael Matz fand klare Worte, zeigte positive Entwicklungen auf, scheute sich aber nicht davor, auch Negatives anzusprechen.

BrigGen Michael Matz (Stv DivKdr der 1. PzDiv), im Gespräch mit den zahlreichen Zuhörern

Brigadegeneral Matz stellte heraus, dass die Verantwortlichen der Bundeswehr zwar einerseits gezwungen sind, den Mangel zu verwalten, andererseits allerdings immer mehr fordernde Aufgaben und Einsätze weltweit gestellt werden. Im Vergleich zu früheren Zeiten hätten sich die Rahmenbedingungen aus nationaler Sicht verschlechtert, obwohl die Aufträge steigen und die Einsätze herausfordernder werden. Nach der Bestandsaufnahme von Brigadegeneral Matz sei es dringend notwendig, Geld zu investieren, damit die deutschen Streitkräfte diese Aufgaben zukünftig weiterhin meistern können. Aktuelle Signale aus Berlin ließen zwar hoffen, die finanzielle Ausstattung müsse sich aber vor allem langfristig bessern.

Vor diesem Hintergrund sei die Aufstellung der VJTF (L) 2019, der „Speerspitze“ mit dem Auftrag der NATO, innerhalb von 48-72 Stunden an jedem Ort einsatzbereit zu sein, eine große Herausforderung gewesen. Der Auftrag, diese Kräfte personell und materiell aufzustellen, auszubilden sowie zu zertifizieren, verlangte in den zurückliegenden Jahren viel von den Streitkräften.

Im November 2018 fand in Norwegen mit 50.000 Soldatinnen und Soldaten das größte NATO-Manöver seit 20 Jahren statt und galt für die VJTF als Art „Stresstest“. Ein großer Anteil seines Vortrags fiel auf den Bericht und die Auswertung der Übung „Trident Juncture“, bei der die Bundeswehr mit der VJTF 2019 das zweitgrößte Kontingent der teilnehmenden Nationen stellte. Dieser Stresstest sei insgesamt gut bestanden worden. Als Grund dafür sieht er die hervorragende Ausbildung der Soldatinnen und Soldaten und passende Rahmenbedingungen.

Die Teilalarmierung der VJTF (L) 2019 vor wenigen Tagen hätte bewiesen, dass die Verantwortlichen der Bundeswehr den Auftrag sehr ernst nehmen. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, machte sich vor Ort ein Bild über den Ablauf und das Ergebnis der Alarmierung. Nach nur 48 Stunden standen 96% der alarmierten Soldaten für eine Verlegung bereit.

Doch Brigadegeneral Matz betonte in diesem Zusammenhang auch, dass nicht nur die finanzielle Ausstattung notwendig sei, um Aufträge erfüllen zu können, von größter Bedeutung dabei sei vor allem die Einsatzbereitschaft des einzelnen Soldaten. „Frauen und Männer der Bundeswehr machen diesen Unterschied aus“, so der General.

Am Ende seines Vortrages ging Brigadegeneral Matz auf die Fragen der Zuhörer ein, welche zahlreich und zu vielfältigen Themen gestellt wurden. Bei der Frage zu dem Thema der Wiedereinführung der Wehrpflicht äußerte er sich dahingehend, dass er diese nicht sinnvoll fände, da er es kaum für möglich hält, einen Wehrpflichtigen innerhalb weniger Monate so auszubilden, dass er den Aufgaben gewachsen wäre, die heute an einen Soldaten gestellt werden. Er ist zwar der Meinung, dass es jedem Menschen gut zu Gesicht stünde, ein Jahr für sein Land Dienst abzuleisten, dies müsste allerdings nicht unbedingt mit dem Tragen einer Uniform einhergehen, sondern dies sei in vielerlei Bereichen möglich, wie z.B. im sozialen.

