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Das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) untersuchte erstmals in einer umfassenden Studie die politischen Einstellungen von Soldatinnen und Soldaten sowie zivilen Bundeswehrangehörigen. Die Studienergebnisse des Projekts „Armee in der Demokratie. Ausmaß, Ursachen und Wirkungen von politischem Extremismus in der Bundeswehr“ liegen nun vor.
Die Bundeswehr ist eine Armee in der Demokratie. Das Soldatengesetz verlangt von den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ein aktives Eintreten für die freiheitliche demokratische Grundordnung. Politischer Extremismus ist mit den gesetzlichen Vorgaben und normativen Ansprüchen der Bundeswehr unvereinbar. Im Juli 2020 wurde durch die damalige Bundesministerin der Verteidigung eine Studie zur „Armee in der Demokratie“ (AID) beauftragt. Die wissenschaftliche Studie war Teil eines durch die Arbeitsgruppe zum Kommando Spezialkräfte erarbeiteten Maßnahmenkatalogs und wurde in Verantwortung des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr durchgeführt.
Folgende Fragen standen im Mittelpunkt der Untersuchung: Wie hoch ist das Ausmaß und was sind die Ursachen extremistischer Einstellungen unter den Angehörigen der Bundeswehr? Wie wird mit politischem Extremismus in der Bundeswehr umgegangen? Wie ist das Verhältnis der Angehörigen der Bundeswehr zu Politik und Gesellschaft und welche Bedeutung hat Politik für das soldatische Selbstverständnis?
Wesentliche Ergebnisse
Eine große absolute Mehrheit der Soldatinnen und Soldaten und der zivilen Beschäftigten der Bundeswehr wird den Anforderungen an eine Armee (in) der Demokratie vollkommen gerecht. Weniger als ein Prozent der Angehörigen der Bundeswehr weisen konsistent rechtsextremistische Haltungen auf. Der Anteil von Personen mit konsistent rechtsextremen Einstellungen ist in der Bevölkerung mit über 5 Prozent deutlich höher.
Darüber hinaus zeigt die Studie, dass Personen mit rechtsextremistischen Einstellungen ein erhöhtes Interesse an einer Tätigkeit in der Bundeswehr zeigen. Dagegen sind nahezu alle Soldatinnen und Soldaten der Ansicht, dass politische Extremisten in der Bundeswehr nichts zu suchen haben. Zur Abwehr extremistischer Tendenzen ist es daher wesentlich, dass Personen mit einer Affinität zu rechtsextremistischen Einstellungen von vorneherein nicht in die Bundeswehr gelangen. Präventionsmaßnahmen, wie die Sicherheitsprüfung der Soldatinnen und Soldaten bei der Einstellung sowie die historische und politische Bildung, gegen Rechtsextremismus sind daher weiterzuführen und fortzuentwickeln.
Praktische Relevanz
Die AID-Studie liefert wichtige Erkenntnisse zu Ursachen und Wirkmechanismen von Extremismus. Die Bekämpfung von Extremismus im Sinne gelebter Null-Toleranz sollte unverändert höchste Priorität haben. Die Bekämpfung von Extremismus wird in der Bundeswehr durch verschiedene Instrumente gewährleistet, angefangen bei personalwirtschaftlichen Maßnahmen und Disziplinarmaßnahmen bis hin zu Sicherheitsüberprüfungen und organisatorischen Verbesserungen, wie der weiteren Ertüchtigung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) und der Truppendienstgerichte. Wichtige Instrumente der Extremismusprävention sind die Konzeption der Inneren Führung, die Traditionspflege und die Persönlichkeitsbildung in der Bundeswehr. Diese Maßnahmen und Instrumente sind sinnvoll und sollten mit unveränderter Intensität fortgeführt werden.
Wissenschaftliche Methode
Politische Einstellungen in der Bundeswehr wurden bislang nur ansatzweise empirisch erforscht. Zur Beantwortung der zentralen Forschungsfragen hat das ZMSBw drei Studienmodule eingesetzt:
Autorinnen und Autoren
Verantwortlich für die Studie sind Dr. Markus Steinbrecher, Dr. Heiko Biehl und PD Dr. Nina Leonhard vom ZMSBw.
Umfassende Informationen mit Studien-Download auf der Website des ZMSBw.
