Die Operative Leitlinie (OpLL) der FRA LaSK – Concept d’emploi des forces terrestres (CEFT) 2020-2035

Das FRA H befindet sich seit der Wahl Emmanuel Macrons (M.) zum frz. Staatspräsidenten im April 2017 in einem stetigen Modernisierungsprozess. Ministerin der Streitkräfte Florence Parly resümierte, M. habe dabei sehr stark unterstützt und „die Streitkräfte ins Zentrum der Nation gestellt“[1]. Ausgehend vom Anspruch FRA den Status einer „relevanten Macht“ („Puissance“) zu bewahren[2], jederzeit weltweit seine Interessen auch mit militärischen Mitteln durchsetzen zu können und dabei weitgehend unabhängig von den USA – unter Rückgriff auf Koalitionen der Willigen („nation cadré“ – dt.: Rahmennation) – in gaullistischer Tradition zu agieren, wurde unter M. die Finanzierung der Streitkräfte erheblich verbessert und die Modernisierung entschieden vorangetrieben.

Im Rahmen der Operation Serval hatte FRA noch im Jahr 2013 in beeindruckender Weise, jedoch unter Inkaufnahme hoher Risiken eine schnelle Anfangsoperation durchgeführt. Ziel war es, die von einer militärische Niederlage bedrohte malische Regierung zu stützen und das Land zu stabilisieren[3]. Gegnerische Kräfte waren vor allem die verschiedenen terroristischen Gruppierungen, wie sie auch heute noch (oder wieder) die Region dominieren.

Seither hat sich aus FRA Sicht die geopolitische Lage erheblich und damit die Anforderungen an die frz. LaSK verändert. Unter Staatspräsident M. läuft daher der Umbau des FRA H mit Nachdruck um neuen Bedrohungen gewachsen zu sein.

Verändertes sicherheitspolitisches Umfeld aus FRA Perspektive

Die Erfahrungen der Einsätze, in denen das FRA H weltweit ständig gebunden ist, spiegeln ein verändertes sicherheitspolitisches Umfeld, in dem die Gleichzeitigkeit von Bedrohungen verschiedener Natur (z.B. Terrorismus, Grenzkonflikte, Cyber-Angriffe, Propaganda) und eine stark angestiegene Geschwindigkeit, mit denen Krisen entstehen, einer Anpassung des bisherigen Konfliktmodells (Frieden – Krise – Krieg) hin zu einer Abfolge von Rivalität – Konkurrenz – Kampf bedurften.

Konfliktmodell FRA SK Blauer Bund
Konfliktmodell FRA SK

Sich grundsätzlich ständig in der Phase des Wettbewerbs von Staaten, Gesellschaftsmodellen und politischen Systemen befindend, wird die Konkurrenz mit friedlichen Mitteln in den Dimensionen Politik, Wirtschaft, Kultur und Militär, materiell sowie immateriell ausgetragen. In der Anfechtung wird ein Konkurrent zum de-facto Gegner, der danach trachtet ein strategisches Ziel zu erreichen, indem er Mittel verwendet, die noch akzeptiert und nicht unmittelbar als offener Konflikt wahrgenommen werden. Im Konflikt werden Streitigkeiten mit militärischen und anderen Mitteln offen ausgetragen, bis zum Konflikt hoher Intensität („engagement de haute intensité“).

Dabei betonte général d’armée Thierry Burkhard (56), FRA Generalstabschef – CEMA – (Chef d’État-major des Armées) im Herbst 2021, dass es dabei vor allem gelte den „Krieg vor dem Krieg“ zu gewinnen. D.h. mit den Fähigkeiten der Streitkräfte in allen Phasen in der Lage zu sein, einen entsprechenden Beitrag leisten zu können, um zu verhindern, dass es überhaupt zu einer bewaffneten Konfrontation komme. Diese bleibe die seltenere Form der Auseinandersetzung, auf die man sich aber als die schwerste Herausforderung vorbereiten müsse.[4]

