Bundeswehr bestellt aus dem Sondervermögen bei Rheinmetall weitere 1.515 Militär-LKW aus Rahmenvertrag

Rheinmetall ist von der Bundeswehr mit einer weiteren Lieferung von 1.515 Logistikfahrzeugen beauftragt worden, davon 265 geschützte Wechselladersysteme. Dabei handelt es sich um einen erneuten Abruf aus dem im Juni 2020 geschlossenen Rahmenvertrag für Wechselladersysteme (WLS). Die Finanzierung dieses Großabrufes erfolgt zu einem großen Teil über das Sondervermögen der Bundeswehr. Zusätzlich zu den Fahrzeugen wurden durch die Beschaffungsbehörde der Bundeswehr (BAAINBw) 500 Wechsel­laderpritschen als austauschbare Ladungsträger sowie 500 Plane/Spriegel Aufbauten bestellt. Der Auftragswert des Abrufs liegt bei über 920 MioEUR brutto. Die Auslieferung der Fahrzeuge erfolgt im zweiten Halbjahr 2024 und wird bis Mitte November 2024 abgeschlossen sein.

„Der umfangreiche Abruf aus dem Rahmenvertrag und die Finanzierung über das Sondervermögen zeigt die hohe Relevanz der Bundeswehrlogistik im Rahmen der Zeitenwende. Durch die Lieferung aller Fahrzeuge bis Ende 2024 trägt das Sondervermögen zur unmittelbaren Ausstattung, Stärkung der logistischen Fähigkeiten und Durchhaltefähigkeit der Truppe bei“, führt Michael Wittlinger, Vorsitzender der Geschäftsführung Rheinmetall MAN Military Vehicles GmbH, aus. „Unsere Militär LKW der HX-Baureihe bilden, mit über 4.000 gelieferten Fahrzeugen seit 2018, mittlerweile eine wesentliche Komponente der logistischen Leistungsfähigkeit der Bundeswehr und unterstreichen den Stellenwert von Rheinmetall für die Logistik.“

Im Juni 2020 hatte das BAAINBw mit Rheinmetall einen bis 2027 angelegten Rahmenvertrag zur Lieferung von bis zu 4.000 LKW mit Wechselladersystem (WLS) geschlossen, von denen bereits 1.008 Stück geliefert wurden. Die WLS-LKW knüpfen an das erfolgreiche Projekt der Ungeschützten Transport­fahr­zeuge (UTF) an und erweitern die Bundeswehr-Fahrzeugflotte der militärischen HX-Familie. Die Kernausstattung der WLS ist das von der Firma Hiab entwickelte Hakenladegerät. Damit lassen sich die in die Bundeswehr eingeführten Wechselladerpritschen ohne weitere Umschlag­mittel in nahezu jedem Gelände aufnehmen und absetzen. Alternativ können die Fahr­zeuge auch eine Wechselpritsche oder einen Container über die standardisierten 20 Fuß ISO-Schnittstellen transportieren.

Ein signifikanter Teil der WLS-LKW der Bundeswehr wird als geschützte Variante über eine gepanzerte Kabine verfügen, wodurch sich die Überlebens- und Durchhaltefähigkeit sowie die taktische Flexibilität der logistischen Einheiten und Verbände erheblich erhöhen. Eingesetzt werden die WLS-Fahrzeuge insbesondere für die Versorgung der Kampfverbände mit Mengenverbrauchsgütern wie Munition, Treibstoff oder Wasser.

Sowohl die WLS als auch die UTF basieren auf der robusten HX-Fahrzeugfamilie Rheinmetalls. Von vornherein auf militärische Nutzung ausgelegt, zeichnen sie sich durch ausgezeichnete Mobilität auch in schwerem Gelände aus. Die hohe weltweite Verbreitung der HX-Fahrzeugfamilie bringt gerade im Hinblick auf multinationale Einsätze große Vorteile bei Interoperabilität und Logistik. Aktuell gehören unter anderem Großbritannien, Australien, Neuseeland, Norwegen, Schweden, Österreich, Ungarn und Dänemark zum Nutzerkreis. Rheinmetall will die Erfolgsgeschichte der Logistikfahrzeugprojekte gemeinsam mit der Bundeswehr und den Partnerstreitkräften, die die bewährten HX-Fahrzeuge ebenfalls nutzen, fortführen.

Quelle: Rheinmetall AG (Text und Bild)

Rede des Bundesministers der Verteidigung, Boris Pistorius, zum Jahresbericht 2023 der Wehrbeauftragten vor dem Deutschen Bundestag am 25. April 2024 in Berlin:

Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete!
Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte, liebe Eva Högl!

Auch ich beginne gerne und von Herzen mit einem herzlichen Dank für die großartige Zusammenarbeit im vergangenen Jahr. Liebe Eva, du bist Anwältin, Sprachrohr und Interessenvertreterin, alles in einem, und gleichzeitig aufmerksame Beobachterin und konstruktive Kritikerin an dem, was passiert. Vielen Dank an dich und das ganze Team für die geleistete Arbeit!
Das Berichtsjahr 2023 – das kann man ohne Übertreibung sagen – war verteidigungspolitisch erneut ein bewegtes und ganz sicher nicht einfaches. Und auch in diesem Jahr geht es so weiter. Zum russischen Angriffskrieg in seinem zweiten furchtbaren Jahr – also im Jahr 2023 – kamen weitere Krisen und Herausforderungen.

Die Welt ist im Dauerstress, und mit ihr die Frauen und Männer der Bundeswehr, die die Folgen direkt spüren: im Rahmen unserer anhaltenden Unterstützung der Ukraine, durch unsere Bündnisverteidigung an der Ostflanke, mit unseren Rettungs- und Evakuierungseinsätzen, sei es der außerordentlich erfolgreiche Evakuierungsvorgang im Sudan oder die schnell abgeschlossenen Vorbereitungen für eventuell notwendig werdende Evakuierungen im Nahen Osten – das alles wohlgemerkt parallel zur Ausrichtung auf den neuen Kernauftrag, den neuen alten Kernauftrag Landes- und Bündnisverteidigung, das alles zusätzlich zu laufenden und neuen Auslandseinsätzen, einsatzgleichen Verpflichtungen, Übungen und Amtshilfeersuchen. Das sind nur ein paar Schlaglichter auf die Vielzahl und die Vielfalt der Aufträge der Bundeswehr. Sie unterstreichen zweierlei.