( v. l. n. r. Oberst Klaus-Dieter Cohrs (Kdr AusbZTLS), BrigGen Michael Matz (Stv DivKdr der 1. PzDiv), Gastgeber Oberstlt Andreas Bock (Kdr LehrGrp A)

Im Anschluss an den Vortrag des Generals spiegelte sich das Interesse an diesem aktuellen Thema in der abschließenden Diskussionsrunde im Barraum der Betreuungsgesellschaft wider. Zahlreiche Teilnehmer nahmen diese Chance wahr, mit Brigadegeneral Matz direkt zu diskutieren. Dies rundete die überaus gelungene Veranstaltung ab.

 

Text:   Hptm Peil, Christian
Fotos: Frau Sensen, Sarah

Haus Rissen – Themenabend „Die Macht der Moschee“

Der bekannte TV-Journalist Dr. Joachim Wagner kommt in seinem Buch „Die Macht der Moschee“ zu dem Ergebnis, dass die kulturelle Integration in die deutsche Staats- und Gesellschaftsordnung bei der Mehrheit der Muslime gescheitert ist. Die Politik hat die tiefe Verwurzelung vieler Muslime im Islam und der von ihm geprägten Kultur unterschätzt. Angst  vor islamistischem Terrorismus und der Fremdheit des Islam mindern die Integrationsbereitschaft der deutschen Zivilgesellschaft. Die Schule, die wichtigste Integrationsagentur, ist mit dem Mehr-Fronten-Kampf Integration, EU- Binnenwanderung und Inklusion überfordert. Ohne eine radikale Umsteuerung der Zuwanderungspolitik wird sich die Kluft zwischen Muslimen und Nichtmuslimen vertiefen und die Gefahr sozialer und kultureller Konflikte steigen.

HAUS RISSEN wird am Montag, dem 29. April 2019, um 19:30 Uhr (Einlass ab 19:00 Uhr) mit Joachim Wagner über seine Thesen und sein brisantes Buch „Die Macht der Moschee“ diskutieren.

Weitere Information sowie die Anmeldemodalitäten entnehmen Sie bitte dem Download.

Seminar: Braucht Europa eine gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik?

Aus historischer Perspektive ist die europäische Integration eine beispiellose politische Erfolgsge­schichte. Doch die Akzeptanz und das Vertrauen in die europäische Idee scheint in vielen Mitglieds­staaten durch die Folgen der anhaltenden (weltweiten) Wirtschafts- und Finanzkrise getrübt: Pro­testparteien und Populisten konnten sich inzwischen in Europa als relevante politische Kräfte etab­lieren, obwohl eine Mehrheit der EU-Bürger eine Verbundenheit mit der EU empfindet und die Mit­gliedschaft in der EU positiv bewertet. Fakt ist: Die Zukunftsperspektiven, insbesondere die der jungen Menschen in der EU, könnten nicht unterschiedlicher sein. Wie denken die Menschen in NRW über Europa?

Europa ist zwar wirtschaftlich inzwischen auf Augenhöhe mit den USA, aber außenpolitisch oder gar militärisch wird die Europäische Union weltweit immer noch nicht entsprechend wahrgenommen. Sie ist dabei, ihren Weg der weltweiten Einflussnahme zu finden. Europa muss eine echte Außenpolitik und eine Verteidigungs- und Sicherheitspolitik entwickeln. Wir wollen in dem Seminar die Chancen und Herausforderungen der gemeinsamen Außen-und Sicherheitspolitik in Europa weiter denken.

Das Seminar: Braucht Europa eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik findet vom 03.Mai, 16:00 Uhr bis 05.Mai 2019, 16:00 Uhr im DJK, Bildungs-und Sportzentrum in Münster statt.

Wir bitten um Anmeldung bis zum 24.03.2019 mit dem entsprechenden Anmeldebogen.

Weitere Informationen:

Quelle:

Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.
Landesbüro Nordrhein-Westfalen
Godesberger Allee 149
53175 Bonn