Quelle: Pressestelle ZMSBw/Bildrechte: Bundeswehr
Als wichtiger Schritt zur Reorganisation der Bundeswehr erreichte das Unterstützungskommando der Bundeswehr in Bonn im April 2025 seine volle Befähigung zur Wahrnehmung des Auftrags. Aus Streitkräftebasis in Bonn und Zentralem Sanitätsdienst in Koblenz sowie dem Planungsamt in Berlin und weiteren Dienststellen des bisherigen Territorialen Führungskommandos entstand der Unterstützungsbereich. Mit einem Umfang von rund 55.000 Dienstposten ist er der zweitgrößte Organisationsbereich der Bundeswehr.
Unter Führung des Unterstützungskommandos der Bundeswehr bündelt der Unterstützungsbereich operationsentscheidende Fähigkeiten bei Logistik, ABC-Abwehr und Feldjägerwesen für die Durchhalte- und Überlebensfähigkeiten und damit die Resilienz der Streitkräfte. Der Unterstützungsbereich steht auch für die grundlegende Lebens- und Funktionsfähigkeit der kompletten Bundeswehr und hat im gesamtstaatlichen Zusammenwirken über das Verteidigungsressort hinaus eine besondere Bedeutung.
Ferner ist das Unterstützungskommando der Bundeswehr die zentrale Steuerungsinstanz für die Gesundheitsversorgung sowie den Fachdienst Sanität in der Bundeswehr. Die Einbindung des Sanitätsdienstes in den Unterstützungsbereich erfolgte mit der Auf- und Unterstellung des Kommandos Gesundheitsversorgung der Bundeswehr als Fachkommando ebenfalls im April 2025.
Mit den unterstellten und in ihrer Fachlichkeit gestärkten Fähigkeits- und Fachkommandos ermöglicht der Unterstützungsbereich passgenau Lösungen aus einer Hand in den immer und überall von den Streitkräften benötigten unterstützenden Fähigkeiten. Nur aus der Bündelung begrenzter Ressourcen lassen sich maximale Synergien erschließen. Im Ergebnis lässt sich daraus für die Streitkräfte maximale Effektivität bei größtmöglicher Effizienz im Rahmen des absehbar Vorhandenen gewinnen.
Die fachliche Eigenständigkeit der Fähigkeits- und Fachkommandos für Logistik, ABC-Abwehr, Feldjägerwesen und Sanitätsdienst ist der Schlüssel zum Erfolg, um jede Fähigkeit für sich und aus einer Hand geschlossen zu entwickeln und einheitlich ausgebildete und ausgestattete, interoperable, einsatzbereite Kräfte zu gewinnen.
Generalleutnant Gerald Funke verantwortet als erster Befehlshaber die Führung des Unterstützungskommandos der Bundeswehr. Als sein Stellvertreter und zugleich Befehlshaber des Zentralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr fungiert Generaloberstabsarzt Dr. med. Ralf Hoffmann.
Für dem neuen Befehlshaber bleibt die weitere Ausrichtung des Unterstützungsbereichs auf die Landes- und Bündnisverteidigung „handlungsleitend“. Dabei stelle das Jahr 2029 in bedrohungsbewertender Hinsicht ein wichtiges Zwischenziel dar. Das enthebe den Unterstützungsbereich aber nicht von der Verpflichtung, jederzeit mit der vorhandenen Ausrüstung und Ausstattung einsatzfähig zu sein und sich kontinuierlich weiter zu entwickeln.
Quelle: PIZ UstgKdoBw/Bildrechte: Bundeswehr
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ABC/CBRN-Kampf- und -Gefahrstoffe (ABC = Atomar, Biologisch, Chemisch /CBRN = Chemisch, Biologisch, Radioaktiv, Nuklerar) sind allgegenwärtig und können gezielt gegen Streitkräfte, Kräfte des Zivil- und Katastrophenschutzes, Polizei und Feuerwehr – aber auch gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt werden oder durch eine unbeabsichtigte Freisetzung zu einer ABC/CBRN-Gefährdung führen. Weltweit nehmen Sicherheitsrisiken zu, sei es durch Massenvernichtungswaffen staatlicher Akteure oder die asymmetrischen Bedrohungen nicht staatlicher Akteure.
Um diesen vielfältigen Gefahren für die gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge künftig angemessen zu begegnen, haben das ABC-Abwehrkommando der Bundeswehr in Bruchsal und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn-Lengsdorf eine Kooperationsvereinbarung geschlossen.
