Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr I/2021

Vorbemerkungen
Mit dem vorliegenden Bericht zur „Materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr“ für den Berichtszeitraum November 2020 bis April 2021 wird die etablierte Berichterstattung der vergangenen Jahre fortgesetzt.
Der Bericht umfasst aktuell 71 Hauptwaffensysteme. Im Vergleich zum letzten Bericht ergänzen der Brückenlegepanzer LEGUAN, der leichte Unterstützungshubschrauber Search & Rescue (H145 LUH SAR) und der Airbus A350 das Bild der materiellen Einsatzbereitschaft.
Bis zum Ende des Jahres 2020 wurden sieben von insgesamt 31 LEGUAN an die Bundeswehr ausgeliefert. Das Pioniersystem sichert die Bewegungsfreiheit der Einsatzkräfte der Bundeswehr und bedeutet bereits für die VJTF 2023 einen Fähigkeitszuwachs. Der Brückenlegepanzer kann ohne Umbau der Verlegeinrichtung sowohl eine 26 Meter lange Brücke als auch zwei 14 Meter lange Brücken transportieren, verlegen und wiederaufneh-men. Alle Gefechtsfahrzeuge der Bundeswehr können die Übergänge des LEGUAN nutzen. Technisch ist der Brückenlegepanzer hoch standardisiert und wartungsarm. Dadurch lassen sich für Nutzung und Betrieb Synergieeffekte erzielen und die Robustheit dieser Systemflotte steigern. Der LEGUAN wird bis 2027 den mittlerweile über 40 Jahre alten Brückenlegepanzer BIBER ablösen. Damit erfolgt ein weiterer Modernisierungsschritt in den Fähigkeiten des Heeres.
Der Airbus Helicopters H145 ist die Basis für den neuen H145 LUH SAR der Bundeswehr. In vielen unterschiedlichen Konfigurationen wird er weltweit von Polizei– und Rettungskräften oder auch als Arbeitsgerät zur Wartung von Windkraftanlagen eingesetzt. Die voll digitalisierten Hubschrauber verfügen unter anderem über Hochleistungskameras, leistungsstarke Suchscheinwerfer, Ortungssysteme für Notsender, eine vollwertige medizinische Ausrüstung und eine Rettungswinde. Mit dem Airbus A350 haben wir darüber hinaus ein Flugzeugmuster der modernsten Generation in unseren Flugbetrieb eingeführt, was bereits jetzt mit einer hohen Ein-satzbereitschaft überzeugt.
Dieser Bericht gliedert sich unverändert in einen OFFENEN Teil I, der Bewertungen sowie aktuelle Entwicklungen voranstellt, und einen GEHEIM eingestuften Teil II. Die sich im Teil II bietende Gesamtschau über die materielle Einsatzbereitschaft und die hohe Detailtiefe der Informationen lassen konkrete Rückschlüsse auf aktuelle Fähigkeiten der Bundeswehr zu, sodass eine Kenntnisnahme durch Unbefugte die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland schädigen würde. Dies gilt umso mehr vor dem Hintergrund einer verschärften sicherheitspolitischen Lage sowie dem deutschen Beitrag zur Sicherheitsvorsorge im Rahmen der Bündnisverteidigung. Die im Teil II des Berichts enthaltenen Informationen sind aus diesem Grund unverändert in ihrer Gesamtheit GEHEIM einzustufen. Damit wird auch dem Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten Rechnung getragen.
Gemeinsam mit dem zeitgleich erscheinenden 13. Bericht des BMVg zu Rüstungsangelegenheiten (Rüstungsbericht) leisten wir unverändert einen wichtigen Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung und Transparenz.

Das Eckpunktepapier für die Bundeswehr der Zukunft – Eine kritische Betrachtung.

Am 18. Mai 2021 veröffentlichten Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Zorn ein Eckdatenpapier zur künftigen Entwicklung der Bundeswehr, das durch durchgesickerte Informationen schon im Vorfeld für Unruhe gesorgt hatte, da es offensichtlich die Auflösung der Streitkräftebasis und des zentralen Sanitätsdienstes als eigene Organisationsbereiche zum Inhalt hatte. Daraus waren dann Schlagzeilen über die Streichung von 60.000 Soldaten geworden. Hintergrund ist natürlich auch eine große Verunsicherung über die Fortsetzung des vor einigen Jahren begonnenen Konsolidierungs-prozesses angesichts der zu erwartenden Pandemiefolgen und mittelfristigen Finanz-planungen. Es häuften sich in letzter Zeit die Berichte über nicht zu realisierende Rüstungsprojekte und Ungewissheiten über Erfüllung der Zusagen an die NATO.

Das folgende Papier ist eine Synthese von Inhaltsangabe und Kommentierung des Eckdatenpapiers. Zur korrekten Unterscheidung sind Inhaltsangaben in blau und Kommentierungen in rot und kursiv gehalten. Gelegentliche Unsicherheiten des Autors, die einer Prüfung bedürfen, sind durch (?) markiert.
In den Kommentaren wird der Kernauftrag der Bundeswehr als das beschrieben, was er immer war: die Befähigung zur Verteidigung des eigenen Territoriums, seiner Staatsbürger und ihrer demokratischen Lebensform und ein Beitrag zur internationalen Friedenserhaltung zur Not auch unter Einsatz von Waffen. Deshalb wird Einsatzbereitschaft, wie sie im Papier eingefordert wird, auch als Bereitschaft zum Gefecht verstanden und nicht sprachlich tabuisiert. Dass diese Einsicht von großen Teilen der Gesellschaft nicht unbedingt geteilt wird, ist dem Autor dieser Zeilen bewusst. Man schafft die Gewalt nicht aus der Welt, indem man sie sprachlich verschleiert und verdrängt.