Sachstand zur Unterstützung durch die Bundeswehr im Rahmen der Bekämpfung der COVID-19 Pandemie in Baden-Württemberg
Anfangs März 2021 gab der Kommandeur Landeskommando Baden-Württemberg und zugleich Standortältester Stuttgart die Amtshilfeinformation Nr. 8, Stand: 03. März 2021 heraus. Sie gibt einen sehr guten und zusammenfassenden Überblick über den Einsatz der Bundeswehr in Baden-Württemberg. Im Folgenden ist sie als Auszug abgedruckt.
„Sehr geehrte Damen und Herren,
mit diesem Schreiben möchte ich Sie über den aktuellen Sachstand zur Amtshilfe und Unterstützung durch die Bundeswehr im Rahmen der Bekämpfung der COVID-19 Pandemie in Baden-Württemberg informieren.
Seit März 2020 wurden 356 Amtshilfeanträge gebilligt. Aktuell sind 97 Hilfeleistungsanträge in der Durchführung mit rund 1500 Soldatinnen und Soldaten. Der Aufgabenschwerpunkt liegt momentan bei der Schnelltestung von Besuchern, Mitarbeitern und weiterem externen Personal in Alten- und Pflegeheimen. Derzeit werden hier insgesamt 450 Einrichtungen durch 479 Soldatinnen und Soldaten in Baden-Württemberg unterstützt. Absicht ist es, dass die eingesetzten Kräfte zeitnah von zivilem Personal aus dem Auftrag herausgelöst werden.
In 31 von 38 Gesundheitsämtern unterstützt die Bundeswehr bei der Kontaktpersonennachverfolgung aktuell mit 464 Soldatinnen und Soldaten. Die diesbezüglichen Amtshilfeanträge sind in der Regel gebilligt bis zum 16.04.2021. Es wird darauf ankommen, mit Blick auf die Entwicklung der 7-Tage-Inzidenzen sowie die verfügbaren Ressourcen aus allen Bereichen rechtzeitig gemeinsam zu bewerten, inwieweit Verlängerungen – ggf. unter Anpassung des geforderten Personalumfangs – erforderlich sein werden.
Darüber hinaus werden Alten- und Pflegeheime sowie Kliniken logistisch und medizinisch unterstützt. Dafür sind derzeit 8 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt. Entsprechender Bedarf tritt meist sehr kurzfristig auf. Des Weiteren unterstützen aktuell rund 220 Soldatinnen und Soldaten beim Betrieb in 5 von 9 Zentralen Impfzentren und 23 von 50 Kreisimpfzentren.
Zum zweiten Quartal 2021 wird eine umfangreiche Impfstofflieferung deutschlandweit und damit auch für unser Bundesland erwartet. Bei der daraus resultierenden Auslastung der Impfzentren mit Betriebszeiten von Montag bis Sonntag, 06:00 bis 22:00 Uhr, wären dann in einem 2-SchichtBetrieb bis zu 507 Kräfte in diesem Auftrag gebunden. Dieser Umfang an Unterstützungsleistungen kann ohne weitere gravierende Einschnitte im Grundbetrieb, die sich auch auf Einsatzverpflichtungen auswirken, allein von den aktiven, in Baden-Württemberg stationierten Truppenteilen nicht mehr durchhaltefähig bewältigt werden. Daher kamen erstmals auch Reservisten aus den Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskompanien des Landeskommandos Baden-Württemberg sowie Soldatinnen und Soldaten der Gebirgsjägerbrigade 23 aus Bayern zum Einsatz.
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Ich sehe es als unsere gemeinsame Aufgabe an, die weitere Entwicklung der Pandemie kontinuierlich zu bewerten und auf Grundlage einer einheitlichen Lagebeurteilung sowie der gewachsenen vertrauensvollen Zusammenarbeit die weiteren Unterstützungsmaßnahmen der Bundeswehr in Baden-Württemberg als Teil einer gesamtstaatlichen und gesamtgesellschaftlichen Kraftanstrengung mit Augenmaß im Rahmen des Subsidiaritätsprinzips permanent nachzujustieren, solange es einen entsprechenden Bedarf gibt.
Ich werde Sie weiter anlassbezogen informieren und bin Ihnen dankbar, wenn Sie diese Lageinformation in Ihren Zuständigkeitsbereichen zur Verfügung stellen und auch den Verantwortlichen in den Landkreisen und kreisfreien Städten dieses Schreiben zur Kenntnis geben.
Mit freundlichen Grüßen
Köhring, Oberst
Text: Landeskommando Baden-Württemberg
Abbildung: Bundeswehr