Autor: Volker Zarth

Das Verteidigungsministerium beschäftigt sich derzeit mit einer kritischen Bestandsaufnahme mit Blick auf die Einsatzbereitschaft und Funktionalität der Bundeswehr. In einem Sachstandsbericht sind erste Maßnahmen festgehalten, wie die Bundeswehr kurzfristig besser werden kann. Dabei geht es insbesondere um die Refokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung.

Als dringliche Handlungsbedarfe wurden in dem Bericht folgende Maßnahmen identifiziert: die Aufstellung des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, die Umgliederung des Heeres auf aktuelle Szenarien der Landes- und Bündnisverteidigung, die Stärkung ausgewählter Landeskommandos, der Ausbau der Heimatschutzkräfte und die Verstärkung der Unterstützungskräfte, zu denen beispielsweise die ABC (Atomar, Biologisch, Chemisch) -Abwehrkräfte, die Feldjäger und mobile logistische Truppen gehören.

Weitere Punkte sind Vereinfachungen im Vergabeverfahren und Maßnahmen zur Verbesserung der materiellen Einsatzbereitschaft der Marine. Diese wurden bereits auf den Weg gebracht.

Die kritische Bestandsaufnahme zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr wurde im Koalitionsvertrag vereinbart. Ziel ist es, die Strukturen der Bundeswehr effizienter und effektiver zu gestalten. Seit Ende Januar 2022 arbeitet das Ministerium bereits daran. Dafür werden die Bereiche Personal, Material und Finanzen in den Fokus genommen.

Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben sich die strategischen Prioritäten in Deutschland verschoben. Die kritische Bestandsaufnahme wird aber weiterhin mit Hochdruck und konzentriert vorangetrieben – im Kontext mit der nationalen Sicherheitsstrategie, dem strategischen Kompass der EU, dem neuen strategischen Konzept der NATO und dem Sondervermögen der Bundeswehr.