Zum Ersten: Auf die Bundeswehr kam viel zu. Zum Zweiten. Auf die Bundeswehr war und ist Verlass. Oder um es mit den Worten der Wehrbeauftragten zu sagen: Die Truppe macht es immer möglich. Deswegen geht mein großer Dank an unsere Soldatinnen und Soldaten für ihren engagierten Dienst als unser aller Garant für Frieden, Freiheit und Sicherheit. Stellvertretend an die Soldatinnen und Soldaten auf der Tribüne: Vielen herzlichen Dank.

Aber wir alle wissen, ich weiß: Das Ganze mutet der Truppe viel zu. Wir müssen die Bundeswehr deshalb dringend weiter in der Breite aufstellen. Zu diesem Schluss kommt richtigerweise auch der Jahresbericht.

Ich will aus meiner Sicht zwei zentrale Themen aufgreifen. Zum Thema Finanzen: Es kommt gewiss nicht überraschend, dass ich mich der Wehrbeauftragten ausdrücklich anschließe: Wir brauchen einen kontinuierlich steigenden Einzelplan 14.

Ich will es noch klarer machen: Wir brauchen eine Erhöhung des Verteidigungsetats in einer Größenordnung von mehreren Milliarden Euro. Sonst werden wir das, was wir im Rahmen der Zeitenwende so erfolgreich begonnen haben, gegen die Wand fahren, sonst laufen wir im nächsten Jahr in einen faktischen Rüstungsstopp. Mehr Schlagkraft für die Bundeswehr ist ohne ein deutliches Mehr an Verteidigungsausgaben nicht zu haben.

Das Sondervermögen war und ist ein richtiger Schritt. Es wird zum Ende des Jahres vertraglich gebunden sein, und deswegen muss etwas anderes kommen. Gleichzeitig will ich deutlich unterstreichen: Die Verausgabung des Sondervermögens in dieser Größenordnung hat uns noch vor 15 Monaten niemand zugetraut. Ich danke ausdrücklich dem viel gescholtenen Personal im Bundesverteidigungsministerium und in den nachgeordneten Behörden für seine großartige Arbeit. Vielen Dank.

Ich füge hinzu – da hat die Wehrbeauftragte natürlich recht –: Jetzt kommt es darauf an, dass all das, was wir so schnell bestellt haben, jetzt auch schnell zur Truppe kommt. Ich bin in regelmäßigen Gesprächen mit den Vertretern der Rüstungsindustrie. Sie tun, was sie können, aber zaubern können sie eben auch nicht. Bis bestimmte Systeme produziert sind, braucht es seine Zeit. Deswegen ist es so wichtig gewesen, die Aufträge zu erteilen, damit wir auf dieser Achse keine weitere Zeit verlieren.

Das Sondervermögen kann aber nur der Startschuss gewesen sein. Meine Überzeugung ist daher: Wir müssen die Finanzierung unserer Sicherheit separat abbilden. Sicherheit hat Verfassungsrang. Gleichzeitig darf das nicht im Wege eines sozialen Kahlschlags in unserem Land passieren.

Der Verteidigungshaushalt ist die Grundlage für die Umsetzung der Zeitenwende. Ich danke Ihnen allen hier im Hohen Haus ausdrücklich für Ihre bisherige Unterstützung und baue auch künftig darauf. Nur so können wir die Bundeswehr nachhaltig befähigen.

Ich komme zu den Strukturen. Auch mit Blick auf die notwendigen Strukturen sind wir ins Handeln gekommen. Die neue Struktur im Verteidigungsministerium, bei den Streitkräften und im zivilen Bereich wird die Bundeswehr in der Wahrnehmung ihres Auftrags bestmöglich unterstützen. Landes- und Bündnisverteidigung ist unser Fokus mit der noch klareren Verortung der jeweiligen Verantwortung, mit zukünftig einem Operativen Führungskommando, vier Teilstreitkräften und einem Unterstützungsbereich. Das sind substanzielle Veränderungen, weil auch hier ein Weiter-so nicht möglich war. In den kommenden Monaten arbeiten wir an der Umsetzung, Feinausplanung, und in spätestens einem Jahr, im April nächsten Jahres, werden wir in der neuen Struktur voll arbeitsfähig sein.

Gleichzeitig – das wissen wir alle gemeinsam – sind Strukturveränderungen kein Allheilmittel; das ist klar. Sie führen nicht dazu, dass neue Panzer auf dem Hof stehen, Kasernen modernisiert werden oder der Bundeswehr ausreichend Männer und Frauen zur Verfügung stehen. Der Jahresbericht 2023 konstatiert, dass Verbesserungen auf sich warten lassen, ja. Ich verstehe die Mahnung und stimme sogar zu. Das Motto der Zeitenwende kann deshalb nur Ungeduld sein. Sie ist angebracht, treibt uns an – mich zuallererst. Aber ich sage auch sehr deutlich: Man kann die Bundeswehr nicht über Nacht neu ausrichten und ausstatten. Bei aller Ungeduld müssen wir planen und zielgerichtet vorgehen. Das tun wir, und ich freue mich, dass das auch im Jahresbericht Anerkennung findet.

Wir haben wichtige Weichen gestellt, und das in vielen Bereichen: Personal, Infrastruktur, Material, Beschaffung, flankiert mit entsprechender neuer Industriepolitik. Wir werden in unseren Anstrengungen nicht nachlassen; das kann ich Ihnen versichern, liebe Eva, dir auch, und wir nehmen deine Impulse auf und ernst.

Vielen Dank.

Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Zuverlässigkeit und Materialerhaltbarkeit von Landsystemen - Treiber der Lebenswegkosten (LCC) und Leitthema des Symposiums. Bild: BiZBw Biemann Blauer Bund

Symposium „Zuverlässigkeit und Materialerhaltbarkeit von Landsystemen“ – eine Rückschau

Vom 14. bis 16. November 2023 jährte sich zum vieten Mal das Symposium „Zuverlässigkeit und Materialerhaltbarkeit von Landsystemen“ am Bildungszentrum der Bundeswehr in Mannheim. Dazu luden wie schon im Vorjahr der Abteilungsleiter Kampf im BAAINBw, Brigadegeneral Schmidt, und der Leiter der WTD 41, DirWTD Simon, ein. Jährlich steigt die Zahl der Interessenten, so dass dieses Mal 134 Teilnehmer und Vortragende aus verschiedenen Bereichen der Bundeswehr (BMVg, PlgABw, BAAINBw, Wehrtechnische Dienststellen, Wehrwissenschaftliche Institute, BAIUDBw, Logistikkommando der Bundeswehr, Kommando des Heeres, Artillerieschule, Technische Schule des Heeres, Truppe des Heeres), Instituten und Partnern aus der Industrie (HIL GmbH, IABG, KNDS, Hutchinson, Diehl Defence, Thales, techcos, RENK, Stratasys GmbH, Paar Logistik GmbH) gezählt werden konnten.