Die Kooperationsvereinbarung zur ABC-Abwehr und zum CBRN-Schutz wurde am 3. April im BBK in Bonn-Lengsdorf vom Präsidenten des BBK, Ralph Tiesler, und dem Kommandeur des ABC-Abwehrkommandos, Oberst Stephan Saalow, in Anwesenheit des Befehlshabers des Unterstützungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Gerald Funke und Dr. Tobias Plate (BMI) unterzeichnet.
Ziel dieser Kooperationsvereinbarung ist die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen BBK und ABC-Abwehrkommando.
Dabei geht es um die Bewahrung und Weiterentwicklung der gesamtstaatlichen Aufgabe der ABC-Abwehr und des CBRN-Schutzes unter Berücksichtigung von NATO-Planungen. Absicht ist es, durch enges fachliches Zusammenwirken die ABC-Abwehrfähigkeiten der Bundeswehr und CBRN-Schutzfähigkeiten des Bundes im Rahmen der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge zukunftsfähig auszurichten und weiterzuentwickeln. Diese Kooperationsvereinbarung ergänzt dabei die bestehende Rahmenvereinbarung zwischen BMVg und BMI.
Quelle: PIZ UstgKdoBw/Bildrechte: Bundeswehr / R. Alpers
Das Bundeskartellamt hat am 4. April 2025 die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens der KNDS Deutschland GmbH & Co. KG, der KNDS France, der Rheinmetall Landsysteme GmbH und THALES SIX GTS France SAS freigegeben. Das Gemeinschaftsunternehmen, die MGCS-Projekt Company GmbH, soll ihren Sitz in Deutschland haben. Das Hauptziel des Gemeinschaftsunternehmens ist die industrielle Entwicklung des modularen „Main Ground Combat Systems“ (MGCS) Kampfpanzers in deutsch-französischer Kooperation. Die einzigen Kunden des Gemeinschaftsunternehmens werden die Regierungen von Deutschland und Frankreich sein.
Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: „Die geopolitische Lage wirkt sich unmittelbar auf die Rüstungsindustrie aus. Wir sehen zunehmend Kooperationsvorhaben zwischen verschiedenen europäischen Unternehmen, die auch wettbewerbliche Auswirkungen haben können. Ein wichtiger Aspekt für unsere Bewertung solcher Vorhaben ist die Frage, ob die Unternehmen das fragliche Projekt auch jeweils alleine hätten realisieren können. Das ist hier nach unseren Ermittlungen nicht der Fall – vielmehr ergänzen sich die bisherigen Tätigkeitsbereiche von Rheinmetall und KNDS weitgehend. Darüber hinaus stehen die Unternehmen bei der Entwicklung und Produktion von gepanzerten Militärfahrzeugen im Wettbewerb zu anderen starken Unternehmen.
“
Rheinmetall ist ein weltweit aktiver Technologiekonzern, tätig in den Bereichen Rüstungsindustrie und Automobilzulieferung. Bei KNDS handelt es sich um einen deutsch-französischen Rüstungskonzern, der aus der Fusion von Krauss-Maffei Wegmann und dem französischen Rüstungskonzerns Nexter entstanden ist. Der französische Staat ist anteilig an KNDS beteiligt. Thales ist ein französisches multinationales Technologieunternehmen, das weltweit insbesondere in den Hauptbereichen Digitale Identität und Sicherheit, Verteidigung und Sicherheit, Aerospace und Space tätig ist.
Das Gemeinschaftsprojekt MGCS ist kein klassischer Kampfpanzer, sondern ein Multiplattformsystem, das als Gesamtsystem verschiedene Fähigkeitsanforderungen erfüllen soll. Basis des Systems soll ein identisches Chassis sein, auf das verschiedene Fähigkeitsmodule platziert werden können. Mehrere solcher Fahrzeuge mit unterschiedlichen Spezialisierungen sollen dann im Verbund miteinander agieren. Perspektivisch soll dieses System in den frühen 2040er Jahren den deutschen Kampfpanzer LEOPARD 2 und den französischen LECLERC ersetzen. Das Gemeinschaftsunternehmen stellt die zweite Phase in der Entwicklung eines neuen MGCS-Systems dar.
Im Bereich der gepanzerten Militärfahrzeuge (Armoured Combat Vehicles, kurz: ACV) kommt es zu gewissen Überschneidungen der bisherigen Tätigkeiten von Rheinmetall und KNDS, Thales ist in diesem Bereich bisher nicht tätig. Aufgrund der Besonderheiten des vor allem von einzelstaatlichen Ausschreibungen geprägten Marktes führen diese aber nicht zu wettbewerblichen Bedenken. In weiten Teilen ergänzen sich die Schwerpunkte der Zusammenschlussbeteiligten. Im Bereich der ACV-Gesamtsysteme konkurrieren die beteiligten Unternehmen mit anderen starken Unternehmen. Zudem ist zu erwarten, dass sich die Beteiligten bei anderen Projekten, insbesondere aufgrund der Bedeutung der einzelnen Staaten als Auftraggeber, weiterhin Konkurrenz machen werden.
Quelle: Pressemitteilung Bundeskartellamt
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Am 29. April 2025 wird der neue Unterstützungsbereich der Bundeswehr in Bonn offiziell in Dienst gestellt, nachdem bereits zum 1. April die volle Einsatzfähigkeit erreicht worden war. Mit der Aufstellung des neuen Unterstützungsbereichs wird der besonderen Herausforderung der Verteilung knapper Schlüsselfähigkeiten in der Bundeswehr Rechnung getragen.
Eine dieser Schlüsselfähigkeiten ist die Logistik. Sie wird durch das Logistikkommando der Bundeswehr in Erfurt in den Unterstützungsbereich eingebracht. Es verfügt über rund 16.000 Dienstposten und damit über ein Drittel des gesamten Personals im Unterstützungsbereich.
Das Logistikkommando der Bundeswehr stellt mit seinen Fähigkeiten und Kräften alle Leistungen der Basislogistik in Deutschland sowie aus Deutschland heraus sicher. Die mobilen Logistiktruppen bilden hierfür ein Netzwerk im Einsatzgebiet und sind in der Lage, alle Einsatzkräfte der Bundeswehr mit Ersatzteilen, Munition, Kraftstoff, Marketenderwaren und Feldpost zu versorgen sowie Instandsetzungsarbeiten durchzuführen. Die Güter werden zu Land, Luft und See umgeschlagen, in den logistischen Einrichtungen gelagert und den Einsatzlogistiken zugeführt.
Im Einsatzgebiet setzen die mobilen Logistiktruppen der Basislogistik eigenes Schadmaterial instand. Sie sind darüber hinaus mit dem Spezialpionierregiment 164 in Husum in der Lage, Feldlager sowie Feldtanklager einzurichten und zu betreiben. Das Spezialpionierregiment 164 verfügt zudem über die Fähigkeiten, Pipelinesysteme instand zu setzen, Brunnen zu bohren und Wasser aufzubereiten. Die Leistungen der mobilen Logistiktruppen der Basislogistik im Einsatz werden durch die Logistikregimenter koordiniert. Dabei werden die Leistungen Dritter, zum Beispiel gewerblicher Dienstleister und Verbündeter, aktiv im Einsatz eingebunden.
Der Kommandeur des Logistikkommandos, Generalmajor Jochen Deuer, ist zugleich der General Bundeswehrlogistik. Er trägt unterhalb des Bundesministeriums der Verteidigung die übergreifende Verantwortung für die Steuerung, Koordination und Weiterentwicklung des logistischen Systems in der gesamten Bundeswehr.
Zur Wahrnehmung dieser Aufgaben sind dem Kommandeur des Logistikkommandos der Bundeswehr das Logistikzentrum der Bundeswehr, die Logistikschule der Bundeswehr, das Zentrum für Kraftfahrwesen der Bundeswehr und die mobilen Logistiktruppen mit zwei Regimentern und acht Bataillonen unterstellt.
Quelle: PIZ UstgKdoBw
Dr. Melanie Rohe, stellvertretende Projektleiterin des zukünftigen Systems Schützenpanzer Rad im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, kurz BAAINBw, tauschte ihren Arbeitsplatz für ein paar Tage, um neue Eindrücke zu sammeln: Es ging zur Heeresinstandsetzungslogistik, kurz HIL GmbH, in Hammelburg.
Schwerpunkt des Besuchs: Instandhaltungen am Gepanzerten Transport-Kraftfahrzeug Boxer – dem „Mutterschiff“ der Infanterie. Melanie Rohe begleitete Mitarbeitende der HIL GmbH, die sich um die Wartung und Instandhaltung von Fahrzeugen und Geräten der Bundeswehr kümmern, bei der täglichen Arbeit. Die Referentin aus der Abteilung Kampf im BAAINBw wollte damit noch tiefer in die Technik einsteigen – um so noch umfangreichere Fachkenntnisse in ihr Projektmanagement einfließen lassen zu können.
„Aus meiner Sicht gehört mehr zum Projektmanagement, als die Dokumentenlage zu prüfen, einzelne Prozesse zu überwachen und die Nachweisführung sicherzustellen. Wenn ich für die Beschaffung eines Fahrzeugs mitverantwortlich bin, muss ich das System im Ganzen verstehen und auch einen Einblick in die Fristen- und Instandsetzungsarbeiten bekommen“, betont Rohe. Insbesondere die Einführung des „Common Drive Module“ sei ein wichtiger Aspekt, weil dieses neue Standard-Fahrmodul ebenfalls Teil des Schützenpanzers Rad sein wird. Es hat beispielsweise eine höhere Traglast, neue Reifen und ein verändertes Fahrwerk. „Bunte computergenerierte Bilder reichen mir für den Informationsgewinn – zum Beispiel über die Unterschiede der beiden Fahrmodule – nicht aus.“
So wurde zum Beispiel die Trennung des Fahr- und Missionsmoduls durchgeführt, das Triebwerk gezogen, die Schnelltrennkupplung zwischen dem Triebwerk und Verteilergetriebe gelöst, die Reifen demontiert sowie die Bremsen geprüft und gereinigt. „Ich hatte überhaupt keine Vorstellung, wie groß der Aufwand von Instandhaltungsarbeiten am GTK ist. Der Umfang ist wesentlich zeitintensiver als bei bisher eingeführten Radsystemen, wie zum Beispiel beim Allschutz-Transport-Fahrzeug Dingo. Neben dem Schrauben habe ich auch einen Einblick in die administrativen Aufgaben der Fahrzeuginstandsetzung bekommen“, berichtet die Referentin.
Ergänzend zu den Schraubertätigkeiten wurde auch eine Eingangsprüfung des GTK Boxer durchgeführt. Diese umfasst zum Beispiel den einwandfreien Zustand des Fahrzeugs, die Dichtigkeit und die Funktionsprüfung aller Teilsysteme. „Besser bekannt als ZDF – Zustand, Dichtigkeit, Funktion“, so Rohe. Mithilfe der Eingangsprüfung werden eventuelle Schäden identifiziert und der Instandsetzungsaufwand definiert. Nach der Eingangsprüfung startet gleichzeitig auch die Ersatzteilbeschaffung, um das Fahrzeug wieder schnellstmöglich einsatzfähig zu machen und dann der Truppe zur Verfügung zu stellen.
„Der Einblick in die Instandhaltung war sehr informativ, spannend und am Ende des Tages natürlich auch körperlich anstrengend. Besonders beeindruckt hat mich nicht nur die fachliche Kompetenz der Mitarbeitenden vor Ort, sondern auch die freundliche und kollegiale Einweisung in das Tagesgeschäft“, resümiert Melanie Rohe. Und eines sei sicher, sagt sie: Das sei nicht ihr letzter Besuch gewesen.
Text: PIZ AIN
Die „Militärgeschichte. Zeitschrift für historische Bildung“ gibt es seit 1986. Im Jahr 2021 hat sie ein optisch und konzeptionell neues Gesicht erhalten. Die Publikumszeitschrift erreicht mit vier Ausgaben pro Jahr und einer Auflage von jeweils rund 17.000 Heften alle Bereiche in den Streitkräften.
Die Zeitschrift dient der historischen Bildung in der Truppe. Sie will den Ausbilder unterstützen, der mit der Vorbereitung und Durchführung von entsprechenden Unterrichtseinheiten betraut ist. Gleichzeitig soll sie aber jeden historisch Interessierten ansprechen und an Militärgeschichte heranführen.
Die „Militärgeschichte“ ist durchgehend bebildert. Sie enthält auf 40 Druckseiten je Ausgabe mehrere kleinere und größere Beiträge zu ausgewählten Themen sowie einen Serviceteil mit Lesetipps, Empfehlungen im Bereich Neue Medien sowie Hinweisen zu Ausstellungen.
Heftinhalt: