Zwei Jahre nach der Zeitenwende in der Deutschen Sicherheitspolitik-Bestandsaufnahme der Folgen für Gesellschaft und Bundeswehr

4. April 2024 | 17:30 – 20:00 Uhr | Bonn

Am 27. Februar 2022 hatte Bundeskanzler Olaf Scholz als Reaktion auf die brutale und völkerrechtswidrige Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine die „Zeitenwende“ ausgerufen. Putins Krieg gegen die Ukraine markiert das Ende regelbasierter Sicherheits- und Friedenspolitik mit vielfältigen Auswirkungen auf unsere Gesellschaft und fordert die demokratischen Staaten heraus. Doch die NATO steht zusammen, stellt die Bündnis- und Landesverteidigung wieder in den Mittelpunkt, verstärkt den Schutz ihrer Ostgrenze und unterstützt die Ukraine auch mit der Lieferung von Kriegswaffen. Die Bundesregierung hat auf die wachsenden Bedrohungen von innen und außen reagiert und erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie erarbeitet. Regierung und Bundestag haben beschlossen, die Bundeswehr mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro besser auszurüsten. Viele Weichen sind bereits gestellt, umfangreiche Beschaffungen eingeleitet, die Struktur der Streitkräfte angepasst. Kritisch zu bewerten sind jedoch unter anderem die Personalgewinnung und die langfristige finanzielle Ausstattung der Bundeswehr.

Um Abschreckung und Verteidigung zu gewährleisten, werden aber auch umfangreiche Maßnahmen im Rahmen der Zivilverteidigung und des Katastrophenschutzes notwendig sein. Die komplexe Sicherheitslage erfordert eine breite gesellschaftliche Debatte über die zukünftige europäische Friedens- und Sicherheitspolitik, über die neue nationale Sicherheitsstrategie, aber auch über Auftrag, Ausrüstung und Struktur der Streitkräfte.

Im Rahmen der Veranstaltung wollen wir mit unseren Expertinnen und Experten und mit Ihnen über die Zeitenwende, ihre Folgen für Gesellschaft und Bundeswehr und den weiteren Handlungsbedarf diskutieren.

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Quelle: Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.

Großauftrag für mobile Flugabwehr: Rheinmetall liefert der Bundeswehr den Skyranger 30 auf Boxer-Basis – Auftragswert fast 600 MioEUR

Die Bundeswehr hat Rheinmetall erneut mit einem bedeutenden Vorhaben der Flugabwehr beauftragt. So wird Rheinmetall das mobile Flugabwehr­system Skyranger 30 an die deutschen Streitkräfte liefern. Der Vertrag im Wert von 595 MioEUR brutto sieht die Lieferung eines Prototyps und weiterer 18 Serien­fahrzeuge vor. Zusätzlich besteht die Option für 30 weitere Systeme. Die Lieferung des Prototyps soll bereits Ende 2024 erfolgen.

Erst im Januar 2024 war Rheinmetall gemeinsam mit industriellen Partnern mit der Entwicklung des Luftverteidigungssystems Nah- und Nächstbereichsschutz (NNbS) für die Bundeswehr beauftragt worden, in das der Skyranger 30 als wichtige Komponente künftig eingebunden sein wird.

Als wesentlicher Bestandteil von NNbS bettet sich Skyranger 30 in die European Sky Shield Initiative der Bundesregierung ein, mit der Deutschland innerhalb der NATO eine Rolle als Anlehnungsnation in der bodengebundenen Luftverteidigung Europas eingenommen hat.

Gleichzeitig schließt das Luft­verteidigungssystem Skyranger 30 die aktuelle akute Fähigkeits­lücke der mobilen Flugabwehr. Das System bietet eine optimale Kombination aus Mobilität, Schutz, Flexibilität und Präzision, um den wachsenden Anforderungen an herausfordernde Bedrohungsszenarien im Nah- und Nächstbereich gerecht zu werden. Als Hybrid-Lösung vereint sein Turm die wirkungsstarke Revolverkanone 30mm x 173 KCE, Boden-Luft-Lenkflugkörper und die erforderliche Sensorik auf einer Plattform. Ausgestattet wird der Skyranger 30 in Deutschland mit dem Flugkörper Stinger. Je nach Kundenanforderung können diverse moderne Lenkflugkörper Verwendung finden, z.B. auch Mistral oder spezielle C-UAS Flugkörper.

Die durchdachte Auslegung verschiedenster Wirkmittel, eine hohe Dynamik und ein großer Elevationsbereich sowie modernste Sensoren ermöglichen sowohl einen autonomen wie auch einen vernetzten Einsatz. Durch die Airburst-Munition mit programmierbarem Luftspreng­punkt eignet sich das System besonders zur Abwehr von Drohnen. Der kompakte Turm wird auf dem taktischen 8×8 Fahrzeug Boxer integriert.

Als Erstkunde hat die Republik Österreich vor kurzem die Beschaffung von 36 Skyranger 30-Systemen in Auftrag gegeben. Auch weitere NATO- und EU-Mitglieder wollen sich der Beschaffung anschließen oder haben dies bereits auf den Weg gebracht. Im Dezember 2023 hatte Ungarn Rheinmetall mit der konzeptionellen Entwicklung des Skyranger 30-Turms für die zukünftige Flugabwehrvariante des Ketten­fahrzeugs Lynx KF41 beauftragt. Litauen prüft, ebenfalls den Skyranger 30 auf Boxer-Basis einzuführen. Auch Dänemark hat eine entsprechende Beschaffung angekündigt.

Erst im Dezember 2023 wurde mit dem Funktionsdemonstrator des Skyranger 30 auf dem Erprobungszentrum Ochsenboden/Schweiz eine erfolgreiche Test- und Schießkampagne durchgeführt, bei der sich das System im Stand und in der Fahrt bewähren musste. Der Funktionsdemonstrator liefert wichtige Erkenntnisse, die die Herstellung und Integration des deutschen Nachweismusters erheblich risikoärmer und schneller machen.

 

Quelle: Rheinmetall AG (Text und Bild)

18. Rüstungsbericht: Die Zeitenwende wird greifbar

Das Verteidigungsministerium hat seinen 18. Bericht zu Rüstungsangelegenheiten vorgelegt. Geprägt vom Sondervermögen Bundeswehr, steht auch dieser im Zeichen der sicherheitspolitischen Zeitenwende. Er informiert über wichtige Rüstungsprojekte der Bundeswehr, deren finanziellen Rahmen und zeitlichen Stand.

Russlands Überfall auf die Ukraine hat die Grundfesten der europäischen Friedensordnung erschüttert und die Sicherheitslage in Europa massiv verändert. Die zur Bewältigung der sicherheitspolitischen Herausforderungen eingeleitete Zeitenwende betrifft auch die Ausrüstung und Beschaffung der Bundeswehr.

Die Bundeswehr auch materiell wieder kriegstüchtig zu machen, hat höchste Priorität. Dieses Jahr stehen deshalb insgesamt 34,9 Milliarden Euro für das Rüstungswesen zur Verfügung. Der 18. Rüstungsbericht liefert hierzu die Details und schafft Transparenz zum Stand der wesentlichen Rüstungsprojekte der Bundeswehr. Der Rüstungsbericht dient in erster Linie der Information des Parlamentes.

Sondervermögen prägt den 18. Rüstungsbericht

Die Finanzierung zahlreicher, wichtiger und komplexer Vorhaben für die Bundeswehr steht auf einer soliden Basis. Das ist vor allem dem 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögen Bundeswehr zu verdanken, welches sich im aktuellen Rüstungsbericht besonders deutlich niederschlägt. 19,2 Milliarden Euro für Beschaffungen stammen dieses Jahr aus dem Sondervermögen.

Zusätzlich sind insgesamt 15,7 Milliarden Euro im Verteidigungshaushalt 2024 – dem Einzelplan 14 – für Beschaffungen (2,8), Materialerhaltung (6,9), Betreiberlösungen (4,8) und Wehrforschung (1,2) veranschlagt. Allein in die Beschaffung von Waffensystemen, militärischem Gerät und Munition wird die Bundeswehr rund 22 Milliarden Euro investieren.
Die wesentlichen Rüstungsprojekte

Der Rüstungsbericht informiert über die bedeutendsten Rüstungsprojekte der Bundeswehr. Er umfasst für das Jahr 2024 die folgenden 19 Vorhaben:

  • NATO-Hubschrauber 90 TTH
  • NATO-Hubschrauber 90 NTH (Sea Lion)
  • NATO-Hubschrauber 90 MRFH
  • Kampfhubschrauber Tiger
  • Schwerer Transporthubschrauber
  • Eurofighter (einschließlich AESA)
  • F-35A Lightning II
  • Transportflugzeug A400M
  • PEGASUS (Persistant German Airborne Surveillance System)
  • U-Boot Klasse 212 Common Design
  • Korvette Klasse 130, zweites Los
  • Fregatte Klasse 126
  • Eurodrohne
  • GTK (Gepanzertes Transport-Kraftfahrzeug) Boxer Schwerer Waffenträger Infanterie
  • Schützenpanzer Puma
  • Waffensystem territoriale Flugkörperabwehr (Arrow)
  • Fähigkeitserhalt Patriot (Phased Array Tracking Radar to Intercept on Target)
  • Main Ground Combat System
  • Future Combat Air System

Rüstung und Zeitenwende

Auch der 18. Rüstungsbericht steht ganz im Zeichen der Zeitenwende. Fähigkeitslücken der Bundeswehr sollen schnell geschlossen und so die Landes- und Bündnisverteidigung Deutschlands in einem veränderten sicherheitspolitischen Umfeld gestärkt werden.

Im Jahr 2024 werden die Verteidigungsausgaben dank des Sondervermögens mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes betragen – und damit die NATO-Vorgabe erreichen.

Der öffentliche Teil des Berichtes mit Details zu den 19 Rüstungsprojekten steht hier zum Downloaden bereit.

 

Quelle: Bundesministerium der Verteidigung

Bundeswehr beauftragt Rheinmetall mit der Herstellung und Lieferung von 40mm-Munition für die Granatmaschinenwaffe

Die Bundeswehr hat Rheinmetall mit der Herstellung und Lieferung von 40-mm-Munition für die Nutzung in der Granatmaschinenwaffe beauftragt. Dies umfasst zum einen mehrere zehntausend programmierbare Gefechtspatronen des Typs 40 mm x 53 Airburst Munition (ABM) DM131. Der Auftragswert liegt bei 22,9 MioEUR brutto. Zum anderen erteilte die Bundeswehr einen Auftrag über ca. 200.000 Übungspatronen des Typs 40 mm x 53 Üb DM158. Dieser Auftragswert liegt bei rund 7,2 MioEUR brutto. Die Auslieferung der Munition soll noch 2024 abgeschlossen werden.

Rheinmetall gehört zu den weltweit führenden Anbietern für Munition, Waffensysteme und Feuerleitvisiere und fungiert als „One-Stop-Shop“ für 40-mm-Systeme. Rheinmetalls 40 mm x 53 Hochgeschwindigkeitsmunition lässt sich aus allen gängigen Granatmaschinenwaffen in diesem Kaliber nutzen. Sie erreicht eine Geschwindigkeit von über 240 m/s und hat eine maximale effektive Reichweite von 2.200 Metern.

Zu dem breiten Sortiment an Patronen in diesem Segment gehört die jetzt beauftragte programmierbare 40 mm x 53 ABM. Durch ihre Luftsprengpunktfähigkeit ermöglicht sie es der Truppe, Ziele hinter Deckungen zu bekämpfen. Ebenso eignet sie sich zur Drohnenabwehr. Die 40 mm x 53 ABM ist für den Einsatz bei der Bundeswehr qualifiziert und dort als DM131 eingeführt. Auch weitere NATO-Staaten nutzen diese moderne Munition.
Alle Munitionssorten, die nun unter Vertrag genommen wurden, sind nach neuesten Standards entwickelt, qualifiziert und sind weltweit konkurrenzlos in Bezug auf Wirkung und Präzision. Der Konstruktionsstand beider Patronen entspricht vollständig den Anforderungen der Europäischen Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH).

Quelle: Rheinmetall AG