Ein großer Querschnitt an Interessierten zum Thema Logistik in der Bundeswehr. Darunter in der ersten Reihe der Abteilungsleiter Kampf im BAAINBw, Brigadegeneral Schmidt, und der Leiter der WTD 41, DirWTD Simon, Schirmherren der Veranstaltung. Blauer Bund
Ein großer Querschnitt an Interessierten zum Thema Logistik in der Bundeswehr, darunter in der ersten Reihe der Abteilungsleiter Kampf im BAAINBw, Brigadegeneral Schmidt, und der Leiter der WTD 41, DirWTD Simon, Schirmherren der Veranstaltung. ©Bundeswehr/Susanne Braun

Die Zeitenwende war das bei diesem Symposium bestimmende Thema. Vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges und der daraus resultierenden Unterstützung durch Deutschland wurden Konsequenzen für die Zuverlässigkeit und Materialerhaltbarkeit deutscher Landsysteme angesprochen. Auch wenn der Abteilungsleiter Ausrüstung im BMVg einräumt, die Sorgen nachvollziehen zu können, dass unsere eigene Einsatzbereitschaft durch Materialabgaben geschwächt werden könnte[1], so könnte aus dieser Unterstützung auch relevanter Erkenntnisgewinn für die Bundeswehr und die Industrie gezogen werden, der dazu dient, unsere eigene Verteidigungsfähigkeit zu erhalten oder gar auszubauen.

Brigadegeneral Schmidt hat in seiner Begrüßungsrede darauf hingewiesen, dass die Ukrainekrise in Verbindung mit dem 100-Milliarden-Euro Sondervermögen erhebliche Auswirkungen auf viele Stellen der Bundeswehr, insbesondere der Landsysteme hat. Das an die Ukraine abgegebene Material muss nachbeschafft werden, während das Tagesgeschäft, gemeint sind bestehende Projekte und die Nutzungssteuerung, weiterbetrieben werden muss. Die Anzahl der laufenden Projekte hat seit 2021 bis jetzt um fast 50% zugenommen.

Parallel bestehen die altbekannten Herausforderungen im Zusammenhang mit der Zuverlässigkeit von Landsystemen fort. Und zwar

  • zunehmende Komplexität der Systeme,
  • Zielkonflikte zwischen handelsüblich und bundeswehrtauglich,
  • Forderung nach immer kompakteren Erprobungszeiten und Standard-Untersuchungsverfahren,
  • ein gefühlt immer enger werdendes Korsett an juristischen Forderungen,
  • teilweise auch zu „weiche Forderungen“, als dass sie am Produkt quantitativ evaluiert werden können.

Die Neubeschaffung marktverfügbarer Produkte ist ein Schlüssel für das Gelingen der Zeitenwende. Sie erlaubt die kurzfristige Bereitstellung dringend benötigter militärischer Fähigkeiten im Bereich der Landsysteme; auch in den anderen Dimensionen. Dieser Ansatz bringt jedoch Herausforderungen mit sich, wie die Sicherstellung und Einhaltung gesetzlicher Vorgaben aus den Bereichen Arbeitsschutz und Zulassung und erfordert zur Umsetzung die Bereitschaft aller Beteiligten zu Abstrichen.[2]

Aus dem Einsatz deutscher Waffensysteme in der Ukraine können aber auch Erfahrungen und Ergebnisse gewonnen werden, die wertvoll für den Bereich der Systemlogistik im Rahmen LV/BV sind. Es wurden Projekte zur Diskussion gestellt, die geeignet sind, entsprechende logistische Unterstützungsleistungen umzusetzen.[3] Am Beispiel der Panzerhaubitze 2000, die in der Ukraine aktuell stark beansprucht wird, konnten bereits Ergebnisse gewonnen werden, die nicht nur Einfluss auf die Ausbildung des Technischen Dienstes an den Geschützen, sondern auch auf Anpassungen der Vorschriften im Umgang mit dem System haben können.[4] Beispielsweise sind in der Ukraine Systeme wegen extrem hoher Schussbelastung ausgefallen und mussten einer längeren Instandsetzung unterzogen werden. Predictive Maintenance hat bereits gezeigt, dass es möglich ist, Schwachstellen von Bauteilen und Baugruppen frühzeitig zu erkennen, noch bevor es zum Versagen kommt.[5] Der Abteilungsleiter IV des Planungsamtes zeigte, wie die materielle Einsatzbereitschaft von Waffensystemen ziemlich genau prognostiziert werden kann, wenn ein genügend großer Datenbestand vorliegt. Dass das sogar über Jahre im Voraus funktioniert, wurde an drei Beispielen bereits nachgewiesen und dargestellt.

Mit der Rückbesinnung der deutschen Streitkräfte auf die Landes- und Bündnisverteidigung muss auch die HIL GmbH den Fokus auf die bedarfsorientierte Bereitstellung einsatzfähigen Materials für einen störungsfreien Üb- und Einsatzbetrieb legen. Als integraler Bestandteil des logistischen Systems der Bundeswehr verantwortet die HIL GmbH die Planung, Steuerung und Durchführung von Instandhaltungsmaßnahmen für zahlreiche Landsysteme. Die Neuausrichtung der HIL GmbH fokussiert sich auf eine Erhöhung der tatsächlichen Verfügbarkeit sowie auf eine resiliente stärkere Einbindung in das Logistische System der Bundeswehr.

Das CPM ist zentraler Bestandteil der Rüstung und nahm deswegen den zweiten Themenkomplex dieses Symposiums ein. Damit im Beschaffungsprozess die Zuverlässigkeit keine reine Zufallsgröße bleibt, existiert seit September die Arbeitsgruppe „Zuverlässigkeit von Landsystemen“, in welcher bereichsübergreifend ein Handlungsleitfaden für alle Beteiligten entworfen wird.[6]

Die Sicherstellung der Versorgungsreife erfordert das frühzeitige Einbringen von technisch–logistischen Forderungen, so dass diese im Rüstungsprozess berücksichtigt und Vertragsgegenstand werden. Versorgungsreife Produkte tragen zur Verringerung der Projektkosten dort bei, wo der Effekt am größten ist: In der Nutzung.[7]

Brigadegeneral Fennel stellte dar, dass der Wunsch nach moderner Technik, die im Gefecht eine Überlegenheit verspricht, und einer robusten feldmäßigen Instandsetzbarkeit kein Widerspruch ist. Vielmehr sind beides wesentliche Vorbedingungen für durchsetzungs- und zugleich durchhaltefähige Streitkräfte. Der Schlüssel zum Erfolg ist das Mitdenken bei der Instandsetzung im Felde von Anfang an. Schlagworte können unter anderem

  • Normung,
  • Modularität und
  • Baugruppentausch

sein. Voraussetzung sei die Bereitschaft, Ziele gegeneinander abzuwägen und das Optimieren des einen zu Lasten des andern zu unterlassen.

Am Beispiel der Beschaffung der Ungeschützten Transportfahrzeuge wurde gezeigt, dass ein Projekt auch mustergültig geplant, durchgeführt und abgeschlossen werden kann, wenn alle Parteien engagiert sind.[8]

Das Projekt UTF mil ZLK 5t - 15t liegt bei den Faktoren Leistung, Zeit und Kosten voll innerhalb der Vorgaben. Blauer Bund
Das Projekt UTF mil ZLK 5t – 15t liegt bei den Faktoren Leistung, Zeit und Kosten voll innerhalb der Vorgaben. ©Bundeswehr/TSH

Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wurde Anfang des Jahres 2023 der Beschaffung weiterer 50 Schützenpanzer Puma zugestimmt. Nicht nur deswegen, sondern auch aufgrund zahlreicher Wünsche von Teilnehmern des letzten Symposiums, das Thema „Schützenpanzer Puma“ auf die Agenda zu nehmen, und wegen der Berichterstattung in den Medien zu Beginn dieses Jahres, stand der dritte und letzte Tag des Symposiums unter diesem Motto; nicht zuletzt deswegen, um dem interessierten Fachpublikum eine qualifizierte Sicht aus erster Hand darzubieten.

Brigadegeneral Fennel konstatierte, dass die Situation vor Ort zu keinem Zeitpunkt so dramatisch war, wie sie medial wahrgenommen wurde. Sie ist auch nicht allein in der Übung entstanden, sondern hat sich in Wochen und Monaten davor vorbereitet. Darüber hinaus wurde sie durch die mediale Aufmerksamkeit und in Folge emotionaler Betroffenheit der Beteiligten unnötig erschwert. In der Rückschau sei es aber gut gewesen, dass es passiert ist, denn in den Wochen und Monaten danach konnte eine Zusammenarbeit Aller etabliert werden: Von der Industrie über die HIL GmbH bis zur Truppe, die den Puma, aber auch den Umgang mit dem Gerät nachhaltig verbessert habe. Wir seien zwar noch nicht am Ziel, aber einen wichtigen Schritt weiter als letztes Jahr.[9]

Die enge Zusammenarbeit mit der Industrie sei beizubehalten, um weitere Schritte zur Verbesserung der Systemstabilität gemeinsam zu gehen.

Ein erhöhter Ansatz an Instandsetzungskräften habe sich bewährt und sei mit dem PUMA VJTF im aktuellen Stand notwendig, um eine zufriedenstellende Einsatzbereitschaft zu erreichen.[10]

Die überraschend zahlreichen Wortbeiträge aus dem Auditorium nach den Vorträgen, aber auch in den Pausen führten zu anregenden und fruchtbaren Diskussionen. Das hat gezeigt, dass mit der Auswahl der Themen und der Vortragenden ein Nerv getroffen werden konnte. Auch dieses Jahr konnte dieses Symposium wieder einen wertvollen Beitrag für den Austausch zwischen Bundeswehr und den Partnern aus der Industrie liefern.

Das nächste Symposium wird vom 5. bis 7. November 2024 stattfinden. Während die Teilnahme am ersten Tag des Symposiums wieder ausschließlich Bundeswehrangehörigen möglich ist, werden am 6. und 7. November auch Bundeswehrexterne und Industriev

[1] VAdm Stawitzki im InfoBrief HEER, Ausg. 3/2023

[2] Vortrag BMVg A III 2

[3] Vortrag Fa. KNDS

[4] Vortrag ArtS

[5] Vortrag Fa. Hutchinson

[6] Vortrag BAAINBw T

[7] Vortrag TSH Aachen

[8] Vortrag BAAINBw ZtQ3

[9] Vortrag Kdo H

[10] Vortrag PzGrenBtl 112

 

Text: Jörg Biemann, Wissenschaftlicher Direktor am BiZBw

Symbolbild: Das Bild zeigt ein deutsches PAT-RIOT-System während einer Übung, bei der Neubeschaffung wird auf Sattelzüge zurückgegriffen. Blauer Bund

Bundeswehr erhält neue PATRIOT-Luftverteidigungssysteme

Die Bundeswehr beschafft insgesamt vier neue Flugabwehrraketensysteme des Typs PATRIOT. Ein entsprechender Vertrag wurde gestern im Beschaffungsamt der Bundeswehr mit dem Hersteller Raytheon geschlossen. Zuvor hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages das Vorhaben gebilligt. Der Kauf dieser Waffensysteme dient in Teilen gleichzeitig der Wiederbeschaffung der an die Ukraine abgegebenen Feuereinheiten.

„Es wird nicht nur das an die Ukraine abgegebene Material in kürzester Zeit ersetzt, die neuen PATRIOT-Systeme gehören zur aktuellsten Version des bewährten Luft- und Raketenabwehrsystems“, betont der verantwortliche Projektleiter im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, kurz BAAINBw. Vom Angebotseingang im BAAINBw über die parlamentarische Billigung hin zur Unterzeichnung wurden weniger als zehn Monate benötigt.

Symbolbild: Das Bild zeigt ein deutsches PAT-RIOT-System während einer Übung, bei der Neubeschaffung wird auf Sattelzüge zurückgegriffen. Blauer Bund
Symbolbild: Das Bild zeigt ein deutsches PAT-RIOT-System während einer Übung, bei der Neubeschaffung wird auf Sattelzüge zurückgegriffen – ©Bundeswehr/Lars Koch

Jede der Feuereinheiten besteht aus einem Gefechtsstand, den Startgeräten zum Verschuss der PATRIOT-Lenkflugkörper sowie den Radargeräten und weiterem Material. Der Vertrag beinhaltet neben weiteren Unterstützungsleistungen auch die zugehörigen Ersatzteile.

PATRIOT, die Kurzbezeichnung steht für „Phased Array Tracking Radar for Intercept on Target“, zählt zu den modernsten Flugabwehrsystemen der Welt. Das Waffensystem wird derzeit von acht europäischen Staaten zur Abwehr von gegnerischen Marschflugkörpern, ballistischen Raketen sowie feindlichen Drohnen und Flugzeugen eingesetzt. Auf eine Entfernung von etwa 100 Kilometern und bis in Höhen von 30 Kilometern können die Abwehrraketen in einer gedachten Kuppel um die Stellung Ziele treffen – abhängig vom eingesetzten Lenkflugkörper.

Text: PIZ AIN

Australian Defence Force's Boxer Combat Reconnaissance vehicles bilden die Basis fuer den "Schwerer Waffenträger Infanterie" der Bundeswehr. Blauer Bund

Schwerer Waffenträger Infanterie löst Wiesel ab: Beschaffungsvertrag mit Australien unterzeichnet

Koblenz/Berlin/Canberra. In einer digitalen „signing ceremony“ wurde am 21.03.2024 die Beschaffung von insgesamt 123 neuen „Schweren Waffenträgern Infanterie“ (sWaTrg Inf) vereinbart. Nach Billigung durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Vortag konnte der sogenannte Government-to-Government-Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der australischen Regierung geschlossen werden.

Zur Lieferung der gepanzerten Fahrzeuge wird Australien einen entsprechenden Produktionsvertrag mit dem Hersteller Rheinmetall Defence Australia (RDA) abschließen. Die Boxer-Fahrzeuge sWaTrg Inf werden von RDA unter Nutzung der Produktionskapazitäten am „Military Vehicle Centre of Excellence“ in Redbank, Queensland, hergestellt.

Einen weiteren Unterstützungsvertrag wird zwischen dem Beschaffungsamt der Bundeswehr und Rheinmetall Landsysteme (RLS) geschlossen, der zur Unterstützung in der Nutzung dient und eine Verfügbarkeitsgarantie beinhaltet.

Das Vertragswerk für den schweren Waffenträger wird eingerahmt durch einen Vier-Parteien-Vertrag, der verschiedene Themen zwischen allen Beteiligten regelt, darunter auch die Gewährleistung. Finanziert wird das Vorhaben aus dem Sondervermögen Bundeswehr.

Diese Initiative verkörpert das beeindruckende Niveau der Zusammenarbeit und Innovation mit der australischen Regierung als engem Sicherheitspartner. Der Government-to-Government-Vertrag ermöglicht Deutschland die schnellstmögliche Beschaffung von marktverfügbarem Material bei voller Forderungserfüllung zum Einstieg in die Mittleren Kräfte des Heeres.

Ein Australian Army Boxer Combat Reconnaissance Vehicle bei der Übung Talisman Sabre 23. © Australian Gouvernment, Department of Defence Blauer Bund
Ein Australian Army Boxer Combat Reconnaissance Vehicle bei der Übung Talisman Sabre 23. © Australian Gouvernment, Department of Defence

Das Vorhaben wird auf Basis der australischen Boxer-Variante „Combat Reconnaissance Vehicle – RECON II“ realisiert, die dort im eigenen Projekt „LAND 400 Phase 2“ entwickelt wurde. Dieses System besteht aus einem Boxer-Fahrmodul und einem spezifischen Missionsmodul mit bemanntem Turm. Die Grundkonfiguration des Fahrzeugs ermöglicht die kurzfristige Bereitstellung einer weiteren Variante in der BOXER Produktfamilie und die mittelfristige Versorgung über das bestehende logistische System der Bundeswehr. Zusätzliche Ausbildungen können außerdem deutlich reduziert werden. Gleichzeitig gewährleistet der Kauf marktverfügbarer Fahrzeuge in Australien die schnellstmögliche Ausrüstung der Mittleren Kräfte des Heeres.

Der Radpanzer dient, als Nachfolgesystem des Waffenträgers Wiesel 1, der direkten taktischen Feuerunterstützung und weitreichenden Panzerabwehr für die Infanterieverbände der Bundeswehr.

Er vereint die Fähigkeiten von bisher zwei Wiesel 1-Varianten sowie der zum Munitionstransport eingesetzten Zusatzfahrzeuge in einer Plattform und stellt einen idealen Mix aus hoher Verfügbarkeit, Schutz und Modularität dar. Das Waffensystem ermöglicht zudem kurzfristig von anderen Nationen unabhängige Schritte in Richtung Mittlerer Kräfte und damit die mittelfristig dringend gebotene Interoperabilität mit Verbündeten.

Australian Defence Force's Boxer Combat Reconnaissance vehicles bilden die Basis fuer den "Schwerer Waffenträger Infanterie" der Bundeswehr. Blauer Bund
Australian Defence Force’s Boxer Combat Reconnaissance vehicles bilden die Basis für den „Schweren Waffenträger Infanterie“ der Bundeswehr. © Australian Gouvernment, Department of Defence

Ein erstes Referenzfahrzeug soll noch in diesem Halbjahr zu Nachweiszwecken zur Verfügung stehen. Insgesamt werden 123 schwere Waffenträger an Deutschland geliefert werden. Die ersten 19 Serienfahrzeuge werden ab 2025 erwartet. Bis 2030 sollen die restlichen 103 Fahrzeuge zulaufen.

Text: PIZ AIN

Für die Bundeswehr wird das Skyranger 30-System mit einem Boxer realisiert. ©Rheinmetall Electronics GmbH Blauer Bund

Mobile Flugabwehr: Bundeswehr beschafft neue „Flak-Panzer“

Mit der Beschaffung des Flugabwehrkanonenpanzers, kurz „Flak-Panzer“, des Typs Skyranger 30 schließt die Bundeswehr eine Fähigkeitslücke im Bereich der mobilen Abwehr unbemannter Luftfahrzeugsysteme (Counter-Unmanned Aircraft System, C-UAS). Ein entsprechender Vertrag wurde Ende Februar 2024 im Beschaffungsamt der Bundeswehr mit der Firma Rheinmetall Electronics GmbH unterzeichnet. In der Vorwoche hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages das Vorhaben gebilligt.

Die Präsidentin des BAAINBw und Vertreter der Firma Rheinmetall Electronics GmbH unterzeichneten am 27. Februar den Beschaffungsvertrag für 19 neue Flak-Panzer. Blauer Bund
Die Präsidentin des BAAINBw und Vertreter der Firma Rheinmetall Electronics GmbH unterzeichneten am 27. Februar den Beschaffungsvertrag für 19 neue
Flak-Panzer. ©Bundeswehr/Dirk Bannert

Der nun geschlossene Vertrag sieht die Beschaffung eines Prototyps sowie von 18 Serienfahrzeugen des neuen Flak-Panzers vor. Die Lieferung des Prototyps soll bereits Ende 2024 erfolgen. Die Seriengeräte werden nach erfolgreicher Qualifikation ab Anfang 2026 erwartet. Zusätzlich besteht die Option für die Beschaffung 30 weiterer Systeme. Basis wird das gepanzerte Transport-Kraftfahrzeug Boxer sein, auf dem die Komponenten zur Flugabwehr installiert werden.

