Das Eckpunktepapier für die Bundeswehr der Zukunft – Eine kritische Betrachtung.


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Erstellt am 31. Mai 2021
Zuletzt aktualisiert am 31. Mai 2021
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Am 18. Mai 2021 veröffentlichten Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Zorn ein Eckdatenpapier zur künftigen Entwicklung der Bundeswehr, das durch durchgesickerte Informationen schon im Vorfeld für Unruhe gesorgt hatte, da es offensichtlich die Auflösung der Streitkräftebasis und des zentralen Sanitätsdienstes als eigene Organisationsbereiche zum Inhalt hatte. Daraus waren dann Schlagzeilen über die Streichung von 60.000 Soldaten geworden. Hintergrund ist natürlich auch eine große Verunsicherung über die Fortsetzung des vor einigen Jahren begonnenen Konsolidierungs-prozesses angesichts der zu erwartenden Pandemiefolgen und mittelfristigen Finanz-planungen. Es häuften sich in letzter Zeit die Berichte über nicht zu realisierende Rüstungsprojekte und Ungewissheiten über Erfüllung der Zusagen an die NATO.

Das folgende Papier ist eine Synthese von Inhaltsangabe und Kommentierung des Eckdatenpapiers. Zur korrekten Unterscheidung sind Inhaltsangaben in blau und Kommentierungen in rot und kursiv gehalten. Gelegentliche Unsicherheiten des Autors, die einer Prüfung bedürfen, sind durch (?) markiert.
In den Kommentaren wird der Kernauftrag der Bundeswehr als das beschrieben, was er immer war: die Befähigung zur Verteidigung des eigenen Territoriums, seiner Staatsbürger und ihrer demokratischen Lebensform und ein Beitrag zur internationalen Friedenserhaltung zur Not auch unter Einsatz von Waffen. Deshalb wird Einsatzbereitschaft, wie sie im Papier eingefordert wird, auch als Bereitschaft zum Gefecht verstanden und nicht sprachlich tabuisiert. Dass diese Einsicht von großen Teilen der Gesellschaft nicht unbedingt geteilt wird, ist dem Autor dieser Zeilen bewusst. Man schafft die Gewalt nicht aus der Welt, indem man sie sprachlich verschleiert und verdrängt.