Aus Sicht des général d’armée Pierre Schill (55), seit 14. Juli 2021 neuer Chef des FRA H – CEMAT – (Chef d’État-major de l’Armée de Terre), zeichnet sich nach diesem Verständnis die Dimension Land (le milieu aéroterrestre) durch eine hohe Fragmentierung, eine hohe Sättigung an materiellen und immateriellen Einflussfaktoren sowie eine hohe Komplexität, die durch Technologiesprünge noch verschärft wird, aus. Um diesen Herausforderungen gerecht zu werden, müssen die Landstreitkräfte (LaSK) die moralische und mentale Resilienz steigern, die Digitalisierung beherrschen und die Integration autonomer Robotersysteme vorantreiben. Diese sollen die Einheiten der LaSK verstärken und ihre Leistungsfähigkeit multiplizieren. In diesem Zusammenhang sind die Programme SCORPION (neue digitalisierte und vernetzte geschützte Plattformen, seit 2020 in der Einführung), VULCAIN (Robotisierung) und das darüberhinausgehende langfristige Fähigkeitsprogramm TITAN 2040 zu sehen, welches SCORPION, MGCS (Main Ground Combat System) und andere Systeme zu einem Verbund zusammenführen soll.

Neben den konventionellen Streitkräften bildet die „force de frappe“, die Nuklearstreitkräfte FRAs (luft- und seegestützt), den Kern der Nationalen Verteidigung und Basis der Unabhängigkeit als eine von fünf (offiziell erklärten) Nuklearmächten. Dies ist bei der Bewertung der französischen konventionellen LaSK zu bedenken, da man sich immer auf die letzte Option des Einsatzes von Nuklearwaffen zum Schutze FRAs berufen kann.

Beitrag des FRA H zu den strategischen Aufgaben der SK

Der Französische Kampfpanzer Leclerc; Blauer Bund
Der Französische Kampfpanzer Leclerc; Foto FRA SK/ Armée de Terre

Im Weißbuch der Verteidigung (Livre blanc) 2008 wurden erstmals fünf strategische Funktionen definiert, die in den Aktualisierungen 2013 und der ergänzenden strategischen Vorausschau (Revue stratégique de défense et de sécurité nationale) 2017 Erwähnung finden („connaissance et anticipation, prévention, intervention, protection-résilience et dissuasion“, zu dt. Aufklärung und Vorausschau, Prävention, Intervention, Schutz-Resilienz und Abschreckung). Schill sieht „das große Fähigkeitsspektrum und (die) Gefechtserfahrung“ der frz. LaSK als „einzigartig in Europa“ und die LaSK damit in der Lage, auf jede Art von Krise zu reagieren und eine Palette von Handlungsmöglichkeiten anzubieten.

Der Beitrag zu den strategischen Funktionen wird u.a. durch permanenten Einsatz in Auslandsmissionen, Vorausstationierung in den Überseeterritorien und Partnernationen (forces prepositionnées), hartes Training und Ausbildung, Spezialkräfte, operative Partner (z.B. Koalitionen der Willigen) sowie den Brigaden (Brig) des FRA H erbracht.[5]

Diese Mittel und Kräfte sollen gleichsam als Sensoren zur Einschätzung des strategischen Umfeldes beitragen, den politischen Willen untermauern, einen Gegner frühzeitig zum Einlenken zwingen und, falls nötig, das Gefecht in einer größeren Auseinandersetzung führen.

Mit den einzigartigen Fähigkeiten von LaSK (lange Stehzeit im Einsatz, Fähigkeit zum Nehmen und Halten von Gelände, Glaubwürdigkeit und Umkehrbarkeit, skalierbarer Einsatz im Heimatland („l’Hexagone“) und im Einsatzland, Beitrag zu schnell verlegbarem Kräftedispositiv / nat. Krisenreaktionskräfte (System GUÉPARD), Teilnahme an Informationsoperationen, Bereitstellung von Kräftedispositiven mit vielen verschiedenen Fähigkeiten) leistet das FRA H damit einen entscheidenden Beitrag, müsse aber stets „Plug-In“-fähig sein, um mit anderen Kräften oder Fähigkeitsträgern zivil wie militärisch zusammen wirken zu können.

Das Zusammenwirken der unterschiedlichen Fähigkeiten des Heeres in seinen vielfältigen Rollen haben unmittelbarer Wirkungi n andere Dimensionen hinein, wie die Spezialkräfte des Heeres, Aufklärung, Kampfunterstützung (Flugabwehr/Luftverteidigung und Pioniertruppen), Koordination des Kampfes in der Tiefe, Logistik, Überwachen des rückwärtigen Raumes, End-to-End-Verbindungen der digitalen Kräfte, Teilnahme an Informationsoperationen sowie an amphibischen oder luftgestützten Operationen, müssen koordiniert und „de-conflicted“ werden um aus den Beiträgen der Multiplikatoren einen echten Mehrwert zu generieren.

Grundsätze beim Einsatzes von LaSK

Einsatz Tigre von Landungsschiff Blauer Bund
Einsatz Tigre von Landungsschiff, Foto: A. ROINÉ/ECPAD

Das FRA H stellt in seiner derzeitigen Struktur („Au contact“) mit einem Korpshauptquartier („corps de réaction rapide“; Rapid Reaction Corps / RRC-FR in Lille) als taktisches Hauptquartier unterhalb des Führungskommandos der Landstreitkräfte (commandement de forces terrestres – CFT, ebenfalls in Lille) den Nukleus der FRA LaSK. Das CEFT definiert innerhalb eines Kapitels Grundsätze für den Einsatz des Korps und das Zusammenwirken mit unterstellten Verbänden sowie Nachbarn. Gem. CEFT wird dem Korps eine frz. Division mit zwei Brigaden und ggf. mehrere Divisionen von Partnernationen unterstellt. In den Grundsätzen ist damit auch die Basis für die Rolle der LaSK als Rahmen für eine ad-hoc Koalition gelegt, so wie M. dies seit einiger Zeit regelmäßig postuliert (und dabei TF TAKUBA als Beispiel anführt). Aus Erfahrungen in Einsätzen, aber vor allem auch aus der Teilnahme der US-Übungsserie WARFIGHTER, werden Funktionen des Korps und der Führung der ihm unterstellten Truppenteile definiert.

So befasst sich der erste Abschnitt mit der Raumordnung. In einem Operationsumfeld, das durch große, z.T. voneinander getrennte Räume und Gleichzeitigkeit geprägt ist (Anlehnung an Multi-Domain-Warfare) komme es entscheidend auf die Raumordnung und eine angepasste Führungsorganisation an. Die Raumordnung wird in kurzen Beispielen für Boden- und Luftraumordnung sowie Aspekte des Cyberspace, dargestellt um ein Verständnis für die Herausforderung zu entwickeln.

Die Führungsorganisation solle in einer „Kaskade“ von Gefechtsständen disloziert die Führungsfähigkeit in jeder Lage sicherstellen. Die in den LaSK dabei vorherrschende vertikale Organisation wird als Widerspruch zur allg. vorherrschenden Matrixorganisation gesehen, deren Vorteil aber nicht nur in der schnellen und verzugslosen Weitergabe der Absicht der übergeordneten Führung liegt, sondern vor allem in der Elastizität und der Befähigung der Führer auf allen Ebenen unabhängig Entscheidungen zu treffen. Insbesondere im sog. „mode dégradé“ oder „alternatif“ (dt. etwa „Zustand eingeschränkter Führungsfähigkeit“) kommen demnach die Stärken einer dislozierten Führung und größerer Freiheitsgrade zum Tragen. Man sei also grundsätzlich zukunftsfest und müsse in der Führerausbildung noch mehr Wert auf eigenständiges Denken und Handeln legen.

In einem weiteren Abschnitt des Kapitels über das Korps werden Aufgaben von Division und Brigaden beschrieben. Im Rahmen der Operationsführung kann demnach eine Division unter dem Befehl eines Korps stehen oder selbst die Funktion eines Land Component Command (für kleinere Operationen) wahrnehmen und übernimmt in dieser Funktion die Synthese von operativem Plan und taktischer Befehlsgebung. Die Division ist die erste Führungsebene die zum autonomen Gefecht befähigt ist und verfügt dafür in einem groupment de soutien divisionnair (GSD; dt. Logistischer Unterstützungsverband Division) über alle notwendigen nationalen Unterstützungsleistungen sowie die der integrierten Verbündeten. Organisch als Divisionstruppen unterstellte Aufklärungs- und OpKom/Cyber-Komponenten runden das Fähigkeitsportfolio der Division ab.

Die der Division unterstellten Brigaden sind je nach ihrer Spezialisierung mit bestimmten Waffensystemen ausgestattet die sie für den konkreten Einsatz besonders befähigen. Trotz der Spezialisierung findet die streitkräftegemeinsame Auftragserfüllung auch auf der Brigadeebene vollständig Anwendung. Führung und Unterstützung sind auf dieser Ebene hochmobil und ggf. geschützt bzw. gehärtet geplant. Insbesondere für den Einsatz einer mechanisierten (schweren) Brigade ist davon auszugehen, dass sie aufgrund des Operationstempos, der Störfähigkeiten des Gegners und der Herausforderungen der Topographie ggf. nicht mehr unmittelbar durch die übergeordnete Ebene geführt werden können und somit autark und zu selbstständigem Handeln zu befähigen sind.

Zusammenfassung und Bewertung

Robotik im Programm VULCAIN Blauer Bund
Robotik im Programm VULCAIN; Bild: FRA SK,/1er régiment de tirailleurs

Das CEFT ist ein gut verständnliches Grundlagendokument zum Schaffen eines gemeinsamen Verständnisses des Einsatzes von LaSK für Führer aller Ebenen aus dem Heer und anderer Kommandobereiche sowie von Partnernationen. Es bildet gleichsam den Ausgangspunkt für weitere doktrinäre Dokumente, die sich derzeit in der Erarbeitung befinden. Das Dokument entspricht den spezifischen nationalen Anforderungen FRAs und knüpft zugleich an die NATO-Doktrinlandschaft an.

 Trotz Parallelen in der Analyse und dem Verständnis des sicherheitspolitischen Umfeldes ergeben sich aus FRA Sicht andere Anforderungen an LaSK, als beispielsweise für DEU oder POL. Der selbstgestellte Anspruch an die SK insgesamt weltweit in Konflikten aller Intensitätsstufen einsetzbar zu sein und dabei den Kampf gegen hochgerüstete Gegner, vor allem in der südlichen Peripherie Europas mit seinen weiten Räumen in Nord- und Zentralafrika und zum Schutz der eigenen Territorien in Übersee führen zu können, erfordert andere Fähigkeiten als die zentraleuropäischer SK, die in erster Linie eine Abschreckung RUS vorsehen.

In diesen unterschiedlichen Sichtweisen bestehen möglicherweise Sollbruchstellen für eine Zusammenarbeit (Was muss ein zukünftiges Hauptwaffensystem der LaSK können? Verlegbarkeit vs. Schutz vs. Wirkung), die frühzeitig mitgedacht werden müssen um nicht im Verlauf der kommenden Jahre ein Scheitern dieser, auch für die europäische Verteidigung wichtigen Projekte zu gefährden. Eine reine politische Kooperationsabsicht könnte langfristig nicht ausreichen um unterschiedliche Anforderungen zu überbrücken. Gleichzeitig bieten diese Unterschiede gerade für Ausbildung und Übung sowie gemeinsam geführte Einsätze potentiell Synergien, die das Fähigkeitsspektrum europäischer Verteidigung erweitern können.

Der Schlüssel zur Erfüllung des Anspruchs an die strategische Autonomie Frankreichs findet sich schlussendlich in der nuklearen Abschreckungsfähigkeit. Mittel und Methoden hybride Kriegsführung bedrohen die eigene nationale Sicherheit jedoch jederzeit, auch unterhalb der Schwelle eines Krieges, und erfordern ggf. den Einsatz der konventionellen Streitkräfte. In deren Lastenheft steht zwar die Landes- und Bündnisverteidigung, die jedoch mit höherer Wahrscheinlichkeit zum Heimatschutz (Cyberabwehr, Weltraum, Objektschutz) und weltweit gegen Regionalmächte oder Terrorgruppen zum Einsatz kommen werden. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, sich nicht nur doktrinär und strukturell, sondern auch mit entsprechender Ausrüstung darauf einzustellen. FRA LaSK müssen vor allem schnell verlegbar, durchsetzungsstark und im gesamten Fähigkeitsspektrum autark sein, um nach kurzer Entscheidung durch den Staatspräsidenten weltweit FRA Interessen und Überseeterritorien schützen zu können.

Für das Deutsche Heer bedeutet dies Anknüpfpunkte zu suchen, wo FRA LaSK die eigenen, zunehmend auf Landes- und Bündnisverteidigung (LV/BV) zu konzentrierenden Fähigkeiten ergänzen können. Dies ist zum Beispiel bei Einsatzgrundsätzen, Ausstattung und Gliederung mittlerer Kräfte sowie dem Einsatz in unterschiedlichen Klimazonen und amphibischen Operationen der Fall. Wer LV/BV kann, kann auch Kampf gegen irreguläre Kräfte und Stabilisierung, jedoch sind die Mittel und Wege durchaus unterschiedlich. FRA LaSK bieten hier Erfahrung und Anknüpfpunkte, um das Fähigkeitsportfolio des DEU H zu ergänzen und auch zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit deutscher Außen- und Sicherheitspolitik gehören. Gleichzeitig kann das FRA H von den deutschen Erfahrungen beim Führen mit Auftrag und schweren Kräften profitieren.

Der Angriff RUS auf die UKR und dem seit einem dreiviertel Jahr andauernden Krieg hat die Führung der frz. LaSK grundsätzlich in ihren Überlegungen zum Kriegsbild und der OpLL (insb. quantitativer Aspekte / Bedarf an größerer materieller und personeller Durchhaltefähigkeit) bestätigt. Ggf. wird es in Zukunft jedoch leichte Anpassungen geben.

Hinweis für den Leser: aufgrund der sprachlichen und doktrinären Unterschiede werden ggf. frz. Begriffe den deutschen ggü. aus Authentitätsgründen bevorzugt.

[1] Ministère des Armées, Discours de Florence Parly, voeux aux armées, Balard, Paris, 21. Januar

2022

https://www.defense.gouv.fr/salle-de-presse/discours/discours-de-florence-parly/discours-de-florence-parly-ministre-des-armees-voeux-aux-armees-le-jeudi-21-janvier-2021-a-balard

[2] CEFT, Seite 5

[3] Shurkin, Michael; „France’s War in Mali – Lessons for an Expeditionary Army“, Santa Monica, CA, RAND Corporation 2014.

https://www.rand.org/pubs/research_reports/RR770.html

[4] Ministère des Armées, Vision Stratégique du CEMA 2021

https://www.defense.gouv.fr/content/download/628900/10435817/file/211022_EMACOM_VisionStrategiqueCEMA_FR_Vdef_HQ.pdf

[5] brigades différencées (dt. „spezialisierte Brigaden; z.B. brigades blindées de décisions (PzBrig / sKr), brigades medianes (MotInfBrig / mKr), brigades amphibie (amphBrig), brigades d’urgences parachutiste (LLBrig), brigade de montagne (GebJgBrig), brigade d’aérocombat (LuftMechBrig) und die bigade franco-allemande (D/F-Brig).

Text: Oberstleutnant i.G. Sascha Nötzel, stellvertretender Heeresattaché, MilAttStab Paris

Seminar: Braucht Europa eine gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik?

Aus historischer Perspektive ist die europäische Integration eine beispiellose politische Erfolgsge­schichte. Doch die Akzeptanz und das Vertrauen in die europäische Idee scheint in vielen Mitglieds­staaten durch die Folgen der anhaltenden (weltweiten) Wirtschafts- und Finanzkrise getrübt: Pro­testparteien und Populisten konnten sich inzwischen in Europa als relevante politische Kräfte etab­lieren, obwohl eine Mehrheit der EU-Bürger eine Verbundenheit mit der EU empfindet und die Mit­gliedschaft in der EU positiv bewertet. Fakt ist: Die Zukunftsperspektiven, insbesondere die der jungen Menschen in der EU, könnten nicht unterschiedlicher sein. Wie denken die Menschen in NRW über Europa?

Europa ist zwar wirtschaftlich inzwischen auf Augenhöhe mit den USA, aber außenpolitisch oder gar militärisch wird die Europäische Union weltweit immer noch nicht entsprechend wahrgenommen. Sie ist dabei, ihren Weg der weltweiten Einflussnahme zu finden. Europa muss eine echte Außenpolitik und eine Verteidigungs- und Sicherheitspolitik entwickeln. Wir wollen in dem Seminar die Chancen und Herausforderungen der gemeinsamen Außen-und Sicherheitspolitik in Europa weiter denken.

Das Seminar: Braucht Europa eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik findet vom 03.Mai, 16:00 Uhr bis 05.Mai 2019, 16:00 Uhr im DJK, Bildungs-und Sportzentrum in Münster statt.

Wir bitten um Anmeldung bis zum 24.03.2019 mit dem entsprechenden Anmeldebogen.

Weitere Informationen:

Quelle:

Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.
Landesbüro Nordrhein-Westfalen
Godesberger Allee 149
53175 Bonn

 

Konzeption Zivile Verteidigung, Notwendigkeiten und Herausforderungen

Bundesressorts haben unter Koordinierung des BMI ein neues Gesamtkonzept der Bundesregierung für die Zivile Verteidigung erarbeitet. Die Konzeption Zivile Verteidigung (KZV) wurde am 24. August 2016 – kurz nach der Veröffentlichung des Weißbuches 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundesehr“ – vom Kabinett beschlossen und in einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt.
Die Notwendigkeit für die Neukonzeption der Zivilen Verteidigung liegt in den veränderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen. Das „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ stellt fest, dass die konventionelle Landes- und Bündnisverteidigung „ihren Charakter im Vergleich zur Zeit des Kalten Krieges“ in zeitlicher Perspektive (Stichwort kürzere Vorwarnzeiten) und räumlich stärker fokussierter Ausdehnung, aber auch in der Vorgehensweise selbst verändert hat. Die Konzeption der Bundeswehr (KdB) vom 20.07.2018 setzt die sicherheitspolitischen Vorgaben des Weißbuches 2016 um. Sie geht davon aus, dass „konventionelle Angriffe gegen das Bündnisgebiet vornehmlich an dessen Außengrenzen zu erwarten sind“. Darüber hinaus stellt sie fest, dass unter Umständen auch großangelegte asymmetrische bzw. terroristische Angriffe oder massive Cyberattacken zu einer Feststellung des Spannungs- oder Verteidigungsfalls führen können.
Dies stellt nicht nur die Militärische, sondern auch die Zivile Verteidigung vor neue Herausforderungen, sowohl in der Bewertung eines Angriffes als auch in der Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen. Die Bedrohungseinschätzungen wie sie im Weißbuch 2016 und der KdB 2018 formuliert sind, sind auch Grundlage der Konzeption Zivile Verteidigung. Entsprechend den beschriebenen Angriffsmitteln und Angriffszielen konzentrieren die Ressorts ihre Fachplanungen im Bereich der Zivilen Verteidigung auf folgende Bedrohungen:

  • Einsatz konventioneller Waffen, Einsatz chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Wirkstoffe (CBRN-Gefahren), Einsatz von Massenvernichtungswaffen und ihren Trägersystemen, Cyber-Angriffe, Ausfall oder Störung von Kritischen Infrastrukturen.

Bei hybriden Bedrohungen sind folgende Besonderheiten zu berücksichtigen:

  • Vielfalt offener und verdeckter Angriffe, Mischung konventioneller und irregulärer Kräfte / Fähigkeiten, Mischung militärischer und ziviler Wirkmittel, Fokussierung auf verwundbare Strukturen als Angriffsziele, Unübersichtlichkeit potenzieller Schadensszenarien,
  • Erschwerte Wahrnehmung und Zuordnung, kurze oder gänzlich entfallende Vorwarnzeiten

Die KZV vom 24.08.2016 ist das konzeptionelle Basisdokument für die ressortabgestimmte Aufgabenerfüllung im Bereich der Zivilen Verteidigung und zivilen Notfallvorsorge des Bundes. Sie beschreibt Zusammenhänge und Prinzipien und macht Vorgaben für die künftige Ausgestaltung einzelner Fachaufgaben. Damit bildet sie die Grundlage für die weiteren Arbeiten und Planungen in den Bundesressorts sowie in den Bundesländern.
Die Zivile Verteidigung steht jedoch nicht für sich, sondern ist mit der militärischen Verteidigung eng verknüpft und bereits in den Rahmenrichtlinien zur Gesamtverteidigung (RRGV) von 1989 mit ihren vier Säulen beschrieben:

  • Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen
  • Zivilschutz
  • Versorgung der Bevölkerung, der Staats- und Regierungsorgane, der für den Zivilschutz und die staatliche Notfallvorsorge zuständigen Stellen und der Streitkräfte
  • (sonstige) Unterstützung der Streitkräfte

Die Umsetzung der KZV 2016 findet in diesen vier Säulen durch Anpassung bestehender Unterlagen bzw. Erstellung neuer Konzepte statt. Gleichzeitig bildet die KZV gemeinsam mit der KdB vom 20.07.2018 die Basis für die Neugestaltung der RRGV von 1989.
Nicht zuletzt müssen, der veränderten Sicherheitslage folgend, auch die daran angepassten internationalen Anforderungen an die Bundesrepublik bei den Planungen berücksichtigt werden. So sind die strategischen und konzeptionellen Vorgaben der zivilen Verteidigungs- planung der NATO im nationalen Fähigkeitsprofil abzubilden. Im EU-Kontext ist die Erfüllung der Beistandspflicht gemäß Artikel 42 Absatz 7 Vertrag über die Europäische Union (EUV) im Falle eines bewaffneten Angriffes zu gewährleisten.
Im Zuge der Anpassung der Allianz und ihrer Mitgliedstaaten an das veränderte Sicherheits-umfeld haben die 28 NATO-Staaten im Februar 2016 Mindestanforderungen (Baseline Requirements) für eine effektive Zivile Verteidigungsplanung (Civil Preparedness) konsentiert, um so die kollektive Verteidigungsfähigkeit der Allianz auch im zivilen Bereich sicherstellen zu können, diese sind:

  • Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen,
  • Resiliente Energieversorgung,Fähigkeit zum effektiven Umgang mit ungesteuerten Bevölkerungsbewegungen,
  • Resiliente Nahrungsmittel- und Wasserversorgung,
  • Fähigkeit zum Umgang mit einem Massenanfall von Verletzten,
  • Resiliente zivile Kommunikationssysteme,
  • Resiliente zivile Verkehrssysteme.

Die auf diesen Mindestanforderungen basierenden Richtlinien für die nationalen Fähigkeits-profile stellen somit wichtige Anhaltspunkte für die aktuellen konzeptionellen Überlegungen und Planungsprozesse im Bereich der Zivilen Verteidigung und zivilen Notfallvorsorge in Deutschland dar. Auf der Basis der folgenden Grundprinzipien verfolgt die KZV die Schaffung und Verbesserung der gesamtgesellschaftlichen Strukturen und deren Resilienz gegenüber o. a. Bedrohungen:

  • Prinzip des integrierten Systems („Mehrfachnutzen“)
  • Konzentration des Bundes auf Spezialressourcen und Zusatzbedarfe
  • modularer Aufbau / Baukastenprinzip /Aufwuchsfähigkeit / Interoperabilität
  • Zivilschutz im Zusammenwirken: Selbstschutz – Ehrenamt – Berufskräfte
  • Versorgung im Zusammenwirken: Betreiber – Staat – Selbstschutz
  • ständige Fortentwicklung durch Forschung, Ausbildung und Übung
  • Ermöglichung einer Fortentwicklung der Aufgabenerfüllung auf der Basis eines Soll-Ist-Abgleiches

Die Umsetzung der KZV ist eine gemeinsame Aufgabe mit einem hohen Stellenwert und erfolgt ressortübergreifend auf allen administrativen Ebenen von Bund und Ländern, in der jeweiligen Zuständigkeit. Sie ist für alle Beteiligte mit besonderen Herausforderungen verbunden.
Da die Länder und Kommunen in den meisten Teilbereichen die Aufgabe des Zivilschutzes in Bundesauftragsverwaltung umsetzen, werden sich mittelfristig aus den Arbeiten neue Anforderungen für ihre Verwaltungen ergeben. Zum Aufbau der dazu erforderlichen Strukturen bedarf es einiger Zeit, da im Zivilschutz in den zurückliegenden Jahren weitgehend keine eigenständigen, über den Brand- und Katastrophenschutz hinausgehenden Vorkehrungen getroffen worden sind.
Seit 2016 befassen der Bund und die Länder sich mit der Umsetzung der Konzeption Zivile Verteidigung. Dabei wurden bereits viele Handlungsfelder, wie sie in der KZV gefordert sind, bearbeitet z.B. die Zivile Alarmplanung (ZAP), die Konzeption zur Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktion in der Krise, das Berichts- und Meldewesen, beim Zivilschutz im engeren Sinne z.B. die Themen „Massenanfall von Verletzten“ und „Betreuung“. Bei der Erstellung der Rahmenkonzepte müssen Schnittstellen zu anderen Handlungsfeldern beachtet werden und Fragen geklärt werden, die nicht immer zeitnah beantwortet werden können. Im Aufgabenfeld „Unterstützung der Streitkräfte“ sind z.B. Informationen über die Bedarfslage der Bundeswehr und der NATO zur Unterstützung durch die zivile Seite in einem evtl. Bündnisfall erforderlich. Das BBK bildet an seiner Akademie für Krisenmanagement, Notfallvorsorge und Zivilschutz (AKNZ) zum Handlungsfeld „Zivil-Militärische Zusammenarbeit“ aus. Die „Unterstützung der Streitkräfte“ findet nicht zuletzt auf der kommunalen Ebene statt. Die Landräte, Oberbürgermeister und zuständigen Behörden, die Ansprechpartner der Bundeswehr sein werden, müssen erfahren, was auf sie zukommt und was von ihnen erwartet wird.
Der durch die KZV angestoßene Prozess ist aus Sicht aller notwendig, um den Bevölkerungsschutz für die zukünftigen Herausforderungen aufzustellen. Das subsidiär aufwachsende, integrierte Hilfeleistungssystem auf Ebene des Bundes und der Länder einschließlich der Kommunen und unter Beteiligung einer Vielzahl von Bundes- und Landesbehörden und der Hilfsorganisationen zum Schutz der Bevölkerung muss kontinuierlich und auf allen genannten Ebenen unter Berücksichtigung aller Gefährdungsmöglichkeiten organisiert, überprüft und bedarfsgerecht angepasst werden.
Die Vorgaben der KZV müssen Verbindlichkeit erhalten, indem die hierfür erforderlichen Rechtsgrundlagen geschaffen sowie die vorhandenen Rechtsgrundlagen (u. a. ZSKG, Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze, RRGV) – soweit erforderlich – entsprechend angepasst werden. Diesen Prozess gilt es gemeinsam auf allen Ebenen – nicht zuletzt auch im politischen Raum und in der Öffentlichkeit – zu gestalten, Konkurrenzdenken und Egoismen wären hier fehl am Platz.

Quelle:
Christoph Unger, Präsident BBK
Koautorin: Angela Clemens-Mitschke, Referatsleiterin Grundsatzangelegenheiten BBK
Der Artikel stammt aus dem Newsletter – Ausgabe 01 / 2019 (12. Jahrgang) des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der NRW SPD.

Broschüre „Konzeption der Bundeswehr“

Das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ (Weißbuch 2016 wurde nach ressortgemeinsamer Abstimmung am 13. Juli 2016 vom Bundeskabinett verabschiedet. Es leitet aus der sicherheitspolitischen Lage Vorgabenfür die sicherheitspolitische Ausrichtung Deutschlands ab. Dabei legt es auch den Auftrag und die Aufgaben der Bundeswehr fest.

Eine neue Konzeption der Bundeswehr (KdB) Das Weißbuch 2016 ist die zentrale Bezugsgröße und Vorgabe für die weitere Entwicklung der Bundeswehr. Die Vorgaben des Weißbuchs 2016, aber auch weitere aktuelle Entwicklungslinien sind umzusetzen.

Das geschieht mit der neuen Konzeption der Bundeswehr (KdB). Die Bundeswehr richtet sich entlang der Vorgaben auf die Zukunft aus.

Die neue KdB übersetzt den im Weißbuch 2016 formulierten Willen Deutschlands zur Übernahme von mehr Verantwortung in der Welt in Vorgaben zum Handeln für die gesamte Bundeswehr unter Führung des Bundesministeriums der Verteidigung.

Die neue KdB

  • aktualisiert zu diesem Zweck die Nationale Zielvorgabe an die Bundeswehr und
  • macht basierend auf aktuellen Rahmenbedingungen neue Vorgaben für das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr.

Übergreifendes Ziel
ist das Entwickeln und Bereitstellen einer einsatzbereiten, bündnisfähigen und flexiblen Bundeswehr, die in einem volatilen Sicherheitsumfeld Fähigkeiten zur gleichrangigen Wahrnehmung aller Aufgaben zum Schutze Deutschlands besitzt.

Grundlinien der Gesamtkonzeption
Die vorliegende Broschüre dient zur Information der interessierten Öffentlichkeit. Sie skizziert die künftigen Grundlinien der Gesamtkonzeption der Bundeswehr und erfasst Kernaussagen, mit denen in der neuen KdB strategisch-konzeptionelle Pfade und Abholpunkte für die weitere Entwicklung der Bundeswehr geschaffen werden.

Broschüre „Konzeption der Bundeswehr“