Das Teilsystem des Luftverteidigungssystems im Nah- und Nächstbereichsschutz wird zunächst mit einer Maschinenkanone im Kaliber 30 Millimeter und dem Lenkflugkörper Stinger ausgestattet. Später soll außerdem ein weiterer Lenkflugkörper ergänzt werden, um die Abwehrfähigkeit gegen Angriffe aus der Luft zu verstärken. Der neue Panzer ist so aufgebaut, dass er ohne großen Aufwand mit bereits bestehenden Komponenten der Luftverteidigung kombiniert und in deren Einheiten komplett integriert werden kann.

Für die Bundeswehr wird das Skyranger 30-System mit einem Boxer realisiert. ©Rheinmetall Electronics GmbH Blauer Bund
Für die Bundeswehr wird das Skyranger 30-System mit einem Boxer realisiert. ©Rheinmetall Electronics GmbH

Mit der Beschaffung des Skyranger 30 wird langfristig die Lücke, die durch die Ausmusterung des Flugabwehrkanonenpanzers Gepard entstanden war, geschlossen.

Text: PIZ AIN

Eine Visualisierung zeigt das geplante Luftverteidigungssystem Nah- und Nächstbereichsschutz. Blauer Bund

Neues Luftverteidigungssystem für mittlere Distanzen

Um eine Fähigkeitslücke in der bodengebundenen Luftverteidigung zu schließen, beauftragte das Beschaffungsamt der Bundeswehr Ende Januar 2024 die Arbeitsgemeinschaft Nah- und Nächstbereichsschutz mit einem entsprechenden Entwicklungsauftrag. Hierbei handelt es sich um einen Zusammenschluss der Unternehmen Rheinmetall Electronics, Diehl Defence und Hensoldt Sensors.

Aufgrund eines Vertragswertes über 25 Millionen Euro wurde das Vorhaben zuvor durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gebilligt.

Das Vorhaben „Luftverteidigungssystem Nah- und Nächstbereichsschutz“, kurz LVS NNbS, soll den Schutz von bewegten Truppen der Landstreitkräfte gegen Angriffe aus der Luft sicherstellen. Zusätzlich ist es auch für den sogenannten Raumschutz, wie zum Beispiel kritische Infrastruktur geeignet.

Eine Visualisierung zeigt das geplante Luftverteidigungssystem Nah- und Nächstbereichsschutz. Blauer Bund
Eine Visualisierung zeigt das geplante Luftverteidigungssystem Nah- und Nächstbereichsschutz. – ©ARGE NNbS GbR

Kern des nun beauftragten Entwicklungsvorhabens ist die Optimierung der Luftverteidigung bis zu 40 km Reichweite sowie die Entwicklung von hochmobilen Komponenten. Diese sollen die Fähigkeit besitzen, Landstreitkräften im Gefecht folgen zu können um diese vor Angriffen aus der Luft zu schützen. Der Fokus liegt auf der Modularität und der Vernetzung auch zu anderen Luftverteidigungssystemen der NATO.

Neben der Einbindung von bereits in anderen Teilstreitkräften eingesetzter Waffensysteme, sollen später auch schnell verfügbare Einzelkomponenten in das Gesamtsystem NNbS eingebunden werden können. Das erhöht die Wirksamkeit der nationalen und internationalen Luftverteidigung signifikant.

Nach derzeitiger Planung sollen die Prototypen ab 2027 qualifiziert werden, um die Serienproduktion ab 2028 zu ermöglichen.

Text: PIZ AIN

18. Rüstungsbericht: Die Zeitenwende wird greifbar

Das Verteidigungsministerium hat seinen 18. Bericht zu Rüstungsangelegenheiten vorgelegt. Geprägt vom Sondervermögen Bundeswehr, steht auch dieser im Zeichen der sicherheitspolitischen Zeitenwende. Er informiert über wichtige Rüstungsprojekte der Bundeswehr, deren finanziellen Rahmen und zeitlichen Stand.

Russlands Überfall auf die Ukraine hat die Grundfesten der europäischen Friedensordnung erschüttert und die Sicherheitslage in Europa massiv verändert. Die zur Bewältigung der sicherheitspolitischen Herausforderungen eingeleitete Zeitenwende betrifft auch die Ausrüstung und Beschaffung der Bundeswehr.

Die Bundeswehr auch materiell wieder kriegstüchtig zu machen, hat höchste Priorität. Dieses Jahr stehen deshalb insgesamt 34,9 Milliarden Euro für das Rüstungswesen zur Verfügung. Der 18. Rüstungsbericht liefert hierzu die Details und schafft Transparenz zum Stand der wesentlichen Rüstungsprojekte der Bundeswehr. Der Rüstungsbericht dient in erster Linie der Information des Parlamentes.

Sondervermögen prägt den 18. Rüstungsbericht

Die Finanzierung zahlreicher, wichtiger und komplexer Vorhaben für die Bundeswehr steht auf einer soliden Basis. Das ist vor allem dem 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögen Bundeswehr zu verdanken, welches sich im aktuellen Rüstungsbericht besonders deutlich niederschlägt. 19,2 Milliarden Euro für Beschaffungen stammen dieses Jahr aus dem Sondervermögen.

Zusätzlich sind insgesamt 15,7 Milliarden Euro im Verteidigungshaushalt 2024 – dem Einzelplan 14 – für Beschaffungen (2,8), Materialerhaltung (6,9), Betreiberlösungen (4,8) und Wehrforschung (1,2) veranschlagt. Allein in die Beschaffung von Waffensystemen, militärischem Gerät und Munition wird die Bundeswehr rund 22 Milliarden Euro investieren.
Die wesentlichen Rüstungsprojekte

Der Rüstungsbericht informiert über die bedeutendsten Rüstungsprojekte der Bundeswehr. Er umfasst für das Jahr 2024 die folgenden 19 Vorhaben:

  • NATO-Hubschrauber 90 TTH
  • NATO-Hubschrauber 90 NTH (Sea Lion)
  • NATO-Hubschrauber 90 MRFH
  • Kampfhubschrauber Tiger
  • Schwerer Transporthubschrauber
  • Eurofighter (einschließlich AESA)
  • F-35A Lightning II
  • Transportflugzeug A400M
  • PEGASUS (Persistant German Airborne Surveillance System)
  • U-Boot Klasse 212 Common Design
  • Korvette Klasse 130, zweites Los
  • Fregatte Klasse 126
  • Eurodrohne
  • GTK (Gepanzertes Transport-Kraftfahrzeug) Boxer Schwerer Waffenträger Infanterie
  • Schützenpanzer Puma
  • Waffensystem territoriale Flugkörperabwehr (Arrow)
  • Fähigkeitserhalt Patriot (Phased Array Tracking Radar to Intercept on Target)
  • Main Ground Combat System
  • Future Combat Air System

Rüstung und Zeitenwende

Auch der 18. Rüstungsbericht steht ganz im Zeichen der Zeitenwende. Fähigkeitslücken der Bundeswehr sollen schnell geschlossen und so die Landes- und Bündnisverteidigung Deutschlands in einem veränderten sicherheitspolitischen Umfeld gestärkt werden.

Im Jahr 2024 werden die Verteidigungsausgaben dank des Sondervermögens mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes betragen – und damit die NATO-Vorgabe erreichen.

Der öffentliche Teil des Berichtes mit Details zu den 19 Rüstungsprojekten steht hier zum Downloaden bereit.

 

Quelle: Bundesministerium der Verteidigung

Ein Luftlanderettungszentrum mit davor stehendem Klimagerät 15/10 auf der Informations- und Lehrübung des Sanitätsdienstes in Feldkirchen, am 03.05.2019.

Erstes leichtes Luftlanderettungszentrum an die Truppe übergeben

Acht „Luftlanderettungszentren, leicht (LLRZ, le)“ hatte das Beschaffungsamt der Bundeswehr im Februar dieses Jahres aus dem Sondervermögen beauftragt und bereits gestern konnte das erste System inklusive der medizinischen Geräteausstattung, deutlich früher als geplant, an die Truppe übergeben werden.

Diese mobilen, zeltbasierten Sanitätseinrichtungen ermöglichen auch im Einsatz eine notfallchirurgische Erstversorgung nach deutschem Standard. Dazu verfügt das LLRZ, le unter anderem über eine Ambulanz, einen Notfalleingriffsraum, ähnlich einem OP, und intensivmedizinische Pflegekapazitäten, untergebracht in insgesamt neun Zelten. Das System kann per Hubschrauber oder Transportflugzeug in ein Einsatzgebiet gebracht werden und ist in nur wenigen Stunden einsatzbereit.

Die Innenaufnahme eines OP-Moduls im Luftlanderettungszentrum (leicht) bei der Übergabe an die Sanität in Leer. Blauer Bund
Die Innenaufnahme eines OP-Moduls im Luftlanderettungszentrum (leicht) bei der Übergabe an die Sanität in Leer. – ©Bundeswehr/KdoSES

Die Schnellen Einsatzkräfte des Sanitätsdienstes aus Leer wurden nun als erster Truppenteil mit dem LLRZ, le ausgestattet. „Mit der heutigen Übergabe können wir einen wesentlichen Schritt zur Sicherstellung einer hochwertigen und zeitgemäßen sanitätsdienstlichen Versorgung von verwundeten Kameradinnen und Kameraden gehen“, stellte der stellvertretende Inspekteur des Sanitätsdienstes, Generalstabsarzt Dr. Norbert Weller, anlässlich der Übergabe Ende Dezember 2023 fest.

Der Abteilungsleiter „Land-Unterstützung“ im BAAINBw, Jan Gesau (Mitte), übergibt den symbolischen Schlüssel an den stellvertretenden Inspekteur des Sanitätsdienstes, Generalstabsarzt Dr. Norbert Weller (links) im Beisein des Abteilungsleiters „Ausrüstung“ im BMVg, Vizeadmiral Carsten Stawitzki (rechts). Blauer Bund
Der Abteilungsleiter „Land-Unterstützung“ im BAAINBw, Jan Gesau (Mitte), übergibt den symbolischen Schlüssel an den stellvertretenden Inspekteur des Sanitätsdienstes, Generalstabsarzt Dr. Norbert Weller (links) im Beisein des Abteilungsleiters „Ausrüstung“ im BMVg, Vizeadmiral Carsten Stawitzki (rechts). – ©Bundeswehr/KdoSES

Mit den neuen leichten Luftlanderettungszentren werden die seit 2003 in der Nutzung befindlichen Systeme regeneriert, also erneuert. Die neue Sanitätsausstattung sorgt für verbesserte Behandlungsmöglichkeiten der Soldatinnen und Soldaten.

Ein Luftlanderettungszentrum mit davor stehendem Klimagerät 15/10 auf der Informations- und Lehrübung des Sanitätsdienstes in Feldkirchen, am 03.05.2019.
Das LLRZ, le besteht aus aufblasbaren Zelten und dient zur ersten notfall-chirurgischen Versorgung von Verwundeten. Es kann schnell & platzsparend aufgebaut werden und ist damit für weltweite Hilfseinsätze als auch für ein hochdynamisches Gefecht geeignet. – ©Bundeswehr/Grüterich

„Wir sind glücklich und zufrieden noch in 2023 das erste von acht Systemen der 25 Millionen Euro Vorlage an die Truppe ausliefern zu können“, betonte der zuständige Projektleiter im Beschaffungsamt, Oberfeldapotheker René S., gestern in Leer. „Gerade in der aktuellen weltpolitischen Lage ist es wichtig, dass die Truppe schnell das Material erhält, was sie für die Aufträge und Einsätze braucht.“
Das zweite System wird voraussichtlich schon im Januar 2024 an den Sanitätsdienst der Bundeswehr geliefert, die übrigen sechs LLRZ, le sollen bis zum Jahresende 2024 folgen.

 

Text: PIZ AIN

Rede des Bundesministers der Verteidigung, Boris Pistorius, zum Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten

Berlin, 17.Januar 2024 im Bundestag

Frau Präsidentin!
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten!
Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte, liebe Eva Högl!

Deutschland steht vor großen sicherheitspolitischen Herausforderungen, die uns alle betreffen und jeden Tag beschäftigen. Die sicherheitspolitische Lage bleibt angespannt – heute, in dieser Woche, in den nächsten Monaten und, so ist zu befürchten, in den nächsten Jahren.

Wir stehen am Anfang eines Jahres, das unserem Land, unserer Gesellschaft und natürlich auch der Bundeswehr sicherheitspolitisch einiges abverlangen wird. Mein klarer Anspruch, unser Anspruch muss sein, die Bundeswehr so schnell wie möglich fit für diese Herausforderungen und Bedrohungen zu machen. Wir haben dabei große Fortschritte gemacht; die Wehrbeauftragte hat es gerade gesagt. Viele Dinge, die im Jahresbericht 2022 noch zu Recht kritisiert wurden, sind inzwischen längst Geschichte.

Dazu gehört unter anderem der im Jahresbericht als folgerichtig bezeichnete Abzug aus Mali. Kurz vor Weihnachten konnte ich – einige Abgeordnete waren dabei – das letzte deutsche Minusma-Kontingent von seinem Auftrag entbinden und zurück in Deutschland begrüßen. Aber ich sage auch hier: Das Ende des Minusma-Einsatzes bedeutet nicht, dass wir uns nicht weiter in dieser Region werden engagieren müssen. Die Stabilisierung Malis und der gesamten Sahelregion liegt nach wie vor in unserem, nicht nur deutschen, sondern auch europäischen sicherheitspolitischen Interesse, und wir werden neue Wege des Engagements und der Zusammenarbeit finden müssen.

Mein ausdrücklicher Dank gilt zunächst Ihnen, meine Damen und Herren Abgeordnete, für die Mandatierung, für die Unterstützung, aber vor allen Dingen auch für Ihre zahlreichen Besuche bei der Truppe. Mein ganz besonderer Dank gilt natürlich den Soldatinnen und Soldaten für ihre herausragenden Leistungen, für ihren Einsatz, aber vor allem auch – und das ist mir oft gespiegelt worden – für die Art und Weise, wie sie diesen Einsatz absolviert haben vor Ort in den jeweiligen Ländern, in denen wir den Einsatz gefahren haben. Ich sage es: Ich bin stolz auf die Truppe, und zwar nicht nur wegen des Einsatzes als solchem, sondern auch, wie sie, aber auch das Einsatzführungskommando und das Bundesministerium für Verteifugung den schnell notwendig gewordenen Rückzug bewältigt haben, in geradezu vorbildlicher Manier und ohne Pannen. Vielen, vielen Dank dafür!

Unser Kernauftrag ist, wie im Bericht der Wehrbeauftragten zu Recht beschrieben, wieder die Landes- und Bündnisverteidigung. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine ist eben nicht nur – man kann es nicht oft genug sagen – ein Angriff auf die Souveränität der Ukraine. Er ist eine ernsthafte und scheinbar dauerhafte Bedrohung für unsere europäische Friedensarchitektur. Wir unterstützen daher unsere ukrainischen Partner so lange, wie es nötig ist. Der Bundeskanzler hat unsere europäischen Partner zu Recht aufgerufen, ihre Anstrengungen zugunsten der Ukraine zu verstärken. Unser aller Unterstützung in ganz Europa darf nicht nachlassen.

Gleichzeitig zeigen wir mit unserem Engagement in Litauen, dass wir Verantwortung übernehmen für die Sicherheit unserer Verbündeten. Wir bereiten damit etwas ganz Neues vor. Wir betreten neue Wege in der Geschichte der Bundeswehr und werden auch hier auf das offene Ohr der Wehrbeauftragten für die Belange unserer Soldatinnen und Soldaten angewiesen sein.
Neue Wege haben wir auch bei unserer wichtigsten Ressource eingeschlagen, dem Personal. Es war nie leicht, genau die richtigen Frauen und Männer für unsere Streitkräfte zu gewinnen. Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung wird diese Aufgabe allerdings noch schwerer. Aus diesem Grund haben wir die Task Force Personal eingesetzt. Sie hat zahlreiche Ideen entwickelt, die schnell wirken und schnell wirken können. Eine Vielzahl der mehr als 60 kurzfristig wirkenden Maßnahmen, von denen manche im Jahresbericht Erwähnung finden, sind bereits angelaufen. Das Ziel ist eine demografiefeste Bundeswehr mit einer ausgewogenen Altersstruktur, mit mehr Frauen.

Gleichzeitig geht es darum, zu prüfen – und das tun wir derzeit –, welche unterschiedlichen Modelle denkbar sind, wie beispielsweise eine allgemeine Dienstpflicht oder eine Wehrpflicht machbar gemacht werden kann oder nicht. Klar ist: Jedes Modell braucht politische Mehrheiten und eine Gesellschaft, die es trägt und damit ihre Wertschätzung zeigt. An der Diskussion werden wir nicht vorbeikommen; denn nur mit einer ehrlichen Analyse werden wir den Herausforderungen einer zunehmend instabilen und krisengeprägten Welt gerecht.

Gutes Personal kann allerdings nur dann optimal wirken, wenn es in guten Strukturen arbeitet. Oder wie Eva Högl es in ihrem Bericht darstellt: Einsatzbereitschaft bedeutet klare Strukturen, schlanke Prozesse, die Wege zu beschleunigen, anstatt zu bremsen. Wir haben daher das Ministerium neu strukturiert. In einem nächsten Schritt werden wir bis Ostern Vorschläge zu einer neuen Struktur der Streitkräfte und der zivilen Bereiche ausarbeiten. Wir werden Sie, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, natürlich jeweils zeitnah über die Fortschritte informieren.

Die Wehrbeauftragte hat es angesprochen: Eine adäquate und zeitgerecht zur Verfügung stehende Infrastruktur ist für unsere Einsatzbereitschaft unabdingbar. Wir werden daher die Infrastrukturprozesse beschleunigen. Wir folgen dabei einem Aktionsplan, der neben einer Optimierung der Prozesse vor allem eine strikte Priorisierung der aktuellen Bedarfe zum Ziel hat. Klar ist auch: Wir können die Versäumnisse von 50 Jahren nicht in fünf Jahren nachholen.

Uns allen ist klar: Die Zeitenwende war und ist ein Wendepunkt für die Bundeswehr und unsere Gesellschaft. Es geht darum, dass wir uns mit klarem Blick mit der neuen Bedrohungslage auseinandersetzen und uns auf den eventuellen Ernstfall vorbereiten. Dazu brauchen wir eine Gesellschaft, die versteht, wie wichtig Sicherheit und Freiheit sind.

Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten viel. Sie leisten Enormes für unser Land. Die Zeitenwende verlangt viel von ihnen und führt zu hohen Belastungen. Wir müssen daher unser Möglichstes tun, sie zu unterstützen. Ich bin sehr froh, mit Eva Högl eine Wehrbeauftragte an unserer Seite, an der Seite der Soldatinnen und Soldaten zu wissen, die für die Interessen unserer Soldatinnen und Soldaten mit Kompetenz und Empathie einsteht. Vielen Dank, Frau Högl!

Auch im Jahr 2024 kommt viel auf uns zu mit Blick auf die angespannte sicherheitspolitische Lage, unser internationales Engagement und unser Personal, unsere Strukturen, unser Material und unsere Infrastruktur. Dabei ist klar: Auch 2024 werden Dinge passieren, mit denen man nicht rechnet. Lassen Sie uns daher gemeinsam daran arbeiten, möglichst gewappnet und vorbereitet zu sein.

Vielen Dank.

 

Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung